„Langsamer Tod“ in Gaza: Wie Israel Krankheit und Hunger als Waffe einsetzt

Von Andre Damon – 29. November 2023

Am Montag hat die Weltgesundheitsorganisation eine eindringliche Warnung herausgegeben: Nachdem bereits mehr als 20.000 Menschen im Gazastreifen von israelischen Bomben getötet oder verschüttet wurden, wird die Zahl der Todesfälle durch Infektionskrankheiten in der kommenden Zeit wahrscheinlich noch höher sein.

„Wenn wir nicht in der Lage sind, das Gesundheitssystem wiederaufzubauen, werden wir erleben, dass mehr Menschen an Krankheiten sterben als durch die Luftangriffe“, sagte Margaret Harris, eine Sprecherin der WHO, am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Genf.

Seit zwei Monaten zerstört Israel systematisch die Krankenhäuser in Gaza. Bereits 207 Mitarbeiter des Gesundheitswesens wurden getötet und 56 Krankenwagen angegriffen. 26 Krankenhäuser und 55 Gesundheitszentren mussten ihren Betrieb einstellen. Die jüngsten schrecklichen Aufnahmen zeigen Frühgeborene, die in den Betten des Al-Naser-Krankenhauses sterben, weil das medizinische Personal mit Waffengewalt gezwungen wurde, sie dem Tod zu überlassen.

„Wir wurden von den israelischen Streitkräften direkt ins Visier genommen, nachdem sie am ersten Tag der Offensive die medizinische Versorgung, Treibstoff und Strom gekappt und damit das Gesundheitssystem lahmgelegt haben“, sagte der Sprecher des palästinensischen Gesundheitsministeriums, Ashraf Al-Qudra.

Die Zerstörung des Gesundheitswesens im Gazastreifen verschärft die katastrophalen Folgen der israelischen Blockade. Abgeschnitten von Lebensmitteln, Treibstoff und Wasser drohen Tausende Menschen zu verhungern und zu verdursten. Fast drei Viertel der Bevölkerung wurden schon vertrieben.

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Der 200. Jahrestag der Monroe-Doktrin: Wo endet der „Hinterhof“ der USA?

Von Thomas Röper – 29. November 2023 14:45 Uhr

Am 2. Dezember 1823 haben die USA die Monroe-Doktrin verkündet. Das war der Beginn dessen, was die USA heute als „regelbasierte Weltordnung“ bezeichnen, also der Beginn der Unterdrückung anderer Völker durch die USA.

Bei der Verkündung der Monroe-Doktrin haben die USA das schon 1823 das getan, was sie bis heute am besten können: Sie haben ihre Dominanz über andere Länder, also die Unterdrückung und Ausbeutung anderer Völker, in schöne Worte gekleidet. Offiziell erklärten sich die USA in der Monroe-Doktrin zur Schutzmacht der von den europäischen Kolonialmächten unabhängig gewordenen Staaten in Latein- und Mittelamerika. … Außerdem verkündete US-Präsident Monroe, dass die USA sich nicht in europäische Fragen einmischen würden und drohte den Europäern mit Konsequenzen, wenn diese sich in amerikanische Fragen einmischen. Die USA hatten sich einen „Hinterhof“ geschaffen, in dem sie die Regeln bestimmen wollten.

Die Monroe-Doktrin gilt bis heute, denn bei der Kubakrise beispielsweise beriefen sich die USA auf die Monroe-Doktrin, als sie von der Sowjetunion forderten, ihre Atomraketen von Kuba abzuziehen.

Tatsächlich ging es den USA mit der Monroe-Doktrin darum, die jungen Latein- und Mittelamerikanischen Staaten zu dominieren und auszubeuten. Wenn Regierungen in Latein- und Mittelamerika den USA nicht gefielen, haben sie sie gewaltsam gestürzt und durch US-freundliche Regierungen ausgetauscht, wozu sie auch Kriege geführt haben.

Ein willkürliches Beispiel, das das aufzeigt, war der sogenannte „Chiquita Putsch“ von 1954. In Guatemala war eine demokratisch gewählte Regierung an die Machte gekommen, die eine Landreform zugunsten der Kleinbauern durchführen wollte. Der US-Lebensmittelkonzerns United Fruit Company (heute Chiquita) besaß jedoch ausgedehnten Grundbesitz in Guatemala. Daher wandte er sich an die CIA mit der Bitte, die Regierung in Guatemala zu stürzen, was die CIA auch umgehend tat.

Spätestens mit ihrer Teilnahme am ersten Weltkrieg haben die USA das Prinzip der Monroe-Doktrin über die Nicht-Einmischung in europäische Fragen über Bord geworfen und die Monroe-Doktrin auf die ganze Welt ausgedehnt. Zuvor hatten die USA bereits die Philippinen in einem blutigen Krieg unterworfen und zu einer Kolonie der USA gemacht. Spätestens damit war klar, dass es den USA nie um die offiziell genannten Ziele der Monroe-Doktrin ging, die Unabhängigkeit anderer Staaten zu schützen und den Kolonialismus zu bekämpfen, sondern nur um die Ausdehnung der eigenen Macht und um die Ausbeutung anderer Staaten.

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Israels Krieg gegen Krankenhäuser

Von Chris Hedges (Übersetzung: Susanne Hoffmann) – 29./22. November 2023

Der US-amerikanische Pulitzerpreisträger und ehemalige Korrespondent der New York Times im Nahen Osten, Chris Hedges, prangert an: Israel gehe es darum, den Gazastreifen unbewohnbar zu machen. Dazu zähle die Zerstörung aller Krankenhäuser dort. Israels Botschaft sei eindeutig: Es gibt keine Sicherheit. Wer im Gazastreifen bleibt, stirbt.

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[Zum Originalbeitrag auf Consortium News]

Moldawien wird an westliche Konzerne verscherbelt

Von Thomas Röper – 29. November 2023 01:46 Uhr

In Moldawien werden die Bauern anscheinend planmäßig von der Regierung in den Ruin getrieben, um ihr Land an westliche Konzerne zu vergeben. – In Moldawien gibt es schon seit Sommer Bauernproteste, als die Landwirte Beschränkungen für die Einfuhr und den Transit von Getreide aus der Ukraine forderten. Die protestierenden Landwirte forderten von der Regierung ein Moratorium für die Verhängung von Strafzahlungen und eine Aufstockung der Finanzhilfen für die Landwirtschaft, die unter den Folgen der Dürre von 2022 und dem Rückgang der Getreidepreise wegen des Importes von billigem ukrainischem Getreides litt. Die moldawische Regierung versprach zunächst, den Landwirten zu helfen und die Getreideeinfuhren aus der Ukraine zu begrenzen. … Das bezeichnete der stellvertretende ukrainische Minister für Wirtschaft, Handel und Landwirtschaft als „extrem unfreundlichen Schritt“, der „ein sofortiges Verbot aller Importe aus Moldawien nach sich ziehen wird“. Daraufhin erklärte die moldawische Präsidentin Sandu, dass Moldawien die Ukraine bei den Getreideexporten unterstützen und den eigenen Landwirten im Gegenzug zusätzliche Unterstützung gewähren werde. Nur hat Moldawien dafür gar kein Geld.

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Eine Presseerklärung und eine Pressemitteilung zum Julian-Assange-Skandal

Von Moritz Müller – 28. November 2023

Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange ist seit fast 13 Jahren auf verschiedene Arten seiner Freiheit beraubt. Am 7. Dezember 2010 stellte er sich der britischen Polizei im Zusammenhang mit schwedischen Vergewaltigungsvorwürfen gegen ihn. Diese Ermittlungen wurden erst 2019 eingestellt, nachdem die Behörden in Schweden und Großbritannien die Ermittlungen jahrelang auf kleiner Flamme köcheln ließen. In diesen neun Jahren wurde niemals Anklage gegen ihn erhoben. Seit April 2019 sitzt Julian Assange in Auslieferungshaft im Hochsicherheitsgefängnis in London und wieder verschleppen die zuständigen Behörden den Fall im Schneckentempo, ohne dass ein Ende in Sicht wäre. Er muss sofort freigelassen werden! Dass Julian Assange nicht in Vergessenheit geraten ist, steht sicher auch mit dem andauernden Engagement der bundesweiten Mahnwachen in Zusammenhang, deren gemeinsame Presseerklärung wir nachfolgend veröffentlichen. Außerdem hat die Bürgerinitiative GemeinWohlLobby eine Pressemitteilung herausgegeben, in der vorgeschlagen und begründet wird, dass möglichst viele Gemeinden Julian Assange wegen seines Einsatzes für Transparenz und Pressefreiheit zum Ehrenbürger ernennen. Sahra Wagenknecht hat dies in ihrer Rede bei der Friedensdemonstration in Berlin am Samstag auch vorgeschlagen. In der Pressemitteilung findet sich auch ein Musterantrag dazu.

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Strategiepapier: Die US-Regierung soll neu definieren, was ein Erfolg der Ukraine ist

Von Richard Haass und Charles Kupchan (Übers.: Thomas Röper) – 28. November 2023

Das Council in Foreign Relations empfiehlt der US-Regierung, neu zu definieren, was sie als Erfolg der Ukraine ansieht, da die gesetzten Ziele, also eine Niederlage Russlands und ein ukrainischer Sieg, sich als unerreichbar erwiesen haben.

Wenn Richard Haass in Foreign Affairs einen langen Artikel veröffentlicht, lohnt es sich, ihn genau zu lesen, denn Haass ist seit 2003 der Chef des mächtigen Council on Foreign Relations, von dem die damalige Außenministerin Hillary Clinton seinerzeit erzählte, es würde ihr sagen, was sie als Außenministerin zu tun habe. Wenn Haass etwas veröffentlicht, ist die Wahrscheinlichkeit, dass die US-Regierung es umsetzt, sehr hoch. Daher habe ich den Artikel, den Haass zusammen mit Charles Kupchan, einem früheren Direktor für europäische Angelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat der USA, geschrieben hat, übersetzt.

Erfolg in der Ukraine neu definieren. Eine neue Strategie muss Mittel und Zweck in Einklang bringen

Die ukrainische Gegenoffensive scheint ins Stocken geraten zu sein, während das nasse und kalte Wetter die zweite Kampfsaison in Kiews Bemühungen, die russische Aggression zurückzuschlagen, beendet. Gleichzeitig ist die politische Bereitschaft zur weiteren militärischen und wirtschaftlichen Unterstützung der Ukraine sowohl in den USA als auch in Europa ins Wanken geraten. Diese Umstände machen eine umfassende Neubewertung der derzeitigen Strategie der Ukraine und ihrer Partner erforderlich.

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Das gewaltige Ausmaß des Genozids in Gaza wird sichtbar

Von Andre Damon – 28. November 2023

Wenige Tage nach der ersten Unterbrechung der seit zwei Monaten andauernden israelischen Bombardierung und Invasion des Gazastreifens haben Filmteams damit begonnen, Beweismaterial für den vorsätzlichen Massenmord an der Zivilbevölkerung des Gazastreifens sicherzustellen. Es handelt sich um den größten Tatort der Welt.

Letzte Woche berichtete Politico, das Weiße Haus sei „besorgt“, dass eine „Pause“ in Israels Angriff auf den Gazastreifen „Journalisten einen breiteren Zugang zum Gazastreifen geben und ihnen ermöglichen würde, die Verwüstungen dort weiter zu beleuchten und die öffentliche Meinung gegen Israel zu wenden“.

Das ist in der Tat geschehen. Am Wochenende beschrieb ein Vor-Ort-Bericht von Al Jazeera die Situation im indonesischen Krankenhaus von Gaza wie folgt: „Der Todesgestank zwingt die Menschen dazu, sich die Nase zuzuhalten. Verkohlte, verwesende Leichen, darunter auch Kinder, sind in einer Ecke aufgehäuft. Beerdigungen konnten nicht stattfinden, weil israelische Scharfschützen auf jeden geschossen haben, der sich hinauswagte, um ein Grab auszuheben. Straßen, Schulen, Häuser, Geschäfte, alles wurde durch israelische Angriffe zerstört.“

Diese Berichte haben vollständig die Lüge von US-Präsident Joe Biden entlarvt, wonach die palästinensischen Gesundheitsbehörden die Zahl der Todesopfer in Gaza zu hoch ansetzen würden. Tatsächlich gibt die Biden-Regierung jetzt zu, dass die offizielle Zahl der Todesopfer erheblich unterschätzt wird.

Es ist zwei Wochen her, dass das Gesundheitsministerium in Gaza zum letzten Mal eine offizielle Zahl der Todesopfer veröffentlicht hat. Der Zusammenbruch des Gesundheitswesens hat es unmöglich gemacht, die Toten zu zählen. Die letzte am Mittwoch veröffentlichte inoffizielle Zählung des Informationsministeriums der Regierung geht jedoch von 14.352 Toten aus, darunter 6.000 Kinder und 4.000 Frauen.

Die palästinensische Filmemacherin Bisan Owda, deren Berichte aus dem Gazastreifen in den sozialen Medien von Millionen Menschen verfolgt werden, drückte diese Realität noch unmissverständlicher aus: „Zahlen aus Gaza, die ihr wissen müsst: 20.000 Menschen wurden getötet, in 50 Tagen der Eskalation – 7.000 von ihnen liegen noch immer unter den Trümmern – 8.000 von ihnen sind Kinder – alle sind Zivilisten.“

Offiziellen Angaben aus dem Gazastreifen zufolge wurden 233.000 Wohneinheiten, d. h. etwa die Hälfte der Häuser im Gazastreifen, entweder zerstört oder beschädigt. Bomben oder Raketen haben 266 Schulen getroffen, von denen 67 zerstört wurden. Israel hat 205 Rettungs- und Pflegekräfte, sowie 64 Journalisten getötet. Besonders verstörend ist die immense Zahl von getöteten Frauen und Kindern.

In einem am Sonntag im Guardian veröffentlichten Artikel heißt es, dass Israel nach eigenen Angaben zwischen 1.000 und 2.000 Hamas-Kämpfer getötet hat. Selbst wenn dies stimmen sollte, bedeutet dies, dass Israel für jeden getöteten Kämpfer drei bis sechs Kinder getötet hat und dass zwischen 85 und 92 Prozent der Getöteten Zivilisten sind.

Am Sonntag veröffentlichte die New York Times auf ihrer Titelseite einen Artikel, in dem sie erklärte, dass die massive Zahl der Toten unter Frauen und Kindern im Gaza-Krieg im 21. Jahrhundert beispiellos ist.

„Israel hat den Tod von Zivilisten im Gazastreifen als bedauerlichen, aber unvermeidlichen Teil eines modernen Konflikts dargestellt… Aber ein Rückblick auf vergangene Konflikte und Interviews mit Opfer- und Waffenexperten legen nahe, dass Israels Angriff anders ist.“

Die Times stellt fest: „Nach fast zwei Jahren russischer Angriffe melden die Vereinten Nationen im Gazastreifen bereits mehr als doppelt so viele getötete Frauen und Kinder wie in der Ukraine bislang bestätigt wurden.“

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„Scholz hat es nicht verstanden“: Der russische Außenminister Lawrow im O-Ton über die internationale Politik

Von Sergeij Lawrow (Einleitung und Übersetzung: Thomas Röper) – 28. November 2023

Der russische Außenminister [Sergeij] Lawrow ist auf einer Konferenz aufgetreten und hat in einer Rede und einer Fragerunde die russische Position zu fast allen Themen der internationalen Politik erläutert. …

Die Lektüre lohnt sich, denn in seiner Rede zu Anfang erklärt Lawrow noch einmal ausführlich die russische Position zu den aktuellen Themen der internationalen Politik. Auch die Fragen und Antworten danach sind sehr interessant, denn Lawrow hat viele bemerkenswerte Aussagen gemacht. So erfahren wir in einem Nebensatz, wie er Bundeskanzler Scholz und Vizekanzler Habeck einschätzt (er hält sie offensichtlich für dumm), wir erfahren, dass Russland es sich sehr genau überlegen wird, ob es später, wenn die EU „angekrochen kommt“, noch einmal Beziehungen mit der EU aufnimmt. Und wir erfahren, was Russland von dem westlichen System der NGOs hält, also von den Stiftungen der US-Oligarchen wie Gates, Rockefeller oder dem Weltwirtschaftsforum.[

Aber auch viele andere Themen, wie Indien, China, die arabische Welt und so weiter wurden angesprochen. Daher habe ich beschlossen, alles zu übersetzen, weil diese Informationen für den politisch interessierten Leser wertvolles Hintergrundwissen darstellen, das man sonst auf Deutsch nicht findet.

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Die RAND-Corporation zieht ihre Lehren aus dem Ukraine-Konflikt

Einleitung und Übersetzung: Thomas Röper – 27. November 2023 18:07 Uhr

Die RAND-Corporation hat eine sehr lange Studie veröffentlicht, in der sie den USA eine neue Militärstrategie empfiehlt, die offenbar Lehren aus dem Ukraine-Konflikt gezogen hat.

Der Ukraine-Konflikt hat die Schwächen der US-geführten NATO und ihrer Militärstrategie offengelegt. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben die USA und die NATO viele Kriege geführt, aber es waren alles Kriege gegen weit unterlegene Gegner. Die NATO geht bei Planung und Ausbildung von diesen Erfahrungen aus, bei denen die NATO weit überlegen ist und auch noch die totale Lufthoheit hat. Bodentruppen kommen dabei erst zum Einsatz, wenn der Gegner schon „kaputt gebombt“ ist, was das Risiko für sie in Grenzen hält.

Ukrainische Soldaten haben sich immer wieder über die Ausbildung der NATO beschwert, weil sie an den Realitäten ihres Konfliktes vorbei geht. Die Ukraine hat keinerlei Lufthoheit und schickt ihre Soldaten daher in Selbstmordkommandos nach vorne, die in der NATO-Strategie nicht vorgesehen und gelehrt werden.

Legendär waren die Kommentare von ukrainischen Panzerfahrern, die im Fernsehen erzählt haben, wie sie in Deutschland ausgebildet wurden. Auf die Frage an die deutschen Ausbilder, was man denn mit einem Leopard-2 macht, wenn man ein Minenfeld vor sich hat, war die Antwort des Bundeswehr-Ausbilders allen Ernstes, man solle einfach um das Minenfeld herumfahren. Offensichtlich gibt es in der NATO keine Strategien für den Kampf gegen gleichwertige Gegner, die eine Front auf hunderten Kilometer Länge verminen können.

Außerdem hat der Ukraine-Konflikt gezeigt, wie wichtig heute Drohnen aller Art sind. Das gilt sogar für den Häuserkampf, bei dem Drohnen die Augen der Infanterie sind. Die Wichtigkeit, ja Unverzichtbarkeit, von Drohnen auf einem modernen Schlachtfeld war offenbar für alle Experten überraschend, denn beide Seiten haben sehr schnell nach Beginn der Kampfhandlungen massenhaft Drohnen angeschafft.

Die RAND-Corporation hat diese neuen Erfahrungen offenbar analysiert und der US-Regierung eine neue Militärstrategie empfohlen. Die Studie umfasst weit über 200 Seiten, ich habe die Zusammenfassung der Studie übersetzt (Hervorhebungen wie im Original).

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Die wahren Gründe für den Krieg in Gaza

Von Thomas Röper – 25. November 2023

Bei dem Krieg in Gaza geht es in Wahrheit um Öl und Gas und um den geopolitischen Konflikt zwischen den USA und Russland. Das klingt unglaublich? Überprüfen Sie es selbst, denn es ist vollkommen offensichtlich, wird aber von den westlichen Medien verschwiegen.

Ich wollte schon länger einen Artikel darüber schreiben, dass es vor Gaza ein riesiges Öl- und Gasfeld gibt, das der wahre Grund für den Gazakrieg ist. Bisher bin ich jedoch nicht dazu gekommen, gründlich dazu zu recherchieren. Ich will mich nicht mit fremden Federn schmücken, denn mir wurde von einem Freund ein Artikel von einem russischen Blogger zugeschickt, der diese Recherche gemacht und veröffentlicht hat. Ich habe seinen Artikel und seine Quellen als Basis für meinen Artikel genommen und meine eigenen Gedanken und Erkenntnisse hinzugefügt.

Die Vorgeschichte beginnt 1995

… Die Vorgeschichte des heutigen Gazakrieges beginnt im Jahr 1995. Am 28. September 1995 wurde in Washington das Oslo-2-Abkommen unterzeichnet, das Palästina unter anderem das Recht einräumt, selbständig über seine Bodenschätze zu verfügen. Am 5. Oktober desselben Jahres ratifiziert das israelische Parlament, die Knesset, das Abkommen.

Vier Jahre später schließt Palästina einen Vertrag mit dem britischen Unternehmen BG (British Gas), denn die palästinensische Regierung will herausfinden, ob es im an dem palästinensischen Gazastreifen angrenzenden Schelf Bodenschätze gibt. BG, die unter anderem auf geologische Erkundung spezialisiert ist, übernimmt den Auftrag.

Im Jahr 1999 findet BG den Jackpot. Sie findet vor Palästina, 20 Seemeilen von der Küste entfernt, reiche Gas- und Ölvorkommen. Ein Bericht einer Konferenz der UN-Handels- und Entwicklungskommission von 2019 enthält die genauen Zahlen. Die Experten der UN-Kommission schätzten die palästinensischen Gasreserven auf 122 Billionen Kubikfuß und 1,7 Milliarden Barrel Öl. 2017, als das der Konferenz zugrunde liegende Dokument erstellt wurde, wurden die Vorkommen auf einen Wert von 453 Milliarden Dollar für Gas und 71 Milliarden Dollar für Öl geschätzt.

Da das wichtig ist, nochmal: Der Wert der Gas- und Ölvorkommen vor der Küste von Gaza, die den Palästinensern laut dem Abkommen von Oslo gehören, belief sich nach Preisen von 2017 auf über eine halbe Billion Dollar, genauer gesagt auf 524 Milliarden Dollar. Durch Inflation und andere Faktoren bereinigt liegt dieser Betrag heute bei über 600 Milliarden Dollar.

2002 stimmt Palästina dem Vorschlag von BG zu, im Gazastreifen eine Infrastruktur für die Förderung und Verarbeitung von Gas aufzubauen und mit dem Bau einer Gaspipeline, vor allem nach Europa, zu beginnen. Israel lehnt das ab, da die Pipeline durch von Israel kontrolliertes Gebiet führen würde. Stattdessen bietet Israel Palästina eine andere Lösung an: die Lieferung des Gases an Israel zu einem internen Preis, also nicht zum Marktpreis, damit Israel das Gas weiter nach Europa exportieren kann. Palästina ist natürlich dagegen.

All das schwelt jahrelang vor sich hin, während sich die Seiten immer wieder gegenseitig beschießen.

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