„Wir haben nie an eine Losreißung der Krim von der Ukraine gedacht“

Wladimir Putin zur Eingliederung der Krim in Russland vor einem Jahr

17. März 2015

Am 16. März 2014 fand auf der Krim ein Referendum statt, bei dem sich fast 97 Prozent der Abstimmenden für die Eingliederung der Halbinsel in die Russische Föderation aussprachen. Am Sonntag strahlte der russische Fernsehsender Rossija 1 dazu eine Dokumentation aus, in der auch Präsident Wladimir Putin zu den Ereignissen vor einem Jahr Stellung nahm.

https://www.jungewelt.de/2015/03-17/054.php

Poroschenko in Berlin

Von Johannes Stern
17. März 2015

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nutzte seinen Besuch am Montag in Berlin, um die Konfrontation mit Russland zu verschärfen.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin stärkte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihrem Gast den Rücken. Sie habe „großen Respekt“ für „all die Anstrengungen“ Poroschenkos und seiner Regierung, sagte sie.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/03/17/poro-m17.html

US- Senator droht mit Militäreinsatz, um Kürzungen im Verteidigungshaushalt zu verhindern

Von Bill Van Auken
17. März 2015

Dem Republikanischen Senator von South Carolina und potenziellen Präsidentschaftskandidaten Lindsey Graham entschlüpfte bei einer Rede auf einer Veranstaltung der Republikaner in New Hampshire eine Bemerkung, die viel über die tatsächlichen Verhältnisse im amerikanischen Staatsapparat aussagt.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/03/17/grah-m17.html

Feldzug gegen Boko Haram

Im nigerianischen Bürgerkrieg sind neben Soldaten aus vier Nachbarländern auch weiße Söldner aus Südafrika im Einsatz

Von Knut Mellenthin
17. März 2015

Die Internationalisierung des Bürgerkriegs in Nigeria macht rasche Fortschritte. Neben Soldaten aus den Nachbarländern sind am Kampf gegen die Islamisten von Boko Haram seit einigen Wochen auch Söldner aus Südafrika und angeblich weiteren Staaten beteiligt. Darunter sollen auch Profis aus der ehemaligen Sowjetunion sein. Konkret wird über ukrainische Hubschrauberpiloten berichtet.

https://www.jungewelt.de/2015/03-17/010.php

Wahlk(r)ampf

Am heutigen Dienstag wird in Israel über die künftige Zusammensetzung der Knesset abgestimmt. Zu grundlegenden gesellschaftlichen Problemen schwiegen sich alle Parteien im Vorfeld aus

Von Moshe Zuckermann
17. März 2015

Am heutigen Dienstag finden in Israel die Parlamentswahlen statt. Allen Platzhaltern im israelischen politischen Diskurs ist klar, dass die vorgezogenen Wahlen, gemessen an der inhaltlichen Substanz, um welche es bei Wahlen zu gehen hätte, überflüssig sind; dass es keinen inhaltlich ernstzunehmenden Grund gegeben hat, die Wahlen vorzuziehen…

https://www.jungewelt.de/2015/03-17/016.php

Forcierte Ungleichheit

Shir Hever analysiert die ökonomischen Folgen der israelischen Besatzung Palästinas

Von Simon Zeise
16. März 2015

Für Leser in Deutschland dürfte Shir Hevers Untersuchung „Die Politische Ökonomie der israelischen Besatzung“ von besonderem Interesse sein. Schließlich ist die BRD „eines der größten Geberländer der unter Besatzung lebenden palästinensischen Bevölkerung“, außerdem der zweitgrößte Investor Israels „und ein Land, das bedeutenden Einfluss in der EU besitzt, Israels wichtigstem Handelspartner“. Berlin genehmigte zwischen 2000 und 2011 nach den USA am meisten Waffenexporte nach Israel.

https://www.jungewelt.de/2015/03-16/004.php

Indizien sprechen gegen Suizid

Vermehrt Zweifel an Selbsttötung des NSU-Zeugen Florian Heilig im Stuttgarter Untersuchungsausschuss. Waffenfund deutet auf Mord hin

Von Wolf Wetzel
16. März 2015

Zur Zeit tagt im Stuttgarter Landtag der parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) „Rechtsterrorismus/NSU BW“. Er analysiert die Kontakte und Aktivitäten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) in Baden-Württemberg und die Todesumstände der Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter, die 2007 in Heilbronn erschossen wurde. Den Ermittlern zufolge soll sich der Zeuge Florian Heilig aus Liebeskummer am 16. September 2013 mit Benzin übergossen und dann selbst verbrannt haben – am selben Tag, an dem er Aussagen aus dem Jahr 2011 zum NSU wiederholen bzw. präzisieren wollte.

https://www.jungewelt.de/2015/03-16/025.php
https://www.jungewelt.de/2015/03-16/046.php

Immer mehr Hinweise auf Verbindungen von NSU und Verfassungsschutz

Von Dietmar Henning
15. März 2015

Es kommen immer mehr Fakten ans Tageslicht, die die enge Verquickung der rechten Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) mit den Geheimdienst- und Polizeibehörden belegen. Dem NSU wird zur Last gelegt, von 2000 bis 2006 neun Migranten und 2007 eine Polizistin ermordet zu haben. Wo dabei die staatlichen Aktivitäten aufhören und die rechtsterroristischen beginnen, wird immer unklarer, weil offensichtlich eine solche Trennung nicht existiert.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/03/14/heil-m15.html

65. Berlinale

Teil 3: Every Thing Will Be Fine von Wim Wenders, Taxi von Jafar Panahi und weitere Filme.

Von Hiram Lee
14. März 2015

Die Arbeit des alterfahrenen Filmemachers Wim Wenders (geboren 1945 in Düsseldorf) erhielt bei der diesjährigen Berlinale eine herausragende Würdigung. Seine jüngste Schöpfung, Every Thing Will Be Fine, hatte außerhalb des Wettbewerbs seine Premiere. Daneben wurden mehrere seiner früheren Filme als Bestandteil der Homage-Reihe aufgeführt. Wenders wurde zudem mit einem Goldenen Ehrenbären für sein filmisches Lebenswerk ausgezeichnet.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/03/14/berl-m14.html

Syriza als Sündenbock

Wie und warum die regierende deutsche Politik von der Linksregierung in Griechenland propagandistischen Gebrauch macht

Von Arno Klönne
14. März 2015

Arbeitsteilig stellen deutsche Medien und PolitikerInnen die regierenden „Linksradikalen“ in Hellas als die Bösewichte im Euro-Raum an den Pranger, vorneweg und ungeniert demagogisch BILD, oberlehrerstreng drohend der Bundesfinanzminister. Die Syriza-Anführer seien unverschämterweise dabei, mit der „europäischen Solidarität“ wie Rabauken umzugehen, die externen Helfer ganz undankbar zu malträtieren, und das griechische Volk verprasse die doch üppigen milden Gaben aus anderen EU-Staaten.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44396/1.html