NATO probt europaweiten Krieg

Von Thomas Gaist
22. Oktober 2015

Rund 36.000 Soldaten nehmen an dem NATO-Manöver Trident Juncture 2015 teil, das am Montag in seine heiße Phase eintrat und noch bis zum 6. November dauern wird. Mehr als 140 Kampfflugzeuge und sechzig Kriegsschiffe sind im Einsatz. Einheiten von dreißig kapitalistischen Regierungen, die im Bündnis mit der Nato stehen, neben an der Übung teil.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/22/nato-o22.html

Türkische Regierung hatte Vorkenntnisse über das Selbstmordattentat in Ankara

Von Chris Marsden
22. Oktober 2015

Die Beweise häufen sich, dass die regierende türkische Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) von den Plänen des Selbstmordanschlags vom 10. Oktober wusste und auch die beteiligten Bombenattentäter kannte.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/22/tuer-o22.html

Merkels schmutziger Deal mit der türkischen Regierung

Von Martin Kreickenbaum
21. Oktober 2015

Not kennt kein Gebot. Getreu diesem Motto reiste Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag nach Istanbul, um mit der türkischen Regierung die Bedingungen für den Gemeinsamen Aktionsplan zwischen der Europäischen Union und der Türkei auszuhandeln, auf den sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zuvor verständigt hatten.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/10/21/merk-o21.html

Geostrategische Umwälzung

Russlands Intervention gegen den „Islamischen Staat“ weist die USA in die Schranken. Moskau festigt Bündnis zwischen Iran, Syrien und Libanon

Von Rainer Rupp
20.Oktober 2015

Hat der russische Präsident Wladimir Putin mit seiner Rede am 28. September in New York anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung der Vereinten Nationen den Anfang vom Ende der US-Hegemonie eingeleitet? Dieser Meinung ist zumindest Paul Craig Roberts, ehemaliger Staatssekretär unter US-Präsident Ronald Reagan (1981–1989).

http://www.jungewelt.de/2015/10-20/008.php

Rechtsruck in Bern

Schweizerische Volkspartei wird stärkste Kraft bei Parlamentswahlen in der Schweiz

Von Patricia D’Incau/Bern
20.Oktober 2015

Das Schweizer Parlament wird künftig noch stärker von der Rechten des Landes dominiert. Aus den Wahlen vom vergangenen Sonntag geht die Schweizerische Volkspartei (SVP) als Sieger hervor. Mit 65 Abgeordneten stellt sie erstmals fast ein Drittel des Nationalrats, der großen Kammer des Parlaments.

http://www.jungewelt.de/2015/10-20/023.php

Schweiz: Deutliche Gewinne für rechte SVP

FDP gewinnt ebenfalls, Grüne und Mitteparteien verlieren bei der Nationalratswahlen

Von Thomas Pany
19. Oktober 2015

Die rechtsnationale SVP ist die große Siegerin der gestrigen Nationalratswahlen in der Schweiz. Umweltthemen – Energiewende – und die gemäßigte Mitte konnten die Wähler nicht in dem Maße mobilisieren, wie die Themen Flüchtlinge, genauer größtmögliche Abschottung gegen Flüchtlinge, EU-Kritik und Wirtschaft, mit denen beiden Gewinner, die SVP und die FDP Wahlkampf betrieben haben. Die Mitteparteien, allen voran die Grünen haben verloren.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46303/1.html

Barsanis Machtkampf in Irakisch-Kurdistan

Die Zuspitzung des Konflikts im Nordirak wirft Fragen an die Verlässlichkeit der Peshmerga im Kampf gegen den IS auf

Von Elke Dangeleit
19. Oktober 2015

Vor zwei Monaten lief die Amtsperiode des kurdischen Präsident Barsani im Nordirak ab – er blieb aber im Amt. Seitdem tobt ein Kampf der kurdischen Parteien um die Macht. Angesichts der großen Herausforderungen im Kampf gegen den IS ist dies eine fatale Entwicklung.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46300/1.html