Unter strengen und kostenintensiven Sicherheitsvorkehrungen wurde Helmut Schmidt zu Grabe getragen

Von Birgit Gärtner
23. November 2015

Der Sozialdemokrat stand von 1974 bis 1982 einer sozial-liberalen Koalition als Bundeskanzler vor. Er wollte sich 1977 in hanseatisch-unterkühlter Manier vom Terror nicht erpressen lassen, hatte aber zwei Jahre später, Anfang Dezember 1979, keine Skrupel, die Delegierten des SPD-Bundesparteitags massiv unter Druck zu setzen, um den NATO-Doppelbeschluss durchzusetzen. Entweder ein ihm genehmes Abstimmungsergebnis – oder sein Rücktritt als Kanzler, so die Drohung.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46648/1.html

Nach dem Anschlag in der vermeintlich sicheren Hauptstadt Bamako zeigen sich die Probleme, mit der die Ausweitung des deutschen Mandats zu rechnen hat

Von Thomas Pany
23. November 2015

Schon im nächsten Jahr soll die Bundeswehr ihren Einsatz in Mali ausweiten. Diese Woche wird es eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses geben, das Thema soll in den kommenden Tagen im Bundestag behandelt werden, kündigte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter in einem Interview an.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46641/1.html

Syrien, Klima, Ukraine, Chinas Finanzsystem: Die mediale Allgegenwart des Terrorismus sorgt dafür, dass eine Reihe eminent wichtiger Entwicklungen kaum Beachtung findet

Von Urs Kleinert
23. November 2015

Seit den Anschlägen in Paris füllt es die Zeitungen und Talkrunden, virtuelle wie realweltliche Diskussionen kreisen um ein einziges Thema: Die Gewalt des „Islamischen Staats“ und die Reaktionen darauf. Paris, Hannover, Bamako, Brüssel – der Name der Stadt wechselt, der apokalyptische Tenor der Berichte bleibt derselbe. Die Medien vermitteln den Eindruck, dass sonst eigentlich nichts Berichtenswertes auf der Welt passiert.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46637/1.html

Von Andre Damon
21. November 2015

Die französische Nationalversammlung stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit dafür, den Ausnahmezustand, den Präsident François Hollande nach den Terroranschlägen vom 13. November verhängt hatte, um drei Monate zu verlängern.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/21/fran-n21.html

Von Peter Symonds
21. November 2015

Kurz vor Beginn der hochrangigen Spitzentreffen in Asien, die in der letzten Woche stattfanden, hatte die Obama-Regierung einmal mehr die Spannungen mit China wegen des Südchinesischen Meeres angeheizt. Am Donnerstag letzter Woche verkündete das Pentagon, dass am 8. und 9. November zwei atomwaffenfähige B-52-Langstreckenbomber zu Missionen nahe den von China beanspruchten Inseln entsandt wurden.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/21/chin-n21.html

Die deutsche Flüchtlingspolitik ist das Eingeständnis der Ratlosigkeit

Von Peter Vonnahme
20. November 2015

Die deutsche Flüchtlingspolitik im Spätherbst 2015 gleicht einem Offenbarungseid. Sie ist das Eingeständnis der Ratlosigkeit. Die linke Hand weiß nicht, was die rechte tut. Panik bestimmt politisches Handeln. Vorschläge, die gestern noch entrüstet zurückgewiesen worden sind, gelten heute als der Weisheit letzter Schluss.
Rechtsstaatliche Gratwanderungen

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46618/1.html

Von Christoph Dreier
19. November 2015

Am Dienstag sagte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) ein geplantes Länderspiel in Hannover zwischen den Nationalmannschaften Deutschlands und den Niederlanden wegen einer Terrorwarnung des Bundesinnenministeriums ab. Die Absage erfolgte erst 20 Minuten nach Öffnung des Stadions, so dass die Zuschauer evakuiert werden mussten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/19/fuss-n19.html

Ägypten will Partner im Kampf gegen „Islamischen Staat“ sein und Militäreinsatz im Sinai ausweiten.

Von Sofian Philip Naceur, Kairo
19. November 2015

Ägyptens Regierung verurteilt die Anschlagswelle in Paris aufs schärfste und will gemeinsam mit Frankreich den Anti-Terror-Kampf intensivieren – vor allem im eigenen Land. Der Terrorismus in Frankreich weise Ähnlichkeiten mit der Bedrohung auf, der Ägypten derzeit ausgesetzt sei.

http://www.jungewelt.de/2015/11-19/079.php

Von Johannes Stern
19. November 2015

Die Bundeswehr will ihren Einsatz im westafrikanischen Mali massiv ausweiten und bereitet sich auf einen gefährlichen Kampfeinsatz im Norden des Landes vor. Das verkündete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/19/mali-n19.html

Von Peter Schwarz
18. November 2015

Nach den Terroranschlägen in Paris rücken die deutschen Medien deutlich nach rechts. Hatten am Sonntag noch die konservativen Blätter F.A.Z. und Welt für Krieg und Staatsaufrüstung geworben, folgten ihnen Anfang der Woche auch die liberalere Süddeutsche Zeitung und Die Zeit.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/11/18/medi-n18.html