Ein gefährlicher Zwischenfall über dem Japanischen Meer verdeutlicht erneut die wachsende Kriegsgefahr. An dem Vorfall in dieser Region, die eine weltstrategische Bedeutung hat, waren Kampfjets aus Russland, Südkorea, China und Japan beteiligt.
Von Sampath Perera und Keith Jones – 25. Juli 2019
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem pakistanischen Ministerpräsidenten Imran Khan drohte US-Präsident Donald Trump am Montag im Weißen Haus, „10 Millionen“ Afghanen in „einer Woche“ zu töten, um einen schnellen Sieg im längsten Krieg Amerikas zu erzwingen. Der US-Oberbefehlshaber prahlte großmäulig damit, er könne Afghanistan „vom Erdboden tilgen“, wenn er wollte. Aber er ziehe es vor, die USA aus dem Sumpf des 18-jährigen Afghanistankriegs „zu befreien“ und erwarte die Unterstützung Pakistans, eine „Einigung“ mit den Taliban zu finden.
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, schrieb vor wenigen Wochen von der Hexenjagd, der Julian Assange zur Zeit ausgesetzt ist. Daran beteiligt sind nicht nur die Geheimdienste der USA, sondern auch die Medien. In Deutschland ist es ausgerechnet die ehemals als Flaggschiff des Qualitätsjournalismus geltende Tagesschau, die sich mit einem als Investigativbericht maskierten Meinungsartikel als oberster Hexenjäger präsentiert. Was Autorin Silvia Stöber dem Gebühren zahlenden Leser da als „neutrale Recherche“ verkauft, ist vielmehr ein Nachplappern von Spekulationen der US-Dienste und eines einschlägigen CNN-Berichtes. Bei Stöber werden aus Spekulationen Fakten und aus Vermutungen Beweise. Gewürzt mit jeder Menge Zynismus und einer strammen antirussischen Linie kommt dabei ein Stück Kampagnenjournalismus heraus, das fortschreitenden Qualitätsverlust der Tagesschau vortrefflich belegt.
Am 15. Juli wurde die unabhängige Nachrichtenwebsite Consortium News durch ein Schadprogramm mehr als fünf Stunden lang lahmgelegt. Die News-Website, die auf den verstorbenen Investigativ-Journalisten Robert Parry zurückgeht, zählt zu den standhaften Verteidigern des WikiLeaks-Herausgebers Julian Assange.
Die Abteilung Malmab ist im israelischen Verteidigungsministerium dafür zuständig, Spionage und das Entrinnen sensibler Dokumente zu verhindern: Informationen über Israels Nuklearprogramm etwa. Doch gibt es noch ein weiteres Betätigungsfeld. Wie jetzt bekannt wurde, stuft Malmab seit einigen Jahren systematisch bislang zugängliches Archivmaterial nachträglich ein, welche das staatliche Verhalten gegen palästinensische Araber insbesondere während des Kriegs im Jahr der Staatsgründung, 1948, beschreiben. Darin werden Massaker und Vertreibungen dokumentiert.
Am Montag demonstrierten in Puerto Rico Hunderttausende Menschen für den Rücktritt von Gouverneur Ricardo Rosselló. Berichten zufolge war es die größte Demonstration der Geschichte in einem US-Außengebiet. Laut der Tageszeitung El Nuevo Dia nahmen eine halbe Million Menschen an dem „Marsch des Volkes“ teil. Er legte die Hauptstadt San Juan lahm und brachte die Geschäfte und den Verkehr zum Erliegen. Eine riesige Demonstration marschierte über die wichtigste Autobahn der Insel, den Expreso Las Américas.
Das Ereignis blieb unbemerkt. Doch es ist von großer Bedeutung und stellt eine ernsthafte Ohrfeige für das westliche Lager dar: Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat den ehemaligen ivorischen Staatschef Laurent Gbagbo und einen seiner Minister freigesprochen. [Hier weiterlesen]
Die Konfrontation zwischen Großbritannien und dem Iran erhöht die Gefahr eines katastrophalen Kriegs im Nahen Osten. Anlass ist die Beschlagnahme eines britischen Öltankers durch den Iran in der Straße von Hormus.
Der WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange hat eine Todsünde begangen. Er hat sich mit den Mächtigen in den USA angelegt, ihnen ein ums andere Mal die Maske vom Gesicht gezogen und ihre Verbrechen offengelegt. Um das zu sühnen, ist ihnen jedes Mittel recht. Schon 2008 legte eine Abteilung des US-Verteidigungsministeriums dar: Es gelte, eine Kampagne zu führen, um das Vertrauen zu zerstören, das WikiLeaks genießt, und Assange selbst in den Schmutz zu ziehen. Als willige Vollstrecker erweisen sich immer wieder die Massenmedien, so auch in dem aktuellen Beispiel, das die US-Journalistin Caitlin Johnstone aufgespießt hat. Übersetzung: Susanne Hofmann.
Unter der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bereitet die Große Koalition eine weitere Eskalation des deutschen Militarismus vor. Daran ließen der Auftritt der CDU-Chefin und von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag vor 400 Rekruten im Berliner Bendlerblock, dem zweiten Dienstsitz des Verteidigungs-ministeriums, keinen Zweifel. Anlass des reaktionären Spektakels war das Feierliche Gelöbnis zum 75. Jahrestag des misslungenen Attentats auf Adolf Hitler durch den We