Am 15. Juli wurde die unabhängige Nachrichtenwebsite Consortium News durch ein Schadprogramm mehr als fünf Stunden lang lahmgelegt. Die News-Website, die auf den verstorbenen Investigativ-Journalisten Robert Parry zurückgeht, zählt zu den standhaften Verteidigern des WikiLeaks-Herausgebers Julian Assange.
Die Abteilung Malmab ist im israelischen Verteidigungsministerium dafür zuständig, Spionage und das Entrinnen sensibler Dokumente zu verhindern: Informationen über Israels Nuklearprogramm etwa. Doch gibt es noch ein weiteres Betätigungsfeld. Wie jetzt bekannt wurde, stuft Malmab seit einigen Jahren systematisch bislang zugängliches Archivmaterial nachträglich ein, welche das staatliche Verhalten gegen palästinensische Araber insbesondere während des Kriegs im Jahr der Staatsgründung, 1948, beschreiben. Darin werden Massaker und Vertreibungen dokumentiert.
Am Montag demonstrierten in Puerto Rico Hunderttausende Menschen für den Rücktritt von Gouverneur Ricardo Rosselló. Berichten zufolge war es die größte Demonstration der Geschichte in einem US-Außengebiet. Laut der Tageszeitung El Nuevo Dia nahmen eine halbe Million Menschen an dem „Marsch des Volkes“ teil. Er legte die Hauptstadt San Juan lahm und brachte die Geschäfte und den Verkehr zum Erliegen. Eine riesige Demonstration marschierte über die wichtigste Autobahn der Insel, den Expreso Las Américas.
Das Ereignis blieb unbemerkt. Doch es ist von großer Bedeutung und stellt eine ernsthafte Ohrfeige für das westliche Lager dar: Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat den ehemaligen ivorischen Staatschef Laurent Gbagbo und einen seiner Minister freigesprochen. [Hier weiterlesen]
Die Konfrontation zwischen Großbritannien und dem Iran erhöht die Gefahr eines katastrophalen Kriegs im Nahen Osten. Anlass ist die Beschlagnahme eines britischen Öltankers durch den Iran in der Straße von Hormus.
Der WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange hat eine Todsünde begangen. Er hat sich mit den Mächtigen in den USA angelegt, ihnen ein ums andere Mal die Maske vom Gesicht gezogen und ihre Verbrechen offengelegt. Um das zu sühnen, ist ihnen jedes Mittel recht. Schon 2008 legte eine Abteilung des US-Verteidigungsministeriums dar: Es gelte, eine Kampagne zu führen, um das Vertrauen zu zerstören, das WikiLeaks genießt, und Assange selbst in den Schmutz zu ziehen. Als willige Vollstrecker erweisen sich immer wieder die Massenmedien, so auch in dem aktuellen Beispiel, das die US-Journalistin Caitlin Johnstone aufgespießt hat. Übersetzung: Susanne Hofmann.
Unter der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bereitet die Große Koalition eine weitere Eskalation des deutschen Militarismus vor. Daran ließen der Auftritt der CDU-Chefin und von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag vor 400 Rekruten im Berliner Bendlerblock, dem zweiten Dienstsitz des Verteidigungs-ministeriums, keinen Zweifel. Anlass des reaktionären Spektakels war das Feierliche Gelöbnis zum 75. Jahrestag des misslungenen Attentats auf Adolf Hitler durch den We
Seit Freitag, den 19. Juli, stellt sich im Nahen Osten erneut die Gefahr eines katastrophalen militärischen Konflikts, der auch die Großmächte mit hineinziehen würde. Der Iran brachte in der Straße von Hormus einen britischen Öltanker auf. Nur einen Tag zuvor hatte US-Präsident Donald Trump behauptet, ein amerikanisches Kriegsschiff habe eine iranische Drohne abgeschossen. Die US Air Force ließ wissen, sie werde eine bewaffnete Flugzeugeskorte durch die Straße von Hormus schicken, um ein amerikanisches Handelsschiff zu begleiten.
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 21. Juli 2019
Systematischer Tendenzjournalismus, Nachrichtenunterschlagung und bellizistische Propaganda: Die Informationen der Tagesschau über das Massenmorden in Syrien sind beispiellos einäugig. Das ist ganz im Sinne der Bundesregierung. Deren Völkerrechts-bruch, grundgesetzwidrige Politik und strafrechtlich relevanter Friedensverrat sind dem Durchschnittszuschauer nicht bewusst. Seine verzerrte Sicht auf die Kriege des US-Imperiums gegen den Rest der Welt erlaubt es den politisch Verantwortlichen in Berlin, sich fortgesetzt als friedliebende Demokraten und Verteidiger der Menschenrechte aufzuspielen. [Hier weiterlesen]
Es gibt nicht nur die „Ironie des Schicksals“, wie die berühmte Filmkomödie von 1975 heisst, die noch heute in Russland an jedem Silvester im Fernsehen gezeigt wird. Es gibt auch die Ironie der Geschichte – und so eine läuft im Moment ab, nicht im Kino und nicht als Lustspiel. Im Gegenteil: in bitterer Realität. [Hier weiterlesen]