EU-Gipfel schottet Außengrenzen gegen Flüchtlinge ab

Von Martin Kreickenbaum
17. Oktober 2015

Der Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs hat am Donnerstag in Brüssel eine hermetische Abriegelung der EU-Außengrenzen beschlossen. Zu diesem Zweck hat er unter anderem ein Abkommen mit dem autoritären türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf den Weg gebracht, mit dem Ziel, die mehr als zwei Millionen Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge in der Türkei an der Einreise in die EU zu hindern.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/17/gipf-o17.html

„Unser Krieg ist ein Verteidigungskrieg“

Mihrac Ural über Russlands Intervention und den Kampf gegen den „Terrorismus“ in Syrien

17. Oktober 2015
Interview: Willi Effenberger

Mihrac Urals politische Wurzeln liegen in der türkischen Linken. In den 1970er Jahren war er Generalsekretär der militanten linken Gruppierung Acilciler. Nach dem Militärputsch in der Türkei im Jahr 1980 floh er ins syrische Exil. Dort leitet er heute die Organisation Mukaveme Suriyyi, die an der Seite der syrischen Regierung und Armee kämpft.

http://www.hintergrund.de/201510173711/globales/kriege/unser-krieg-ist-ein-verteidigungskrieg.html

Amerikanische und Russische Militärvertreter sprechen über Kriegsgefahr

Von Bill Van Auken
17. Oktober 2015

Amerikanische und russische Militärvertreter führten am Mittwoch eine dritte Videokonferenz durch, um ein Abkommen über die Koordinierung von Luftangriffen über Syrien zu erreichen. Sie wollen damit unbeabsichtigte Konfrontationen zwischen ihren jeweiligen Kampfflugzeugen im Einsatz über Syrien verhindern.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/17/russ-o17.html

Das Oktoberfest-Attentat wird weiter vertuscht

Von Dietmar Henning
17. Oktober 2015

Obwohl Generalbundesanwalt Harald Range im Dezember 2014 die Ermittlungen zum Oktoberfest-Attentat wieder aufgenommen hat, werden die Hintergründe des schwersten rechtsterroristischen Anschlags der deutschen Nachkriegsgeschichte weiter vertuscht. Das geht aus dem aktualisierten Dokumentarfilm „Attentäter – Einzeltäter? Neues zum Oktoberfestattentat“ von Daniel Harrich hervor, den das Bayerische Fernsehen am späten Dienstagabend zeigte.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/17/okto-o17.html

Ex-Geheimdienst-Analysten McGovern u. Murray: „Chaos und permanenter Krieg: Wie die US-Außenpolitik den Nahen Osten destabilisiert“

Von Kontext TV
16. Oktober 2015

Elizabeth Murray, arbeitete 27 Jahre lang als Geheimdienstanalystin mit Schwerpunkt Naher Osten beim „National Intelligence Council“ der US-Regierung. Ray McGovern, arbeitete fast drei Jahrzehnte als Analyst für die CIA mit Schwerpunkt russische Außenpolitik. Beide sind heute Mitglieder der „Veteran Intelligence Professionals for Sanity“.

http://www.kontext-tv.de/node/490

Israelisches Militär intensiviert Repressionen in Jerusalem und im Westjordanland

Von Jean Shaoul
16. Oktober 2015

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu reagierte auf die eskalierende Gewalt zwischen rechten israelischen Juden und Palästinensern, indem er den „muslimischen Extremismus“ für die Krise verantwortlich machte und Israel in Kriegsstimmung versetzte.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/16/isra-o16.html

Eine neue Ära in Mittelost (III)

Von German Foreign Policy
16. Oktober

Dem Ausbau der Beziehungen zu Teheran und der Arbeit an einer Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens dient die heute beginnende Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach Iran und Saudi-Arabien. Nachdem deutsche Politiker zuletzt vor allem die Iran-Geschäfte deutscher Unternehmen gefördert hatten, sollen nun auch die politischen Netzwerke gestärkt werden …

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59226

Teil II: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59220

Türkische Regierung versucht die wachsende Protestwelle zu unterdrücken

Von Halil Celik
16. Oktober 2015

Als Reaktion auf den Doppel-Selbstmordanschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara am 10. Oktober kommt es überall in der Türkei zu Massenprotesten, Boykotten und Streiks. Bestattungszeremonien für die Opfer des Anschlages in Ankara haben sich zu Protestkundgebungen gegen die Regierung entwickelt, bei denen tausende von Trauernden skandieren: „Mörder Erdogan“ und „Der mörderische Staat wird zur Verantwortung gezogen.“

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/16/turk-o16.html

Bundeswehr plant Kampfeinsatz in Mali

Von Peter Schwarz
16. Oktober 2015

Das Verteidigungsministerium bereitet einen massiven Kampfeinsatz der Bundeswehr im afrikanischen Bürgerkriegsland Mali vor. Es handelt sich um den gefährlichsten Einsatz deutscher Truppen seit Afghanistan, wo bisher 56 Soldaten umgekommen sind.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/16/mali-o16.html