Zu Tode gefoltert: Ehemaliger Wächter im US-Militärlager Guantánamo wirft Geheimdienst vor, drei Gefangene umgebracht zu haben

Von Jürgen Heiser
17. Januar 2015

Der ehemalige US-Staff-Sergeant Joseph Hickman und Wärter des US-Lagers Guantánamo Bay beschuldigt den Geheimdienst CIA, am 9. Juni 2006 drei Häftlinge bei Folterverhören umgebracht zu haben. Der Öffentlichkeit war der Tod der Gefangenen als Selbstmord verkauft worden. Dieses Lügengebäude bringt Hickman jetzt nach langjährigen Recherchen zum Einsturz.

https://www.jungewelt.de/2015/01-17/051.php

Von Emma Bode und Verena Nees
17. Januar 2015

Am 11. Dezember 2014 ist der sozialdemokratische Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, nach dreizehn Jahren Regierungszeit zurückgetreten. Die Ära Wowereit hat aus Berlin eine Hauptstadt der sozialen Spaltung, der Armut und des Prunks für die reiche Oberschicht gemacht. Bei der Ankündigung seines Rücktritts erklärte Wowereit: „Ich war der Regierende Bürgermeister für die richtige Zeit.“

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/17/wowe-j17.html

Nach Tod eines Asylbewerbers: Polizei in der Kritik, Proteste in Dresden und Berlin geplant

Von AFP/dpa/jW
17. Januar 2015

Wegen der verschleppten Ermittlungen im Fall des am vergangenen Montag erstochenen Asylbewerbers Khaled Idris Bahray steht die Dresdner Polizei bundesweit in der Kritik. Mit Mehmet Daimagüler äußerte auch ein Nebenklageanwalt im NSU-Verfahren den Verdacht, dass Alltagsrassismus eine zeitnahe Feststellung der Todesursache des 20jährigen Eritreers und damit eine effektive Spurensicherung am Tatort verhinderte.

https://www.jungewelt.de/2015/01-17/065.php

Erneut Gespräche über iranisches Atomprogramm. US-Republikaner wollen neue Sanktionen

Von Knut Mellenthin
17. Januar 2015

Am morgigen Sonntag nehmen Iran und die Sechsergruppe – bestehend aus den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland – ihre Verhandlungen über das iranische Atomprogramm wieder auf. Die Gespräche werden in Genf stattfinden und möglicherweise mehrere Tage dauern.

https://www.jungewelt.de/2015/01-17/039.php

Terrorismus wird angeheizt durch das Ziel, „neoliberale“ Politik voranzubringen. Ein Gespräch mit Samir Amin

17. Januar 2015
Interview: „Il Manifesto“

Samir Amin (geb. 1931) ist ein ägyptischer Ökonom und seit langem einer der profiliertesten Kritiker des Neokolonialismus. Er leitet das Third World Forum in der senegalesischen Hauptstadt Dakar

https://www.jungewelt.de/2015/01-16/038.php

Von Patrick Martin
16. Januar 2015

Am frühen Mittwochmorgen ging die neue Ausgabe von Charlie Hebdo in Frankreich in den Verkauf. Die Druckauflage betrug statt der üblichen 60.000 fünf Millionen Exemplare. Die neue Ausgabe, die eine herabwürdigende Karikatur des Propheten Mohammed auf dem Deckblatt trägt, ist kein Bekenntnis zur „Pressefreiheit“, wie von verschiedenen Medien behauptet wird, sondern eher eine staatlich unterstützte Provokation.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/16/hebd-j16.html

Von Chris Marsden
15. Januar 2015

Wer von den Morden an den Mitarbeitern von Charlie Hebdo und der Ermordung von Geiseln danach zu Recht schockiert ist, darf sich nicht von der pauschalisierenden Berichterstattung und den heuchlerischen Verurteilungen von „sinnlosem Bösen“ die Fähigkeit zum kritischen Denken rauben lassen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/15/pers-j15.html

Von Ulrich Rippert
14. Januar 2015

In allen europäischen Ländern haben die Regierungen mit einer drastischen Verschärfung der Sicherheitsgesetze auf die Terroranschläge in Paris reagiert. Sie nutzen das Entsetzen vieler Menschen über den Terrorangriff auf Charlie Hebdo und den Überfall auf einen jüdischen Supermarkt in Paris, um Maßnahmen zur inneren Aufrüstung durchzusetzen, die seit langem vorbereitet sind, aber bisher auf Widerstand stießen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/14/euro-j14.html

Von Wolfgang Bittner
13. Januar 2014

Dass die USA und die Europäische Union der laut gewordenen Kritik an ihrer Ostpolitik nicht lange tatenlos zuschauen würden, war absehbar. Jetzt soll Gegenpropaganda stattfinden, offiziell verordnet und finanziert. So ist u.a. in Lettland ein „unabhängiger“ TV-Sender geplant, der ein Gegengewicht zur „russischen Propaganda“ bilden und in russischer Sprache „ausgewogene Informationen und Nachrichten“ produzieren soll.

http://www.hintergrund.de/201501133378/politik/welt/usa-und-eurasien.html

Von Alex Lantier
13. Januar 2015

Die Entscheidung des französischen Präsidenten Francois Hollande, Marine Le Pen, die Führerin des neofaschistischen Front National, in den Elysée-Palast einzuladen, um den Terroranschlag auf Charlie Hebdo zu diskutieren, ist ein Wendepunkt in der französischen Politik mit weitreichenden Konsequenzen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/01/13/lepe-j13.html