Von Andre Damon und David Walsh
31. Dezember 2014
The Interview, eine Hollywood-Komödie über zwei Promijournalisten, die von der CIA angeheuert werden, um den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-un zu ermorden, ist entgegen aller Wahrscheinlichkeit ins Zentrum der internationalen Geopolitik gerückt.
USA verstärken Drohneneinsätze
Von Alex Lantier
31. Dezember 2014
Am Freitag wurden im Norden von Waziristan, einer abgelegenen und verarmten Region Pakistans an der Grenze zu Afghanistan bei zwei Drohnenangriffen acht Menschen getötet.
Von Patrick Martin und David North
24. Dezember 2014
Der Leitartikel in der New York Times vom Montag, „Folterer und ihre Bosse müssen auf die Anklagebank“, kennzeichnet ein neues Stadium der politischen Krise, die durch die Veröffentlichung des Berichts des Senate Intelligence Committee über die von der Bush-Regierung angeordnete Folter ins Rollen gekommen ist.
Chris Marsden
23. Dezember 2014
Die zahlreichen redaktionellen Änderungen an der Kurzfassung des CIA-Berichts können nicht verbergen, dass die europäischen Großmächte bei den grauenvollen Verbrechen des US-Imperialismus die Komplizenrolle spielten. Anfang Dezember hat der Geheimdienstausschuss des US-Senats den 525-seitigen Bericht über die Folterpraxis der CIA der Öffentlichkeit übergeben.
Von Johannes Stern
23. Dezember 2014
Der CIA-Bericht über das brutale Folterprogramm der USA hat in Deutschland heftige Reaktionen ausgelöst. Viele Artikel und Kommentare in den Medien thematisierten in der letzten Woche die bestialischen Folterpraktiken der CIA
Von Knut Mellenthin
22. Dezember 2014
Gegen „Islamisierung“ wird seit Oktober in Dresden protestiert, ohne dass die Veranstalter bisher erklärt haben, was sie darunter verstehen und wogegen sich ihre Kritik richtet. Den wenigsten Teilnehmern der fremdenfeindlichen Aufmärsche ist wahrscheinlich bewusst, dass das Schlagwort vor über zehn Jahren von US-amerikanischen Rechtszionisten und Neokonservativen erfunden und verbreitet wurde.
PEGIDA und ein 19-Punkte-Programm: Die Dresdner Montagsprotestierer haben nichts zu sagen. Heute wollen sie singen
Von Knut Mellenthin
22.Dezember 2014
Seit Oktober wird an jedem Montag abend in Dresden demonstriert. Von anfangs 350 stieg die Zahl der Teilnehmer, darunter viele Angereiste aus anderen Teilen Deutschlands, ständig an. 15.000 waren es vor einer Woche. So viel Stetigkeit der Mobilisierung erreichen Kampagnen selten. Es scheint also um etwas Wichtiges und Ernsthaftes zu gehen. Aber worum eigentlich?
Von Bill van Auken und David North
20. Dezember 2014
Die „Normalisierung“ der Beziehungen zwischen den USA und Kuba, die Barack Obama und Raul Castro am 17. Dezember zeitgleich bekanntgaben, wird sowohl von den Regierungen Lateinamerikas als auch von Wirtschaftsvertretern der USA als Wendepunkt gefeiert.
Wie zu Zeiten der Altbundesrepublik die Demokratie dauerhaft »notstandsfähig« gemacht wurde.
Von Arno Klönne
20. Dezember 2014
Die Humanistische Union formulierte im Dezember 1964 einen Aufruf „Ermächtigungsgesetze mit Zeitzünder – Kriegsrecht schon in Friedenszeiten“. Mit dieser drastischen Schlagzeile warnte sie den Deutschen Bundestag und die Öffentlichkeit vor den Plänen der Bundesregierung, durch eine sogenannte Notstandsgesetzgebung für den „Spannungsfall“ Grundrechte außer Kraft zu setzen und die Bundeswehr auch im Inneren einzusetzen.
Von Ben McGrath
20. Dezember 2014
Ein umfassendes Staatsgeheimnis-Gesetz, das den Deckmantel für die generelle Geheimhaltung von Regierungsdokumenten und harte Strafen für Whistleblower vorsieht, trat letzte Woche Mittwoch in Japan in Kraft. Die rechtsgerichtete Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe verabschiedete die antidemokratische Gesetzesvorlage als ein Mittel, um den Widerstand gegen die Austeritäts- und Remilitarisierungsprogramme abzuwürgen