Von Dorota Niemitz
29. Januar 2016

Im Vorfeld des Nato-Gipfeltreffens, das im Juli in Warschau stattfindet, strebt die neue rechte polnische Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die Errichtung dauerhafter Nato-Stützpunkte in Polen an. Präsident Andrzej Duda und Verteidigungsminister Antoni Macierewicz erklären, das wichtigste politische Ziel der derzeitigen Regierung sei die „Stärkung der Nato-Ostflanke“. Gleichzeitig ist die Regierung dabei, das Militär und paramilitärische Einheiten aufzurüsten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/29/pola-j29.html

Von Johannes Stern
28. Januar 2016

In den vergangenen Wochen hatten führende deutsche Regierungspolitiker, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU), bereits eine massive Aufstockung des Wehretats in Aussicht gestellt. Nun ließ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) die Katze aus dem Sack. Deutschland soll bis zum Jahr 2030 mindestens 130 zusätzliche Milliarden für das Militär ausgeben.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/28/bund-j28.html

Weltmachtanspruch versus Deutsches Europa

Von Jürgen Wagner
28. Januar 2016

Mit beeindruckender Deutlichkeit umriss die Bertelsmann Stiftung bereits im Jahr 2003 die wesentlichen Komponenten einer künftigen „Weltmacht Europa“ mit folgenden Worten: „Im Szenario Supermacht Europa wird das große Europa seinem objektiven Weltmachtpotential gerecht.“ Sowohl der Aufbau der EU-Militärkapazitäten als auch die Ausweitung der Einflusszone wurde in den Folgejahren in einem erschreckenden Tempo in Angriff genommen.

http://www.hintergrund.de/201601283831/politik/politik-eu/europas-militaerapparat.html

Von der Hintergrund-Redaktion
27. Januar 2016

Pünktlich zur Veröffentlichung des Bundeswehr-Jahresberichts kündigt die Verteidigungsministerin ein milliardenschweres Aufrüstungsprogramm an. Am Dienstag präsentierte Hans-Peter Bartels der Öffentlichkeit seinen ersten Bundeswehr-Jahresbericht als Wehrbeauftragter. In dem Bericht zeichnet der SPD-Politiker ein drastisches Bild, was die Personaldecke und die Ausrüstung der Armee betrifft. Zudem bemängelt er die marode Infrastruktur der Bundeswehrliegenschaften.

http://www.hintergrund.de/201601273828/politik/inland/vor-allem-mehr-panzer-milliardenprogramm-fuer-bundeswehr.html

Florian Rötzer
9. Januar 2016

Während die CDU in der Mainzer Erklärung versucht, dem öffentlichen Druck entgegenzukommen, fordert Peter Gauweiler (CSU) einen Bruch mit der CDU, wenn es keine Obergrenze gibt.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47071/1.html

Von Ben McGrath
9. Januar 2016

Am Mittwoch führte Nordkorea seinen vierten Atomtest durch. Als Reaktion darauf diskutieren die USA und Südkorea Berichten zufolge auf höchster Ebene über die Stationierung von „strategischen Kampfmitteln“ auf der koreanischen Halbinsel. Die Stationierung von Atomwaffen und den dazugehörigen Trägersystemen wäre eine deutliche Eskalation der militärischen Aufrüstung der USA in Asien. Diese richtet sich allerdings nicht in erster Linie gegen Nordkorea, sondern gegen China.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/lead-j09.html

Alle Warnungen stammten aus seiner Quelle, so der Spiegel. Haben nicht nur in Köln, sondern auch in München Polizei und Politik die Lage falsch eingeschätzt?

Von Florian Rötzer
9. Januar 2016

Es wurde still um die angebliche Terrorwarnung für München. Weil sie auch von einem französischen Geheimdienst am Nachmittag geäußert wurde, wurde beschlossen, den Hauptbahnhof und den Bahnhof in Pasing zu sperren, die Polizei forderte die Menschen auf, Menschenmengen zu meiden.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47069/1.html

Maduro erklärt den “ökonomischen Ausnahmezustand”

Von Bill Van Auken
9. Januar 2016

Am selben Tag, als die US-gestützte rechte Opposition die Mehrheit in Venezuelas Ein-Kammer-Nationalversammlung (Asamblea Nacional), übernahm, erklärte Präsident Nicolas Maduro, den Ausnahmezustand in der Wirtschaft. Er sagte die Maßnahme sei notwendig „um wichtige Wirtschaftsfragen anzugehen und der Reihe nach wichtige Grundlagen von Produktion, Verteilung, Kommerzialisierung und Preisregulierung zu regeln.“

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/madu-j09.html

Von Peter Symonds
8. Januar 2016

Nordkorea führte am Mittwoch seinen vierten unterirdischen Atomtest durch und löste damit eine Welle von Protesten aus, die von den Vereinigten Staaten angeführt wurde. Der Test wird die gefährliche Situation in Nordostasien und der gesamten Region weiter verschärfen. Diese angespannte Lage ist durch den Konfrontationskurs der Obama-Regierung gegen China mit seiner „Konzentration auf Asien“ geschaffen worden.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/08/kore-j08.html

Von German Foreign Policy
8. Januar 2016

Im Vorfeld des für Mitte dieses Jahres anberaumten NATO-Gipfels in Warschau diskutieren deutsche Militärs und Think-Tanks den Einsatz von Atomwaffen gegen Russland. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) etwa wirft Moskau eine „neo-imperiale Aggression“ gegen Osteuropa vor und fordert eine Wiederbelebung der Strategie der „nuklearen Abschreckung“.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59281