Von Alex Lantier
11. Juli 2015
Weniger als eine Woche nachdem in Griechenland eine deutliche Mehrheit im Referendum über den Sparkurs der Europäischen Union (EU) mit „Nein“ gestimmt hatte, willigte die Syriza-Regierung am Donnerstagabend in ein neues, umfassendes Sparpaket in Höhe von dreizehn Milliarden Euro ein.
Von Alex Lantier
11. Juli 2015
In atemberaubender Geschwindigkeit setzt sich die Syriza-Regierung in Griechenland über das erdrutschartige “Nein”-Votum der Bevölkerung gegen den Sparkurs der EU hinweg.
Von Niles Williamson
11. Juli 2015
Der von der Obama-Regierung als neuer Vorsitzender des Generalstabs vorgesehene General, Joseph F. Dunford, erklärte am Donnerstag in einer Bestätigungsanhörung vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats, Russland sei „die größte Bedrohung für unsere nationale Sicherheit“.
Von K. Ratnayake
11. Juli 2015
Ende Juni hat der Präsident Sri Lankas, Maithripala Sirisena, inmitten einer zugespitzten politischen und wirtschaftlichen Krise das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 17. August anberaumt. Noch bis zum 13. Juli können Wahllisten eingereicht werden.
Von Ulrich Rippert
10. Juli 2015
Das Präsidium der SPD hat eine Agenda 2025 verabschiedet. Unter der Überschrift „Impulse für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt“ beginnt der Text mit den üblichen Phrasen. Die Partei müsse moderner, offener, innovativer werden und sie müsse stärker in die Mitte des Parteienspektrums rücken. Vor allem müsse sie „wieder näher an die Menschen heranrücken“ und lernen zuzuhören.
Von Thomas Gaist
10. Juli 2015
Im von den USA geführten Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) rechnet General Martin Dempsey mit einem Einsatz amerikanischer Truppen „auf Generationen hinaus“. Das sagte der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff am Dienstag im Streitkräfteausschuss des Senats. Ein „transregionaler“ Einsatz der amerikanischen Truppen sei erforderlich.
Von Gustav Kemper
8. Juli 2015
Nach vier Wochen Streik und großer Kampfbereitschaft der Beschäftigten stimmte Verdi einem Tarifabschluss zu, der in jeder Hinsicht gegen die Interessen der Arbeiter und Angestellten gerichtet ist und das Diktat der Deutschen Post AG durchsetzt.
GDL unterschreibt Stillhalteabkommen bis 2020
Von Dietmar Henning
4. Juli 2015
Der von der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) angenommene Schlichterspruch hat weitreichende Konsequenzen. Denn versteckt hinter einigen Zugeständnissen stimmte die GDL einer „verbindlichen Schlichtungsvereinbarung“ bis 2020 zu.
Kriegs- und Naziverbrecher in der frühen Bundesrepublik
Von Verena Nees
4. Juli 2015
Vor fünfzig Jahren, am 2. Juli 1965, wurde in Ostberlin das „Braunbuch. Kriegs- und Naziverbrecher in der Bundesrepublik – in Staat, Wirtschaft, Verwaltung, Armee, Justiz, Wissenschaft“ vorgestellt.
Von German Foreign Policy
31. Juli 2015
Die Bundesrepublik verstärkt ihre militärische Unterstützung für Tunesien und zielt dabei insbesondere auf die Hochrüstung der tunesischen Außengrenzen ab. Dies ist das Ergebnis eines Besuchs von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Woche in dem nordafrikanischen Land. Demnach wird die Bundeswehr Tunesiens Streitkräften Ausrüstung im Wert von gut 1,2 Millionen Euro zur Verfügung stellen.