Großes Theater in Havanna

Der Besuch von US-Präsident Barack Obama in Havanna stand nach wie vor im Schatten des Jahrzehnte währenden Konfliktes

Von Harald Neuber
23. März 2016

Im Rahmen seines gut zweitägigen Besuchs in Kuba ist US-Präsident Barack Obama am Montagmittag mit Kubas Staats- und Regierungschef Raúl Castro zusammengekommen, am Dienstag trat er vor gut 1.000 Zuhörern im Gran Teatro von Havanna auf. Zuvor hatten sich beide Politiker im Palast der Revolution in der Hauptstadt Havanna getroffen, um über den weiteren Verlauf des Mitte Dezember 2014 begonnenen Annäherungsprozesses zu sprechen.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47764/1.html

Obama in Kuba

Von Bill Van Auken
23. März 2016

„Wenn die Vereinigten Staaten erst einmal in Kuba sind, wer will sie dann wieder vertreiben?“ – José Márti, 1895. Ein besonders symbolträchtiges Bild des dreitägigen Besuchs Barack Obamas in Kuba war die Kranzniederlegung am Ehrenmal des Unabhängigkeitshelden und Dichters José Márti auf der La Plaza de la Revolución unter den von einer Militärkapelle intonierten Klängen der amerikanischen Nationalhymne.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/03/23/pers-m23.html

Anschläge in Brüssel: Die Fakten des Staatsanwalts

Von Thomas Pany
23. März 2016

Der ermittelnde Bundesstaatsanwalt Van Leeuw nennt die Brüder El Bakraoui als identifizierte Täter. Nachdem Medien zuvor zurückrudern mussten, weil die Nachricht von der Festnahme des mutmaßlichen dritten Mannes, Najjim Laachraoui nicht stimmte, eröffnete der belgische Bundesstaatsanwalt Frédéric Van Leeuw seine Pressekonferenz heute Mittag damit, dass er „nur bestätigte Fakten“ mitteilen werde und nichts über die laufende Fahndung.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47770/1.html

Deutsche Journalisten rufen Krieg aus

Freiheit stirbt mit Sicherheit

Von Markus Kompa 23.03.2016
23. März 2016

Beim Stichwort „Terror“ apportiert die deutsche Presse zuverlässig den Ruf nach Vergeltung und Kontrolle. Dies war schon zu Zeiten des Reichstagsbrands Tradition. Die BILD-Zeitung ruft in ihrer heutigen Ausgabe sogar den Krieg aus, dem ja vielleicht das Kriegsrecht folgen wird. DER SPIEGEL schwört die Bevölkerung auf Verluste ein und zitiert unkritisch Innenminister de Maizière, der den Frank Underwood gibt.

http://www.heise.de/tp/news/Deutsche-Journalisten-rufen-Krieg-aus-3149542.html

Schiitische Milizen drängen im Irak an die Macht

Tausende Anhänger des radikalen Geistlichen as-Sadr fordern eine neue Regierung und belagern die Green Zone

Von Florian Rötzer
23. März 2016

Syrien lenkt den Blick ab, schließlich ist nicht nur der Islamische Staat auch im Irak weiterhin präsent und kontrolliert mit Mosul die zweitgrößte Stadt des Landes, es finden an vielen Fronten Kämpfe statt und der IS überzieht das Land mit zahllosen Selbstmordanschlägen, sondern ähnlich wie Syrien ist auch der Irak kein Staat mehr.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47756/1.html

Das Abkommen zwischen EU und Türkei zur Flüchtlingsabwehr tritt in Kraft

Von Jordan Shilton
23. März 2016

Das Abkommen zwischen den 28 Regierungschefs der Europäischen Union und dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu, das die Massenabschiebung von in Griechenland angekommenen Flüchtlingen erleichtern soll, ist seit Sonntag in Kraft.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/03/23/eure-m23.html

Das Amtsenthebungsverfahren und die politische Krise in Brasilien

Von Bill Van Auken
22. März 2016

Die Führung des Unterhauses im brasilianischen Kongress hat Schritte unternommen, um das Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin des Landes Dilma Rousseff zu beschleunigen. Auf den Straßen gehen derweil die Demonstrationen gegen und für ihre regierende Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores – PT) weiter.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/03/22/bras-m22.html

Moderne Kanonenboot-Diplomatie

Von German Foreign Policy
18. März 2016

Vor der China-Reise von Bundespräsident Joachim Gauck weisen deutsche Regierungsberater auf die wachsenden Auseinandersetzungen im Südchinesischen Meer zwischen China und den Vereinigten Staaten hin. Anlass sind provozierende Durchfahrten von US-Kriegsschiffen durch die Zwölf-Meilen-Zone vor der Küste von Inseln, auf die China Anspruch erhebt; in der Zwölf-Meilen-Zone hat der Küstenstaat völkerrechtlich volle Souveränität.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59333