Von Alejandro López
22. Dezember 2015
Die spanische Parlamentswahl endete am Sonntag mit einem historischen Zusammenbruch des Zweiparteiensystems, das aus dem politischen Übergang am Ende der faschistischen Franco-Diktatur im Jahr 1977 hervorgegangen war. Keine der beiden traditionellen Parteien konnte eine Mehrheit erringen. Es bleibt ungewiss, ob eine Regierung gebildet werden kann.
Von Dietmar Henning
19. Dezember 2015
Nach der Hauptangeklagten Beate Zschäpe brach am Mittwoch im Münchener NSU-Prozess auch der Mitangeklagte Ralf Wohlleben sein Schweigen und gab eine zweistündige Erklärung ab, die er selbst vorlas. Seine Aussage war nicht glaubwürdiger als die Zschäpes eine Woche zuvor. Der ehemaligen NPD-Funktionär, der zu seiner rechten politischen Überzeugung steht, behauptete, er sei nicht schuldig im Sinne der Anklage.
Die BRICS-Staaten – Herausforderung und Alternativen zur westlichen Geopolitik
Von John P. Neelsen
11. Dezember 2015
Als Jim O’Neill, Chefvolkswirt bei Goldman Sachs, im Jahr 2001 den Begriff BRIC aus den Anfangsbuchstaben der zukünftigen weltwirtschaftlichen Schwergewichte Russland, Brasilien, China und Indien prägte, handelte es sich zunächst nur um ein eingängiges Wortspiel.
http://www.hintergrund.de/201512113775/politik/welt/multipolare-weltordnung.html
Offiziell war der EU-Türkei-Gipfel zur Eindämmung des „Flüchtlingsstroms“ ein voller Erfolg. Doch bleiben viele Fragen offen
Von Eric Bonse
30. November 2015
Es war der bizarrste EU-Gipfel seit Jahren. 28 Staats- und Regierungschefs waren am Sonntag außerplanmäßig nach Brüssel gereist, um einen einzigen Gast zu empfangen: den türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Dabei hat der nach seiner Wiederwahl im umstrittenen zweiten Versuch noch nicht einmal offiziell sein neues Amt angetreten.
Von German Foreign Policy
24. November 2015
Deutsche Militärs nutzen die blutige Geiselnahme in Mali zur Vorbereitung der Öffentlichkeit auf einen Bundeswehr-Kampfeinsatz im Norden des Landes. Die Geiselnahme zeige, dass sich mittlerweile ein „‚Ring of Fire‘ von Afghanistan über Jemen, Syrien und den Irak bis nach Afrika erstreckt“, erklärt der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes. Die deutschen Streitkräfte müssten daher jetzt „kampfkräftige Truppen“ nach Mali entsenden.
Unter strengen und kostenintensiven Sicherheitsvorkehrungen wurde Helmut Schmidt zu Grabe getragen
Von Birgit Gärtner
23. November 2015
Der Sozialdemokrat stand von 1974 bis 1982 einer sozial-liberalen Koalition als Bundeskanzler vor. Er wollte sich 1977 in hanseatisch-unterkühlter Manier vom Terror nicht erpressen lassen, hatte aber zwei Jahre später, Anfang Dezember 1979, keine Skrupel, die Delegierten des SPD-Bundesparteitags massiv unter Druck zu setzen, um den NATO-Doppelbeschluss durchzusetzen. Entweder ein ihm genehmes Abstimmungsergebnis – oder sein Rücktritt als Kanzler, so die Drohung.
Nach dem Anschlag in der vermeintlich sicheren Hauptstadt Bamako zeigen sich die Probleme, mit der die Ausweitung des deutschen Mandats zu rechnen hat
Von Thomas Pany
23. November 2015
Schon im nächsten Jahr soll die Bundeswehr ihren Einsatz in Mali ausweiten. Diese Woche wird es eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses geben, das Thema soll in den kommenden Tagen im Bundestag behandelt werden, kündigte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter in einem Interview an.
Syrien, Klima, Ukraine, Chinas Finanzsystem: Die mediale Allgegenwart des Terrorismus sorgt dafür, dass eine Reihe eminent wichtiger Entwicklungen kaum Beachtung findet
Von Urs Kleinert
23. November 2015
Seit den Anschlägen in Paris füllt es die Zeitungen und Talkrunden, virtuelle wie realweltliche Diskussionen kreisen um ein einziges Thema: Die Gewalt des „Islamischen Staats“ und die Reaktionen darauf. Paris, Hannover, Bamako, Brüssel – der Name der Stadt wechselt, der apokalyptische Tenor der Berichte bleibt derselbe. Die Medien vermitteln den Eindruck, dass sonst eigentlich nichts Berichtenswertes auf der Welt passiert.
Von Andre Damon
21. November 2015
Die französische Nationalversammlung stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit dafür, den Ausnahmezustand, den Präsident François Hollande nach den Terroranschlägen vom 13. November verhängt hatte, um drei Monate zu verlängern.
Von Peter Symonds
21. November 2015
Kurz vor Beginn der hochrangigen Spitzentreffen in Asien, die in der letzten Woche stattfanden, hatte die Obama-Regierung einmal mehr die Spannungen mit China wegen des Südchinesischen Meeres angeheizt. Am Donnerstag letzter Woche verkündete das Pentagon, dass am 8. und 9. November zwei atomwaffenfähige B-52-Langstreckenbomber zu Missionen nahe den von China beanspruchten Inseln entsandt wurden.