Ein massiver Angriff auf die Pressefreiheit

Von Ulrich Rippert
1. August 2015

Als Ende Juni der international bekannte Journalist Ahmed Mansour auf einem Berliner Flughafen grundlos verhaftet wurde, nannte die Partei für Soziale Gleichheit dies ein außerordentlich beunruhigendes und bedrohliches Ereignis und warnte vor weiteren Polizeistaatsmaßnahmen. Die Ermittlungen gegen den Blog Netzpolitik.org unter dem Vorwurf des Landesverrats und der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen zeigen, wie korrekt diese Warnung war.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/01/netz-a01.html

Friedhofsruhe erwünscht: Ermittlungen gegen Journalisten wegen „Landesverrats“, Klagewellen gegen Medien, die Neonazi-Spitzel benennen.

Von Sebastian Carlens
1. August 2015

Den Journalisten André Meister und Markus Beckedahl und einer weiteren, unbekannten Person wird vorgeworfen, in zwei Fällen Dokumente des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) veröffentlicht zu haben. Ausgangspunkt waren Strafanzeigen des BfV-Präsidenten Hans-Georg Maaßen, die dieser laut Deutschlandfunk in ursprünglich drei Fällen erstattet hatte.

http://www.jungewelt.de/2015/08-01/030.php

Von der Redaktion der WSWS
1. August 2015

Die Ereignisse der vergangenen Monate sind eine bedeutende strategische Erfahrung für die Arbeiterklasse und die Jugend in Griechenland und haben nachhaltige Auswirkungen auf das politische Bewusstsein der Arbeiter weltweit.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/08/01/pers-a01.html

Von Peter Mühlbauer
31. Juli 2015

Dieses Jahr werden in Deutschland 400.000 neue Asylbewerber erwartet. Das wären etwa doppelt so viele wie im letzten Jahr und über vierzehn Mal so viele wie 2008. Weil Unterbringungsmöglichkeiten fehlen, müssen sie teilweise in Zelten untergebracht werden, bis das mehrmonatige Prüfverfahren beendet ist. Gespräch  Dr. Mehmet Ata vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), warum die Prüfverfahren so lange dauern und wie man sie verkürzen könnte.

http://www.heise.de/tp/artikel/45/45585/1.html

Von Chris Marsden
31. Juli 2015

Die konservative britische Regierung und die Medien reagieren mit offener Fremdenfeindlichkeit auf die Versuche von Flüchtlingen, das Vereinigte Königreich von Calais aus durch den Eurotunnel zu erreichen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/31/cala-j31.html

Von Jean Shaoul
30. Juli 2015

Am Dienstag gab die Nato dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einstimmig grünes Licht für eine türkische Beteiligung an den Luftschlägen gegen den Islamischen Staat (IS). Die Washingtoner Regierung benutzt diese Militäroffensive als Deckmantel für ihren Krieg gegen das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/30/turk-j30.html

Über die Offensive der türkischen Regierung gegen die linke Opposition und die kurdische Befreiungsbewegung

Interview: Thomas Eipeldauer
30. Juli 2015

Interview mit der Anwältin Serife Ceren Uysal, Aktivistin der Progressiven Anwaltsvereinigung der Türkei, (Çagdas Hukukçular Dernegi, CHD) über die jüngsten Entwicklungen in der Türkei.

http://www.hintergrund.de/201507303617/politik/welt/qdie-regierung-benutzt-den-islamischen-staat-als-vorwandq.html

Von Chris Marsden
29. Juli 2015

Yanis Varoufakis trat am 6. Juli von seinem Posten als griechischer Finanzminister zurück. Er tat dies in Übereinstimmung mit Ministerpräsident Alexis Tsipras, um es ihm leichter zu machen, sich schnell an die Führer der Eurozone zu verkaufen, die diesen Rücktritt forderten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/29/varo-j29.html

Von Niles Williamson
29. Juli 2015

Die USA und ihre europäischen Nato-Verbündeten bereiten momentan die größten Militärübungen vor oder führen sie bereits durch, die je in den jeweiligen Gastländern stattfanden. Im Rahmen dieser Operationen werden amerikanische- und NATO-Soldaten und schweres Kriegsgerät auf dem ganzen europäischen Kontinent stationiert, vor allem an der russischen Westgrenze.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/07/29/nato-j29.html

Von Thomas Eipeldauer
27. Juli 2015

Seit Tagen fliegt die türkische Luftwaffe Angriffe auf Stellungen der kurdischen Befreiungsbewegung im Nordirak und in Syrien. Worum es der Regierung in Ankara geht, liegt auf der Hand: die Schwächung der kurdischen Arbeiterpartei PKK, des konsequentesten Gegners des „Islamischen Staates“, und ihrer syrischen Schwesterpartei PYD sowie deren Volksverteidigungseinheiten YPG und YPJ.

http://www.hintergrund.de/201507273613/globales/kriege/krieg-gegen-kurden-aleviten-und-linke.html