Von Bill Van Auken
24. Mai 2016
Fünf Jahre nach der Zerstörung Libyens durch einen Nato-Krieg bereitet sich die Regierung in Washington darauf vor, in dem ölreichen Land militärisch einzugreifen. Der Chef des Vereinigten Generalstabs, Marinegeneral Joseph Dunford, sprach am Donnerstag von einer „längerfristigen Mission“.
Von Rüdiger Göbel
21. Mai 2016
Auf Betreiben von Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat das türkische Parlament die Immunität von einem Viertel seiner Abgeordneten aufgehoben. Mit dem Coup soll die prokurdische Oppositionspartei HDP ausgeschaltet und eine Präsidialdiktatur errichtet werden.
http://www.hintergrund.de/201605213953/politik/welt/erdoans-werk-und-merkels-beitrag.html
Parteispitze der Demokraten veranstaltet Kesseltreiben gegen Sanders-Anhänger
Von Patrick Martin
21. Mai 2016
Ihre bisher schlechtesten Ergebnisse bei „geschlossenen“ Vorwahlen kassierte Hillary Clinton in Kentucky und Oregon. In Kentucky gewann sie nur mit Haaresbreite, und in Oregon erlitt sie eine herbe Schlappe gegen Sanders. Seither hat die Parteispitze der Demokraten mithilfe der Medien eine bösartige Provokation gegen das Sanders-Lager angezettelt. Sie behauptet, Sanders‘ Anhänger hätten in Nevada Funktionäre mit Gewalt bedroht.
Von Clara Weiss
21. Mai 2016
Die Nato kreist Russland nicht nur militärisch ein, auch der Energiemarkt wird zunehmend als Druckmittel für geostrategische Zwecke eingesetzt. In jüngster Zeit haben die USA in dieser Hinsicht zwei wichtige Schritte unternommen: Mit dem Beginn von Flüssiggasexporten nach Europa haben sie den Preiskrieg mit dem russischen Gasmonopolisten Gazprom verschärft, und die US-Regierung hat offen Stellung gegen den Ausbau der deutsch-russischen Pipeline Nord Stream bezogen.
Von Rainer Werning
20. Mai 2016
Unter Rodrigo R. Duterte, dem designierten neuen Präsidenten der Philippinen, sollen die ins Stocken geratenen Friedensgespräche mit dem linken Untergrundbündnis der Nationalen Demokratischen Front der Philippinen (NDFP) wiederbelebt werden.
http://www.hintergrund.de/201605203951/politik/welt/philippinen-bewegung-in-der-starrheit.html
Von David North
18. Mai 2016
Am 15. Mai vermerkte die New York Times auf der Titelseite ein wichtiges Datum für Präsident Obama: „Er führt jetzt schon länger Krieg als Bush und jeder andere US-Präsident.“ Obama hat Bush bereits am 6. Mai überholt, und da ihm noch acht Monate im Weißen Haus bleiben, dürfte ihm auch ein weiterer Rekord nicht mehr zu nehmen sein.
Von German Foreign Policy
17.-20. Mai 2015
Eine Berliner Regierungsberaterin fordert den Ausschluss Russlands aus dem Europarat. Das Vorgehen Moskaus gegen die Krimtataren machten es „unmöglich, die russische Mitgliedschaft im Europarat weiterhin zu rechtfertigen“, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme aus der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem die Krimtataren durch die offene Politisierung des Eurovision Song Contest (ESC) europaweit neue Aufmerksamkeit erhalten.
1. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59367
2. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59368
3. Teil: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59370
Von David North
17. Mai 2016
Die Wahrheit über die russische Revolution und ihre Folgezeit aus dem kolossalen, mittlerweile in Trümmern liegenden Lügen- und Verbrechensgebäude des Stalinismus hervorzuholen, dieser Aufgabe widmete David King seine herausragende Begabung. Am Vormittag des 11. Mai ist der Künstler unerwartet in seinem Haus in Islington verstorben.
Von Matthias Monroy
9. Mai 2016
Die Agenturen der Europäischen Union wollen in naher Zukunft Drohnen zur Grenzüberwachung und Einhaltung des Umweltschutzes einsetzen. Zuerst beträfe dies das Mittelmeer. Auch die Ortung und Aufklärung von Schiffsbewegungen durch Satelliten soll entscheidend verbessert werden. In Pilotprojekten wurden die nötigen Anwendungen zur Überwachung, Datenübertragung und Nutzung der Informationen entwickelt. Nun muss lediglich die Umsetzung beschlossen und geregelt werden.
http://www.heise.de/tp/artikel/48/48166/1.html
Die US-Regierung weitet Schritt für Schritt die militärischen Interventionen in der Region aus
Von Florian Rötzer
9. Mai 2016
Es ist das letzte Jahr der Amtszeit von Barack Obama, der einst angetreten war, die von den USA geführten Kriege zu beenden, die unter Bush errichteten illegalen Praktiken wie Folter, Verschleppung und unbegrenzte Inhaftierung (Guantanamo) zu stoppen und gar auf eine atomwaffenfreie Welt hinzuarbeiten. Überall konnte Obama, der militärstrategisch von Bodentruppen auf den Drohnenkrieg und Einsätze von Spezialtruppen mit gezielten Tötungen auch in Nichtkriegsländern umsattelte, seine Ziele nicht durchsetzen.