Von Thomas Röper – 19. Februar 2025

Der Druck auf Selensky, endlich Präsidentschaftswahlen abzuhalten, wächst. Selensky reagiert darauf mit diversen Tricks, denn von Neuwahlen will er nichts wissen. Das ist auch ein Grund dafür, warum er den Krieg um jeden Preis weiterführen will.

Schon vor knapp einem Jahr hätten in der Ukraine Präsidentschaftswahlen stattfinden müssen, denn gemäß der ukrainischen Verfassung endete die Amtszeit von Präsident Selensky am 20. Mai 2024. Laut der ukrainischen Verfassung hätten seine Vollmachten danach an den Präsidenten des ukrainischen Parlaments übergehen müssen. Während das Kriegsrecht gilt, dürfen in der Ukraine keine Wahlen stattfinden und die ukrainische Verfassung sieht nur vor, dass in so einem Fall das Parlament bis zu Neuwahlen im Amt bleibt, nicht aber der Präsident.

Da Selenskys Beliebtheitswerte im Keller sind, ist Selensky nicht an Neuwahlen interessiert. Daher muss er den Krieg am Laufen halten und ist gegen jede Art von Friedensverhandlungen, denn wenn die erfolgreich sind, muss er sich Neuwahlen stellen und wird aus dem Amt gefegt.

Aber seit Trump gewählt wurde, wächst der Druck auf Selensky, endlich Wahlen abzuhalten, zumal das Kriegsrecht nur ein juristischer Vorwand ist, Wahlen abzusagen. Selensky argumentiert zwar, man könne keine Wahlen abhalten, während das Land im Krieg ist und nicht sein gesamtes Staatsgebiet kontrolliert, aber in der Ukraine herrscht sein 2014 Krieg und diverse Gebiete, die die Ukraine für ukrainisches Land hält, konnten nicht an Wahlen teilnehmen.

Das hat aber niemanden daran gehindert, in der Ukraine 2014 und 2019 sowohl Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen abzuhalten. Das alleine zeigt, dass Selensky nur nach Ausreden sucht, um Wahlen zu verhindern.

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Von Peter Schwarz – 18. Februar 2025

Die Außenminister der USA und Russlands treffen sich heute in Saudi-Arabien zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg und über die Wiederherstellung bilateraler Beziehungen. Mit dem Bemühen um „Frieden“ haben diese Gespräche nichts zu tun. Vielmehr sind sie ein weiterer Schritt in Richtung eines globalen Kriegs, der die Menschheit mit der nuklearen Vernichtung bedroht.

Die Trump-Administration hat letzte Woche gezeigt, worum es ihr wirklich geht, als sie Finanzminister Scott Bessent nach Kiew schickte, um Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Deal vorzuschlagen: Die Ukraine überlässt den USA die Hälfte ihrer Seltenen Erden, Lithium- und Titanvorkommen im Wert von einer halben Billion Dollar als Gegenleistung für die bisherige und zukünftige Unterstützung der USA. Da ein Großteil dieser Rohstoffe auf russisch besetztem Gebiet liegt, braucht Trump dafür ein Abkommen mit Moskau.

Ob es tatsächlich zu einem solchen Abkommen kommt, ist dabei mehr als zweifelhaft. Neben Angeboten an Moskau sind aus Washington auch immer wieder Drohungen mit militärischer Eskalation und weiteren Wirtschaftssanktionen zu vernehmen. Trump versucht Putin zu Zugeständnissen im Nahen Osten zu bewegen, wo er die vollständige Vertreibung der Palästinenser aus Gaza und einen Angriff auf den Iran vorbereitet, und Russlands Bündnis mit China zu schwächen, dem zentralen Ziel der US-Kriegsanstrengungen. Wie Verteidigungsminister Pete Hegseth in der vergangenen Woche erklärte, haben die USA „die Abschreckung Chinas vor einem Krieg im Pazifik zur Priorität erklärt“.

Selenskyj, der ursprünglich selbst den Rohstoffdeal mit den USA vorgeschlagen hatte, zögerte, Trumps Schutzgelderpressung im Mafiastil zuzustimmen, weil sie die Ukraine in eine amerikanische Kolonie verwandelt hätte und er auch die Unterstützung der europäischen imperialistischen Mächte braucht. Diese sind zutiefst empört über Trumps Versuch, sich auf ihre Kosten mit Putin zu einigen.

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Von Thomas Röper – 18. Februar 2025

In der EU wird derzeit heftig über die Entsendung von europäischen Friedenstruppen in die Ukraine diskutiert, dabei ist die ganze Diskussion sinnlos, weil eine solche Entsendung vollkommen unrealistisch ist.

Schon im Dezember hat das Team von Trump die Idee ins Spiel gebracht, dass die Europäer die Verantwortung für die Ukraine übernehmen sollten. Sie sollten der Ukraine nach einem Waffenstillstand Sicherheitsgarantien geben und vor allem die Kontaktlinie mit Friedenstruppen sichern. Das wird seitdem in Europa diskutiert.

Diese Diskussion hat nach dem letzten Treffen der westlichen Kontaktgruppe zur Koordinierung der Waffenlieferungen an die Ukraine am Mittwoch letzter Woche noch einmal Fahrt aufgenommen, weil US-Verteidigungsminister Hegseth dort erklärt hat https://anti-spiegel.ru/2025/pentagonchef-die-usa-koennen-sich-nicht-um-europas-sicherheit-kuemmern/ , dass die USA und Europa eine „Arbeitsteilung“ schaffen sollten, bei der die Europäer sich selbst um die Sicherheit in Europa und vor allem um die Ukraine kümmern sollen. Dazu gehört auch die Entsendung von „Friedenstruppen“ in die Ukraine, was die Europäer ohne die USA leisten sollen.

Man mag das in der Trump-Regierung für eine tolle Idee gehalten haben und die USA haben sogar einen Fragebogen an die europäischen Staaten verschickt, in dem es unter anderem darum ging, welche Sicherheitsgarantien die Europäer der Ukraine zu geben bereit sind, und auch, ob und wie viele Soldaten sie zu schicken bereit sind, aber es ist nur eine Frage der Zeit, wann die USA diese Idee wieder stillschweigend wieder von der Tagesordnung nehmen, denn Russland wird das unter keinen Umständen akzeptieren.

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Von Thomas Röper – 18. Februar 2025

Deutsche Medien zitieren US-Außenminister Rubio mit den Worten, die Europäer müssten an künftigen Verhandlungsrunden über die Ukraine beteiligt werden. Wie so oft verschweigen sie dabei wichtige Teile der Erklärung.

Der Schock, dass die Europäer bei den Verhandlungen über eine Lösung des Ukraine-Konfliktes nicht nur nicht mit am Tisch sitzen, sondern von den USA nicht einmal konsultiert oder auch nur informiert werden, sitzt bei deutschen Politikern und Medien tief, obwohl das schon lange mehr als absehbar war.

Umso glücklicher berichten deutsche Medien nun, dass US-Außenminister Rubio gesagt habe, die Europäer müssten an künftigen Verhandlungsrunden über die Ukraine beteiligt werden. Das klingt wie Balsam in den Ohren der Europäer, aber das war nicht das, was Rubio wirklich gesagt hat.

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Von Thoms Röper – 18. Februar 2025

Die Trump-Regierung will von der Ukraine den Zugriff auf die Hälfte aller ukrainischen Bodenschätze, ohne irgendetwas im Gegenzug zu geben. Das soll einzig die Rückzahlung der bisherigen US-Hilfen garantieren. Kiew sträubt sich, ist aber chancenlos.

Dass die USA niemandem aus reiner Nächstenliebe oder gar wegen irgendwelcher „Werte“ helfen, ist nicht neu. Für die USA gilt, dass sie immer eine klare Kosten-Nutzen-Rechnung aufstellen, und dass sie nur dann aktiv werden, wenn sie es für gewinnbringend halten.

Das gilt auch für die Ukraine, denn auch die Biden-Regierung hätte der Ukraine irgendwann die Rechnung für die US-Hilfen präsentiert. Sie hätte es nicht mit dem Holzhammer getan, wie Trump, aber wie ich in meinem Buch „Das Ukraine-Kartell“ aufgezeigt habe, hatte der Biden-Clan und sein Umfeld massive finanzielle Interessen in der Ukraine und sie hätten sich natürlich schadlos gehalten, es aber besser verschleiert.

Trump hat die Holzhammer-Methode gewählt und seinen Finanzminister am letzten Mittwoch nach Kiew geschickt, wo er Selensky ein Dokument präsentiert hat, das Selensky unterschreiben sollte. Darin sollte die Ukraine den USA die Hälfte aller ihrer Bodenschätze überschreiben. Aber nicht nur das, auch die Hälfte aller Einnahmen aus Infrastrukturen wie Häfen, Flughäfen und anderem wollen die USA für sich.

Was Trump bekommen will

Der britische Telegraph berichtet, ihm liege ein Entwurf des auf den 7. Februar 2025 datierten Vertragsentwurfes vor, den der US-Finanzminister Selensky letzte Woche in Kiew übergeben hat. Darin heißt es, die USA und die Ukraine sollten einen gemeinsamen Investitionsfonds einrichten, um sicherzustellen, dass „feindliche Konfliktparteien nicht vom Wiederaufbau der Ukraine profitieren“.

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Von Gábor Stier (Übersetzung Éva Péli) : – 17. Februar 2025

Das, worauf so viele gewartet haben, ist eingetreten. Donald Trumps Telefonat mit Wladimir Putin war der erste ernsthafte Schritt zur Normalisierung der russisch-US-amerikanischen Beziehungen und zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Das Gespräch hat jedoch auch viele auf beiden Seiten der globalen Front erschreckt, vor allem diejenigen, die eine Art „schlechten Deal“ befürchten. Es zeigt auch, wie holprig der Weg zum Frieden ist. Wir haben die Chancen analysiert und uns dabei vor allem auf die Dilemmata konzentriert, denen der Kreml gegenübersteht.

Das Internet-Publikum und die Weltöffentlichkeit im Allgemeinen gerieten in helle Aufregung, als bekannt wurde, dass Donald Trump und Wladimir Putin miteinander telefoniert haben. Obwohl der US-Präsident schon seit einigen Tagen von einer Art Koordinierung gesprochen hatte, wurde das Gespräch von der anderen Seite nicht bestätigt. Nun ist jedoch klar, dass die beiden Präsidenten ein Gespräch hatten, und Trump informierte anschließend Wolodymyr Selenskyj ausführlich. Er hat sogar angekündigt, dass er seinen russischen Amtskollegen in Saudi-Arabien treffen würde, der ihn übrigens nach Moskau eingeladen hat. Es kam also zu dem langersehnten direkten Kontakt. Wir können also sagen, dass, obwohl Washington und Moskau sich immer noch zumindest als Konkurrenten betrachten, die russisch-US-amerikanischen Beziehungen nach gut drei Jahren aus der Sackgasse herausgekommen sind.

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Von Nick Beams – 16. Februar 2025

Am Mittwoch verschärfte US-Präsident Donald Trump seinen Wirtschaftskrieg gegen den Rest der Welt. Er leitete eine Untersuchung zur Einführung eines Systems „reziproker Zölle“ ein, das Anfang April in Kraft treten könnte.

Diese Maßnahme geht über die Erhebung eines Pauschalzolls auf alle Länder hinaus. Sie droht das seit 1947 funktionierende Welthandelssystem zu zerstören. Ziel ist die Schaffung eines wirtschaftlichen und politischen Blocks, der sich den USA unterwirft, während diese ihr Streben nach der Aufrechterhaltung ihrer Hegemonie in der Welt verstärken, insbesondere gegen das, was sie als Bedrohung durch China wahrnehmen.

Auch wenn es unter der Überschrift „Reziproke Zölle“ läuft, geht es bei Trumps jüngstem Schritt in dem sich ausweitenden Wirtschaftskrieg um weit mehr als Zölle. Bei der Festlegung der zu erhebenden Zölle würde das US-Handelsministerium bestimmen, welche Wirtschafts- und Regulierungspolitik des betreffenden Landes oder der Europäischen Union es für „unfair“ gegenüber den USA erachtet, und die Zölle entsprechend erhöhen.

Zusätzlich zu den Zöllen auf US-Waren würde dies auch Bereiche wie Subventionen, Steueranreize, Umweltvorschriften, den Wert von Währungen im Verhältnis zum US-Dollar, die Handelsbilanz mit den USA, die Mehrwertsteuer, den Schutz des geistigen Eigentums und die Vorschriften für den Betrieb von High-Tech-Unternehmen und Unternehmen im Bereich der sozialen Medien umfassen.

Bei der Ankündigung der Untersuchung im Oval Office sagte Trump: „Ich habe beschlossen, aus Gründen der Fairness einen reziproken Zoll zu erheben, was bedeutet, dass ich das in Rechnung stellen werde, was die Länder den Vereinigten Staaten von Amerika berechnen. In fast allen Fällen stellen sie uns viel mehr in Rechnung, als wir ihnen in Rechnung stellen, aber diese Zeiten sind vorbei“.

Mit Blick auf den Umfang der Untersuchung fügte er hinzu: „Die Europäische Union hat unsere Unternehmen sehr hart angepackt. Sie hat Apple verklagt, sie hat Google verklagt, sie hat Facebook verklagt. Das Rechtssystem dort drüben ist nicht sehr freundlich zu unseren Unternehmen“.

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Von ukrainischen Journalisten – 16. Februar 2025

Diesen Artikel erhielt die WSWS von Untergrundjournalisten der Website assembly.org.ua – die Journalisten bitten um finanzielle Unterstützung, um diese Arbeit fortsetzen zu können, und bedanken sich bei allen, die bereits gespendet haben.

Mittlerweile wird offiziell zugegeben, dass sich die Zahl der Desertionen aus den ukrainischen Streitkräften deutlich erhöht hat, seit ein Gesetz in Kraft getreten ist, das nicht genehmigtes Verlassen einer Militäreinheit (auf Ukrainisch SSTsch) und Desertion teilweise entkriminalisiert. Roman Kostenko, der Sekretär des parlamentarischen Verteidigungsausschusses, erklärte Ende Januar: „Ich habe mit unseren Eliteeinheiten gesprochen, sowohl mit den Luftlandetruppen als auch der Marine: Die Zahl der SSTsch ist um 60 Prozent gestiegen.“ Angesichts der Tatsache, dass der ukrainische Staat den Boden unter den Füßen verliert, versucht er Strafmaßnahmen zu ergreifen.

Wir schrieben vor kurzem über den Post des Kriegsberichterstatters Juri Butusow vom 31. Dezember, der in der Ukraine auf große Resonanz stieß. Darin beschrieb Butusow, wie 1.700 Personen aus der 155. mechanisierten Brigade „Anna von Kiew“ flohen, bevor auch nur der erste Schuss fiel. Bevor sie nach Frankreich geschickt wurde, gab es bereits 935 Flüchtlinge. In Frankreich selbst sind mehr als 50 geflohen. Weniger bekannt ist, dass die Strafverfolgungsbehörde SBI am 8. Januar einen hochrangigen Leutnant dieser Brigade verhaftet hat, der selbst desertierte und seine Soldaten angestachelt hatte, es ihm gleichzutun. Er wurde von der Region Riwne nach Kiew gebracht und ohne Kaution eingesperrt. Anschließend wurde der ehemalige Brigadekommandant, Oberst Dmytro Rjumschin, verhaftet, mit der Möglichkeit, für 90 Millionen Griwnia Kaution (2,161 Millionen Dollar, für ukrainische Verhältnisse eine sehr hohe Summe) freigelassen zu werden. Laut dem SBI könnte es in der Brigade ein System gegeben haben, bei dem sich Personen, die das Land verlassen wollten, gegen Geld registriert wurden. Die Sprecherin der Behörde, Tatjana Sapjan, erklärte: „Wenn ich nicht irre, wurden etwa zwölf Wehrdienstverweigerer in die Listen für eine Ausbildung in Frankreich aufgenommen.“

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Von Von Ricardo Vaz (amerika21) – 16. Februar 2025

Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus hat viele Spekulationen über die US-Außenpolitik ausgelöst. In Venezuela ist die Erinnerung an seine “Kampagne des maximalen Drucks” für einen Regime Change noch sehr frisch. Viele Wunden sind noch offen. Die neue Regierung geizt nicht mit US-amerikanischem Großmachtgehabe und hat mit ihrer Anti-Migrationspolitik gleich ein schweres Geschütz aufgefahren. Donald Trumps Sondergesandter Richard Grenell hielt ein viel beachtetes Treffen mit dem venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro ab, bei dem es Berichten zufolge darum ging, sicherzustellen, dass Caracas Abschiebeflüge für Migranten akzeptiert.
Aber abgesehen von den unmittelbaren Maßnahmen gegen die US-Migrantenbevölkerung, welche Pfeile zieht Washington aus seinem imperialistischen Köcher gegen Venezuela? Was plant es, mit der ultrarechten Opposition zu tun? Und welche Optionen gibt es in der Sanktionspolitik?

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Von Joachim Wink – 16. Februar 2025

Robert Habeck ist, so viel steht fest, ein ungewöhnlicher Politiker. In Zeiten der allgemeinen „Verrohung des Diskurses“ bzw. „Vergiftung des Debattenklimas“ durch rechtsextreme Hasser, Hetzer, Rassisten, Querdenker, Verschwörungstheoretiker, Putin-Trolle usw. sind viele Menschen der Meinung, dass dem anspruchsvollen Sprach- und Kommunikationsstil des Kanzlerkandidaten Habeck ein gewisser Glanz nicht ganz abzusprechen sei: Prickelnder Geist, intellektuelle Tiefe, staatsmännische Besonnenheit, Ernsthaftigkeit, Nachdenklichkeit, mitmenschliche Besorgtheit, Pflichtbewusstsein, vielleicht sogar ein Schatten von Weisheit scheinen seinen oft leise und manchmal etwas verwaschen klingenden, mit leichter Melancholie vorgetragenen, jedenfalls aber stets sehr gewählt daherkommenden Worten („Ein Mensch. Ein Wort“) zu entströmen, wann immer er sich mit ernster, ja leicht bedrückter Miene den Menschen im Lande zuwendet. Eine Glosse von Joachim Wink.

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