UN rechnet mit 38.000 Menschen, die das Kampfgebiet verlassen haben

Von Peter Mühlbauer
8. Februar 2016

Marta Ruedas, die UN-Koordinatorin für humanitäre Angelegenheiten, hat darauf aufmerksam gemacht, dass in der sudanesischen Region Darfur wieder gekämpft wird: In Dschebel Marra liefert sich die Miliz SLA bereits seit Mitte Januar Auseinandersetzungen, bei denen auch schwere Waffen zu Einsatz kommen. Der UNO-Hilfskoordinationsbehörde OCHA zufolge haben deshalb bereits 38.000 Menschen das Gebiet verlassen.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47348/1.html

Die EU übt massiven Druck auf die neue portugiesische Regierung aus, um eine Abkehr vom Austeritätskurs zu verhindern

Von German Foreign Policy
8. Februar 2016

Den Haushaltsentwurf, mit dem Premierminister António Costa ein Ende der Kürzungspolitik einleiten wollte, genehmigte die Europäische Kommission am vergangenen Freitag nur unter Auflagen. Bereits für das Frühjahr setzte Brüssel eine erneute Überprüfung an. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel drängte bei ihrem Treffen mit Costa am Tag der Kommissionsentscheidung auf eine Fortsetzung der Sparpolitik seines Vorgängers Pedro Passos Coelho.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59303

Eine Blaupause für totalen Krieg und Militärdiktatur

Von Tom Carter
6. Februar 2016

Dies ist der zweite Teil einer insgesamt vierteiligen Serie über das neue Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht. Der erste Teil erschien am 9. Januar.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/06/pent-f06.html

Von Albrecht Müller
5. Februar 2016

Als ich gestern über die Deutschlandfunk-Interviews von Gernot Erler und Marie-Luise Beck schrieb, war mir noch nicht präsent, dass deren seltsame Behauptungen über Russland eingebettet sind in ein ganzes Feuerwerk der Agitation. Die Methode ist ganz einfach: es werden Behauptungen in die Welt gesetzt, ohne dass man sich die Mühe macht, die Belege gleichzeitig beizubringen. Stattdessen werden die Behauptungen von verschiedenen Seiten wiederholt und man beruft sich auf sogenannte Experten.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=30932

Von Bill Van Auken
5. Februar 2016

Die Rede von US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Dienstag zum Entwurf des Pentagon-Etats für 2017 verdeutlichte, wie weit Washingtons Vorbereitungen auf eine militärische Konfrontation mit Russland und China, der zweit- bzw. drittgrößten Atommacht der Welt, bereits entwickelt sind.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/05/pers-f05.html

Von Johannes Stern
5. Februar 2016

Josef Joffe gehen die milliardenschweren Rüstungs- und Kriegspläne der Bundesregierung nicht ansatzweise weit genug. In seiner wöchentlichen Kolumne Zeitgeist beklagt sich der Mitherausgeber des „liberalen“ Wochenblatts Die Zeit stellvertretend für eine ganze Meute kriegslüsterner Schreiberlinge in den bürgerlichen Redaktionsstuben, dass die Aufrüstung der Bundeswehr nicht viel schneller und kompromissloser vollzogen werde.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/05/joff-f05.html

Von Elke Dangeleit
30. Januar 2016

Deutschland und die EU wollen den Zustrom von Flüchtlingen über die Türkei begrenzen. Das lassen sie sich etwas kosten.Dabei werden bei Menschenrechtsverletzungen in der Türkei gegenüber der kurdischen Bevölkerung großzügig beide Augen zugedrückt – trotz wachsender Kritik und erschreckender Bilder aus dem Südosten der Türkei in unseren Medien. Wegen eigener politischer Interessen schaut Deutschland nicht zum ersten Mal weg.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47255/1.html

Von Bill Van Auken
30. Januar 2016

Vor knapp fünf Jahren haben die USA und ihre Verbündeten Libyen unter dem „humanitären“ Vorwand angegriffen, ein angeblich drohendes Massaker zu verhindern. Jetzt planen sie einen neuen Angriff auf das ölreiche nordafrikanische Land. Als Vorwand dient ihnen diesmal das blutige Banner des „Krieges gegen den Terrorismus“.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/30/pers-j30.html

Von German Foreign Policy
29. Januar 2016

Die Auseinandersetzungen zwischen Berlin und Moskau um den Umgang mit dem mutmaßlichen Missbrauch einer 13-jährigen Berlinerin dauern an. Es gebe keinerlei Rechtfertigung dafür, den Fall „für politische Propaganda zu nutzen“, erklärt Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf Vorwürfe seines russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Lawrow hingegen bleibt bei seiner Kritik und hält den deutschen Behörden vor, in dem Fall aus politischen Motiven Rücksichten zu nehmen.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59297

Von Peter Symonds
29. Januar 2016

US-Außenminister John Kerry hielt sich am Mittwoch zu einem Besuch in Beijing auf. Dabei drohte er der chinesischen Regierung, die amerikanische Aufrüstung in Asien zu verschärfen, wenn sie sich nicht bereit erkläre, neue drakonische Wirtschaftsmaßnahmen gegen Nordkorea wegen dessen jüngstem Atomtest zu ergreifen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/29/chin-j29.html