Von web.de/dpa – 21. Januar 2019
Es ist ein heikler Schritt: Deutschland sanktioniert die iranische Fluggesellschaft Mahan Air. An den Rettungsbemühungen für das Atomabkommen mit dem Iran soll das aber nichts ändern. Ein äußerst schwieriger Spagat.
https://web.de/magazine/politik/iranische-mahan-air-deutschland-fliegen-33526262
Veranstaltung mit Dr. Alexander Bahar, Historiker und Buchautor. Donnerstag, 14. März 2019, 19:30 Uhr im Hotel Klingelhöffer, Hersfelder Str. 47, Alsfeld
Von Bill Van Auken – 21. Januar 2019
Am 14. Januar feierten Matteo Salvini, der rechtsextreme Innenminister Italiens, und Jair Bolsonaro, der faschistische Regierungschef Brasiliens, die Auslieferung von Cesare Battisti nach Italien. Dem ehemaligen Linken Battisti, der in Bolivien auf offener Straße verhaftet wurde, droht in Italien lebenslange Haft.
Von Andre Damon – 21. Januar 2019
US-Präsident Donald Trump kündigte am Donnerstag in einer Rede im Pentagon die größte Ausweitung der amerikanischen Raketenabwehrkräfte seit Ronald Reagans gescheitertem „Star Wars“-Programm an. Das war nur der jüngste Schritt in einem weltweiten atomaren Wettrüsten zwischen den USA, Russland und China. Alle drei Länder vergrößern ihre Atomarsenale mit rapider Geschwindigkeit. Die Trump-Regierung ist außerdem dabei, alle Einschränkungen für die Entwicklung, Stationierung und den Einsatz von Atomwaffen abzuschaffen.
Patrick Martin – 19. Januar 2019
Der politische Kampf innerhalb der US-Regierungselite erreicht einen neuen Höhepunkt: eine Medienkampagne stellt Trump als russischen Agenten dar, die Demokratische Partei fordert, die Rede des Präsidenten zur Lage der Nation abzusagen, und Trumps verhindert eine Reise von Nancy Pelosi, der Sprecherin des Repräsentantenhauses, zu US-Truppen in Afghanistan.
Tobias Tscherrig – 17. Januar 2019
Die Bewegung der „Gelben Westen“ ist eine Erfolgsgeschichte: Sie wuchs im Internet und schaffte es, unzählige Französinnen und Franzosen unabhängig von Parteien und Gewerkschaften zu vereinen. Die „Gelben Westen“ wurden schon bald zur Massen-bewegung. Über 60.000 französische Lehrpersonen vernetzen sich nun in der Gruppe der „Roten Stifte“ und verleihen ihren Forderungen damit Gewicht.
https://www.infosperber.ch/Artikel/Bildung/Nach-den-Gelben-Westen-kommen-die-Roten-Stifte
Von Marianne Arens – 19. Januar 2019
Mit dem neuen „Dekret für Einwanderung und Sicherheit“, kurz „Salvini-Dekret“, weitet die italienische Regierung aus Lega und Fünf Sternen ihre Angriffe auf Flüchtlinge und Migranten massiv aus.Das Gesetzespaket, das seinen Namen dem Innenminister Matteo Salvini von der Lega verdankt, wurde am 27. November vom Parlament abgesegnet. Mit ihm wird das Bleiberecht aus „humanitären Gründen“ faktisch liquidiert. Das führt dazu, dass bis zu 125.000 Menschen oder ein Viertel aller Asylbewerber in die Illegalität getrieben werden.
Von Peter Schwarz – 18. Januar 2019
Während die SPD ihre Mitverantwortung für die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts vor 100 Jahren offiziell nach wie vor bestreitet, hat der ehemalige sozialdemokratische Bundestagspräsident Wolfgang Thierse erklärt: Wir würden es wieder tun. Die beiden revolutionären Sozialisten und Mitbegründer der Kommunis-tischen Partei Deutschlands (KPD) waren vor 100 Jahren, am 15. Januar 1919, von Freikorpstruppen, die in engem Kontakt mit dem damaligen sozialdemokratischen Reichswehrminister Gustav Noske standen, brutal ermordet worden.
Von Patrick Martin – 16. Januar 2019
Das FBI nahm verdeckte Ermittlungen in Sachen Spionageabwehr gegen Donald Trump auf, nachdem der Präsident den FBI-Direktor James Comey entlassen hatte. Dies geht aus einem Bericht auf der Titelseite der New York Times vom vergangenen Samstag hervor. Darin wird eine gigantische polizeistaatliche Verschwörung der US-Geheimdienste aufgedeckt.
Von Bill Van Auken – 16. Januar 2019
US-Außenminister Mike Pompeo befindet sich momentan auf einer Rundreise durch den Nahen Osten, vorgeblich um Washingtons dortige Verbündete zu beruhigen, nachdem Präsident Donald Trump den Rückzug der US-Truppen aus Syrien angekündigt hatte. Gleichzeitig haben die USA durch eine Reihe von Aktionen die Spannungen verschärft, sodass eine Ausweitung des Kriegs in der Region droht.