Von Hans Berger
28. Januar 2015
Der Konflikt zwischen der libanesischen Hizbollah und dem israelischen Militär eskaliert. Die israelische Regierung spekuliert auf eine Schwächung der Schiitenmiliz, doch die Konsequenzen der Konfrontation sind kaum abzusehen.
http://www.hintergrund.de/201501283402/politik/welt/naher-osten-israels-spiel-mit-dem-feuer.html
Syriens Präsident Assad wirft in US-Magazin Westen vor, Al-Qaida und IS zu befördern
Karin Leukefeld
28. Januar 2015
Das US-amerikanische Magazin Foreign Affairs hat in seiner aktuellen Ausgabe vom 26. Januar 2015 ein ausführliches Interview mit dem syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad über den Krieg gegen sein Land geführt. Die Kämpfe gehen in diesem Frühling in das fünfte Jahr. Die USA und der Westen müssten aufhören, einen „Schutzschirm“ über die Kampfverbände zu halten, indem sie diese als „moderate Opposition“ unterstützten. „Sie wissen, dass wir hier vor allem Al-Qaida, ISIS und die Nusra-Front haben“, so Assad.
Von Niles Williamson
28. Januar 2015
Der Leiter der United States Army Europe, Generalleutnant Ben Hodges, kündigte am Mittwoch an, dass im Frühjahr ein Kontingent von US-Soldaten in die Ukraine entsandt wird, um vier Kompanien der Nationalgarde der Ukraine (NGU) auszubilden. Die genaue Zahl der amerikanischen Soldaten, die auf dem Truppenübungsplatz bei Jaworiw vor der westukrainischen Stadt Lemberg liegt, stationiert werden, muss noch bestimmt werden.
Von Thomas Eipeldauer
26. Januar 2015
In Griechenland hat das „Bündnis der radikalen Linken“ die Parlamentswahlen für sich entschieden. Das Votum ist ein klares Zeichen an die EU-Troika: Der Sparkurs, der das Land ruiniert hat, muss revidiert werden.
http://www.hintergrund.de/201501263396/politik/politik-eu/austeritaetskurs-abgewaehlt.html
Kairos restriktive Netzpolitik: Ägypten geht gegen regierungskritische Positionen im Internet vor und setzt dabei auf Bespitzelungssoftware aus dem Westen
Sofian Philip Naceur, Kairo
26. Januar 2015
Drei Wochen nach den blutigen Anschlägen auf die Redaktionsräume der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo in Paris werden in Europa Forderungen lauter, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden auszuweiten, um terroristische Attentate zukünftig rechtzeitig vereiteln zu können. Derweil demonstriert das Beispiel Ägypten, wie missbräuchlich und willkürlich ein Staat mit uneingeschränkten Befugnissen bei der Telekommunikationsüberwachung agieren kann, die mit dem Antiterrorkampf legitimiert werden.
Wie große Teile der deutschen Presse den möglichen Gewinner der griechischen Wahlen bisher bezeichneten
Von Peter Nowak
25. Januar 2015
Aus den heutigen Wahlen in Griechenland könnte mit Alexis Tsipras ein Politiker als Sieger hervorgehen, der besonders für viele deutschen Politiker ein rotes Tuch ist. Interessant wird auch sein, wie führende Medien auf einen möglichen Karrieresprung des Politikers reagieren, den sie noch vor kurzer Zeit zur großen Gefahr hochzustilisieren.
Von Alex Lantier
24. Januar 2015
Nach einer Kabinettssitzung im Elysée-Palast gab Premierminister Manuel Valls am Mittwochmorgen den Plan für ein drakonisches neues Antiterrorgesetz bekannt.
Von Patrick Martin und Joseph Kishore
23. Januar 2015
Die Scheinwelt, die Obama in seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag zeichnete, wird wohl nur noch von den Medien und den Unterstützern der Demokratischen Partei in dieser Weise präsentiert. Obama zeichnete das Bild eines Amerikas, in dem der Lebensstandard der Bevölkerung steigt und die Wirtschaft boomt, und das sogar aus dem „Schatten der Krise“ herausgetreten sei.
Von Mathias Bröckers
18./17. Januar 2015
Kaum mehr als vier Wochen nach seiner Publikation in den USA erscheint jetzt der offizielle Bericht des US-Senats zum Internierungs- und Verhörprogramm der CIA jetzt auch in deutscher Sprache. Auch wenn der veröffentlichte CIA-Folterreport nur aus einem Bruchteil des gesamten Berichts mit zahlreichen Schwärzungen besteht, sind die mehr als 600 Seiten das vielleicht wichtigste Dokument des Jahres.
Teil 1: http://www.heise.de/tp/artikel/43/43842/1.html
Teil 2: http://www.heise.de/tp/artikel/43/43849/1.html
Ein Brief beweist: Hessen lieferte dem Atomkonzern RWE den Anlass für eine Millionenklage
Interview: Gitta Düperthal
17. Januar 2015
Ein Gespräch mit Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag und Obfrau im Untersuchungsausschusses zur rechtsfehlerhaften Abschaltverfügung des AKW Biblis
Ein Brief des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) an die Atomwirtschaft soll der dazu verholfen haben, nun eine Klage von 880 Millionen gegen Bund und Länder erheben zu können. Der Brief soll vom Energiekonzern RWE zuvor bestellt worden sein. Wie das?