Joschka Fischer will die europäische Atombombe – eine Politik im Geiste des Militarismus

Von Marcus Klöckner – 30. Januar 2026

Die Atombombe – die will Joschka Fischer für Europa. Das hat der ehemalige deutsche Außenminister gerade in einem Tagesspiegel-Interview gefordert. Mit dieser Forderung dokumentiert der 77-Jährige exemplarisch, wofür die Politik der Grünen steht: Für Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit. Tief verstrickt in einer Denkweise, die direkt aus dem militärisch-industriellen Komplex entsprungen sein könnte, hat sich die Friedenspolitik der Grünen zu einer Politik der Konfrontation entwickelt. Fischers Einlassungen bedienen den Geist des Militarismus – Sinn und Verstand im Sinne des Friedens lassen sich darin nicht finden. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Der Grünen-Politiker Joschka Fischer will eine europäische Atombombe. Was der Beginn eines Witzes sein könnte, ist leider nicht im Ansatz humoristisch angelegt, sondern bitterer Ernst. Da fordert der ehemalige Bundesaußenminister für Europa eine Waffe, die in ihrer Zerstörungsgewalt dazu ausreicht, die Menschheit auszulöschen und den kompletten Planeten atomar zu verwüsten – natürlich, wie immer, wenn Grüne etwas fordern, nur für die „gute Sache“. Die Atombombe für Europa – sie soll Schutz bieten. Denn, man höre, wer weiß, ob die USA noch weiterhin als Schutzmacht agieren würden. Oder genauer, in Fischers Worten: „Europa muss das machen, denn die amerikanische Schutzgarantie ist ab sofort ungewiss“. Fischer möchte man in Anbetracht einer solchen Aussage klarmachen: Erstens muss Europa gar nichts. Und zweitens schon gar nicht, wenn eine grüne Partei mit Freude ihre eigenen Werte unter die rasselnde Kette eines Panzers wirft.

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Der Weg zur Bombe (II)

Von German-Foreign-Policy.com – 30. Januar 2026

Forderungen nach Bau einer deutschen Atombombe begleiten Merz‘ Plädoyer für eine neue „Machtpolitik“ der EU. Brigadegeneral der Bundeswehr dringt auf taktische Nuklearwaffen.

Forderungen nach dem Bau einer deutschen Atombombe haben am gestrigen Donnerstag den Ruf von Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer neuen „Machtpolitik“ der Europäischen Union begleitet. Die EU müsse endlich „die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen“ und „europäische Macht werden“, verlangte Merz in seiner Regierungserklärung mit Blick auf die Eskalation des Machtkampfs mit den USA. Ebenfalls am Donnerstag hatte nicht nur der einstige Außenminister Josef Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) eine „europäische“ Nuklearbewaffnung gefordert. Es wurden außerdem im Anschluss an ein Plädoyer eines Brigadegenerals an der Führungsakademie der Bundeswehr für eine deutsche Atombombe Fragen nach deren Machbarkeit diskutiert. So ließ sich etwa ein langjähriger Experte des Forschungszentrums Jülich mit der Einschätzung zitieren, an der Anreicherungsanlage Gronau könne problemlos genug Uran für „rund 340 Sprengköpfe“ angereichert werden. Als problematisch gilt allerdings, dass der Zwei-plus-Vier-Vertrag dafür aufgeschnürt werden müsste; dann kämen Reparationsfragen aus dem Zweiten Weltkrieg erneut auf die Tagesordnung, warnt der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter.

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Am Puls des Wachhunds

Von Pascal Sigg – 30. Januar 2026

Eine sehenswerte Doku zeigt den couragierten Journalisten Seymour Hersh ungeschönt. Und hilft, Trumps USA zu verstehen.

Der US-Journalist Seymour Hersh gilt als Held der Nonkonformisten. Weshalb zeigt die seit wenigen Wochen laufende Netflix-Doku »Cover-Up«. Verantwortlich für den Film zeichnet die US-Regisseurin Laura Poitras. Sie erhielt für die Edward-Snowden-Doku »Citizenfour« (2014) einen Oscar und widmete sich mit »Risk« (2016) Wikileaks-Gründer Julian Assange.

In ihrem neusten Werk, das unlängst ebenfalls auf die Oscar-Shortlist gesetzt wurde, widmet sich Poitras dem heute 88-jährigen Investigativjournalisten Hersh. Mit Zusammenschnitten faszinierender Archiv-Aufnahmen erzählt sie aber nicht nur Leben und Karriere des bekannten Reporters.

Poitras verfolgt auch eine häufig ausgeblendete Geschichte, welche die gegenwärtigen imperialen Gelüste der USA unter Trump, die Unterdrückung politischer Gegner oder die Unterstützung israelischer Kriegsverbrecher als Konsequenzen vergangener Straflosigkeit erklären kann.

20 Jahre bis zum Film

Dafür braucht es einen langen Atem. Poitras fragte Hersh bereits 2004 an, ob er sich für einen Dokumentarfilm begleiten lassen würde. Damals, zu Beginn des zweiten Irakkriegs, war er die lauteste der sehr wenig kritischen Stimmen, welche das Vorgehen der Bush-Regierung nach 9/11 hinterfragten. Poitras reiste damals in den Irak, fassungslos darüber, wie obrigkeitshörig die großen US-Massenmedien über die Kriegsvorbereitungen berichteten. Im Irak drehte Poitras den Film »My Country, My Country« (2006). Nach ihrer Rückkehr in die USA nahm sie Kontakt mit Hersh auf, doch dieser lehnte ab. 20 Jahre später sagte er doch zu.

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Flugzeugträgerflotte erreicht Arabisches Meer und Trump droht erneut: US-Angriff auf Iran scheint unmittelbar bevorzustehen

Von Jean Shaoul – 30. Januar 2026

Eine amerikanische „Armada“, bestehend aus dem Flugzeugträger USS Abraham Lincoln und mehreren Lenkwaffenzerstörern, hat das Arabische Meer erreicht. Von dort aus könnte sie verheerende Luftschläge gegen den Iran zum Zweck eines Regimewechsels durchführen. Das Central Command des Pentagon kündigte am Dienstag eine mehrtägige „Übung“ an. Möglicherweise handelt es sich dabei um eine Tarnung für das, was der zweite direkte Angriff des US-Imperialismus auf den Iran innerhalb von nur sechs Monaten werden könnte.

Laut dem Pentagon werde die Übung „die Fähigkeit demonstrieren, Luftstreitkräfte zu verlegen, zu verteilen und dauerhaft einzusetzen“. Auch Großbritannien hat Kampfflugzeuge nach Katar entsandt und mehrere europäische Fluggesellschaften haben bereits ihre Flüge in die Region ganz oder teilweise eingestellt.

Bereits letzte Woche hatte Trump bei seiner Abreise vom Weltwirtschaftsforum in Davos dem Iran gedroht. Nachdem er darauf hingewiesen hatte, dass Schiffe in den Persischen Golf unterwegs seien, warnte er, dass ein jeder kommende Angriff den US-Schlag auf die iranischen Urananreicherungsanlagen im letzten Jahr „wie Peanuts aussehen“ lassen würde. Gemeint war der unprovozierte und völkerrechtswidrige zwölftägige Krieg, den die USA und Israel im letzten Juni gegen den Iran geführt hatten. Dabei wurden die Atomanlagen des Iran mehrfach bombardiert und über Tausend Menschen getötet.

Am Mittwochmorgen unterstrich Trump, dass ein Militärschlag gegen den Iran bevorstehe, und erklärte, die Flotte unter Führung der USS Abraham Lincoln sei größer als die, die Washington im Vorfeld der Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro vor Venezuela stationiert hatte. Die Flotte sei „bereit, ihre Missionen schnell und, falls nötig, mit Gewalt zu erfüllen“.

„Ich habe dem Iran schon einmal gesagt: MACHT EINEN DEAL!“, schrieb Trump auf Truth Social. „Das haben sie nicht, und die Folge war ‚Operation Midnight Hammer‘, ein schwerer Zerstörungsschlag gegen den Iran. Der nächste Angriff wird weitaus schlimmer werden! Sorgt nicht dafür, dass das noch einmal passiert.“

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Wer den Iran angreift, legt sich mit den BRICS-Staaten an

Von Karsten Montag – 30. Januar 2026

Im Gegensatz zu Venezuela handelt es sich beim Iran um einen wichtigen Handelspartner Chinas, der Vereinigten Arabischen Emirate und der Türkei. Dies zeigt eine Auswertung der Außenhandelsdaten des Landes. Der Iran ist zudem BRICS-Mitglied sowie ein militärischer Partner Russlands. Ein möglicher US-Angriff auf das Land hätte daher weitreichende Folgen und könnte einen Konflikt zwischen den BRICS-Ländern und dem Westen provozieren. Einem geopolitischen Analysten zufolge könnte genau dies das Ziel von US-Präsident Donald Trump sein.

Derzeit ist die Verlegung eines großen Aufgebots der US-amerikanischen Streitkräfte in den Nahen Osten zu beobachten. Unter anderem ist der US-Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ mitsamt Begleitschiffen im Indischen Ozean angekommen, um „bei möglichen US-Operationen gegen den Iran zu helfen“, wie der US-Nachrichtensender CNN berichtet. Ein hochrangiger Vertreter der israelischen Armee (IDF) habe gegenüber dem US-Onlinemagazin The War Zone geäußert, die IDF bereiteten sich auf einen „möglichen amerikanischen Angriff“ vor.

Bereits Mitte 2025 hatten die USA im Rahmen des zwölftägigen israelischen Angriffskrieges gegen den Iran mit B-2-Langstreckenbombern und von U-Booten abgefeuerten Tomahawk-Marschflugkörpern die Atomanlagen des Landes attackiert. Angeblich aufgrund der Proteste im Iran wolle Trump aktuell mit seinem militärischen Aufgebot einen „Deal“ mit dem Land erzwingen. Dessen Inhalte sind jedoch nicht bekannt.

Die nachfolgende Auswertung der Handelsdaten des Irans zeigt, dass ein möglicher US-Angriff auf das Land weit größere Folgen nach sich ziehen dürfte als die Militäraktion in Venezuela. Der Iran ist trotz – oder gerade wegen – der langjährigen Sanktionen der Vereinigten Staaten und der EU wichtiger Handelspartner vieler Länder im Nahen Osten und des Globalen Südens.

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Merz’ „Sprache der Machtpolitik“: Militarismus, Krieg und autoritäre Herrschaft

Von Johannes Stern – 30. Januar 2026

Wie schon seine Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos war die gestrige Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz eine aggressive Tirade für eine neue deutsch-europäische Großmachtpolitik. Noch unverhüllter als in Davos propagierte Merz ein Programm von Militarismus, Aufrüstung und wirtschaftlichem Nationalismus, das in direkter Tradition der deutschen Weltmachtphantasien am Vorabend des Ersten und Zweiten Weltkriegs steht.

Merz stellte seine Ausführungen erneut unter das Leitmotiv einer neuen Epoche der „Großmachtrivalität“. „Wir sehen seit einigen Wochen immer deutlicher, dass sich eine Welt der Großmächte herauszubilden beginnt. In dieser Welt weht ein rauer Wind, und den werden wir auf absehbare Zeit zu spüren bekommen“, erklärte er. Diese Rhetorik dient dazu, die offiziell verkündete außenpolitische „Zeitenwende“ durchzusetzen, die massive Aufrüstung, Sozialabbau und autoritäre Maßnahmen bedeutet.

Die Antwort, die Merz auf die von ihm konstatierte neue Weltlage formulierte, hätte dabei ebenso gut aus einer programmatischen Rede Hitlers Anfang der 1930er Jahre stammen können. „Wir werden unsere Vorstellungen nur dann auf der Welt, jedenfalls zum Teil, durchsetzen können, wenn wir auch selbst die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen, wenn wir selbst eine europäische Macht werden“, rief er den Abgeordneten zu. Gemeint ist nichts anderes als die Verwandlung Europas in eine eigenständige militärische Großmacht unter deutscher Führung.

Merz führte weiter aus: „Erstens: Wir müssen unsere Sicherheit selbst in die Hand nehmen. Das erfordert Maßnahmen zur Reduzierung von Abhängigkeiten … Es erfordert, dass wir massiv in unsere eigene europäische Verteidigungsfähigkeit investieren.“ Die Beschwörung von „Souveränität“ und „Unabhängigkeit“ ist das ideologische Deckmäntelchen für eine historische Aufrüstungsoffensive, deren Ausmaß nur mit den Rüstungsprogrammen vor den beiden Weltkriegen vergleichbar ist.

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Wird die EU-Mitgliedschaft der Ukraine Russlands größte Niederlage?

Von György Varga – 29. Januar 2026

Ist die angestrebte Mitgliedschaft der Ukraine in der EU in Wahrheit eine „NATO durch die Hintertür“? Angesichts der militärischen Neuausrichtung Brüssels warnt der ungarische Diplomat und Botschafter a. D. György Varga vor einer massiven Fehlkalkulation Putins, der die EU-Mitgliedschaft Kiews bislang als zweitrangig einstufte. In einer Ära, in der sich die USA finanziell zurückziehen, droht Russland laut dem langjährigen Experten für den postsowjetischen Raum die dauerhafte politische und wirtschaftliche Isolation durch ein militarisiertes Europa. Aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in den vergangenen Monaten mehrfach bekräftigt, dass Moskau keine Einwände gegen eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine erhebt. Es ist verständlich, dass für die traditionell sicherheitspolitisch orientierte russische politische Elite und die im militärischen Bereich seit jeher sensible russische Gesellschaft das Erscheinen der NATO in der Ukraine die Hauptherausforderung darstellte. Auch der seit 2022 geführte Krieg sowie der früher oder später eintretende Friedensschluss werden offensichtlich hauptsächlich entlang der Handhabung militärischer Herausforderungen beurteilt.

Russland hat in seiner Geschichte jedoch bereits mehr als einmal bewiesen, dass es in der Lage ist, selbst einen militärisch siegreichen Krieg auf dem Verhandlungsweg durch einen schlechten Friedensschluss zu verlieren. Ich halte es für beweisbar, dass der kollektive Westen mit der EU-Mitgliedschaft der Ukraine inhaltlich einen bedeutenderen geopolitischen Raumgewinn gegenüber Russland erzielen kann als mit der von der Tagesordnung genommenen NATO-Mitgliedschaft.

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OPERATION PIVOT – Wie Trump die Weltordnung zertrümmert, um Amerika zu retten

Von Michael Hollister – 29. Januar 2026

Wer kennt es nicht, das geflügelte Wort «Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen»? Michael Hollister wagt es trotzdem, basierend auf den Trumpschen Dokumenten «National Security Strategy» und «National Defense Strategy» und auf den politischen Aussagen Trumps in den letzten Wochen und auf den politischen und militärischen Ereignissen der letzten Tage. Es ist nicht leicht, Gegenargumente zu finden, obwohl es nur eine Hoffnung gibt: dass Trump mit seinen angekündigten Plänen definitiv scheitert. (cm)

Akt 1: Der Tabubruch

Am 3. Januar 2026, um 4:37 Uhr Ortszeit, bombardierten US-Kampfjets den Präsidentenpalast Miraflores in Caracas. 80 Menschen starben. Spezialkräfte enterten den Palast, entführten den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro samt Ehefrau und flogen sie nach New York. Zwei Tage später stand Maduro vor einem US-Bundesgericht – angeklagt wegen Drogenhandels. Caracas brennt. Die Toten werden in Massengräbern verscharrt. Und Donald Trump verkündet auf Truth Social: „Die USA werden Venezuela regieren, bis eine neue demokratische Regierung eingesetzt ist. Wir werden ihr Öl fördern und verkaufen.“

Kein Kriegsgrund. Keine UN-Resolution. Keine Selbstverteidigung. Nur:
Wir wollen euer Öl, also nehmen wir es uns.

Der Völkerrechtler Markus Krajewski von der Universität Augsburg nennt es beim Namen: „Die klarsten Verstöße gegen die UN-Charta, die ich in meiner Karriere gesehen habe.“ Gewaltverbot verletzt. Interventionsverbot verletzt. Entführung eines Staatsoberhaupts – ein Kriegsverbrechen. Die UNO? Verurteilte die Aktion. Russland und China? Verurteilten die Aktion. Konsequenzen? Null.

Denn niemand kann die USA stoppen. Niemand will es. Niemand traut sich.

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Wenn Propaganda auf Vernunft trifft: „Ich will nicht morden“

Von Marcus Klöckner – 29. Januar 2026

Wer 2026 volljährig wird, bekommt Post von der Bundeswehr. Der Staat verlangt, dass die 18-Jährigen einen Fragebogen ausfüllen. Betroffen sind Männer und Frauen, wobei das Ausfüllen des Fragebogens nur für Männer verpflichtend ist. Der WDR wollte nun wissen: Wie gehen die 18-Jährigen damit um? Das Fazit des Senders: „Es gibt viel Ablehnung.“ Das ist ein Lichtblick. Die Propaganda von der angeblichen Bedrohung Russlands scheint bei den jungen Leuten im Land auf etwas zu treffen, was weiten Teilen der Politik abhanden gekommen ist: Vernunft! Ein 18-Jähriger sagt: „Ich will nicht morden.“ Das sollte der Leitspruch für eine neue Friedensbewegung werden.

5.000 junge Leute haben im Januar schon Post von der Bundeswehr bekommen. Ende des Jahres 2026 werden 700.000 Männer und Frauen im Alter von 18 Jahren von der Bundeswehr angeschrieben worden sein. Worum es geht, ist klar: Der neue Wehrdienst steht an – und die Bundeswehr will personell aufstocken. Unter der von Politik und Medien herbeihalluzinierten „Zeitenwende“ sollen Deutschland und Europa in großer Gefahr sein. Die Bedrohung kommt angeblich aus dem Osten, genauer gesagt: aus Russland. „Kriegstüchtig“ werden, lautet das Motto.

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Atombomben auf Japan: die verschwiegene Geschichte

Von acTVism Munich – 17. Januar 2026

Dieses Video ist Teil unserer REWIND-Reihe und ordnet die Atombombenabwürfe auf Japan historisch ein. Es greift auf Beiträge aus unserem Archiv zurück, um langfristige politische, militärische und ideologische Muster sichtbar zu machen, die in der tagesaktuellen Berichterstattung häufig ausgeblendet bleiben. Im Mittelpunkt stehen Interviews mit Prof. Peter Kuznick, Historiker, Autor und Professor an der American University. In diesem Video untersuchen wir einen der zentralen Mythen der amerikanischen Geschichte: die Behauptung, der Einsatz der Atombomben im August 1945 sei notwendig gewesen, um amerikanische und japanische Leben zu retten.