Von Willy Wimmer
29. November 2015
Jetzt wird in Berlin die Axt angelegt. Die Republik soll eine andere werden. Das zeigt sich in der Migrationsfrage. Menschlichkeit war bislang staatliche Fehlanzeige.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/willy-wimmer/haende-weg-von-syrien-.html
Die Aufklärung der Maidan-Morde kommt nicht voran
Von Florian Rötzer
29. November 2015
Eine offene Wunde in der Ukraine ist die vollständige Aufklärung der Maidan-Morde und die Strafverfolgung der Täter. Die Maidan-Morde stellen mit der Verklärung der Toten unter den Demonstranten – nicht aber der Polizisten – zu den „himmlischen Hundert“ die Ursprungs- und Legitimationserzählung der neuen Ukraine nach dem Sturz von Janukowitsch dar, verklärt als „Revolution der Würde“ (Bildungsministerium will den Euromaidan als neuesten Nationalmythos etablieren).
Von Elke Dangeleit
29. November 2015
Heute wird auf dem EU-Gipfel wieder mit Präsident Erdogan über eine Lösung der Flüchtlingsfrage verhandelt, mit einem Protagonisten, der mitverantwortlich ist für die Flüchtlingsströme, und zwar durch die Unterstützung des IS mit Waffenlieferungen, Ölkäufen, Verletzten-Versorgung in eigens dafür eingerichteten geheimen Abteilungen in türkischen Krankenhäusern. Beweise für die Unterstützung des IS durch die Türkei gibt es massenhaft.
Auf die Stationierung der russischen S-400 in Syrien folgt die Entsendung deutscher Tornados in das Bürgerkriegsland
Von Ulrich Heyden
29. November 2015
Die Entscheidung der Bundesregierung, Tornados nach Syrien zu schicken, wirft Fragen auf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen behauptet, beim Einsatz deutscher Tornados in Syrien gehe es um „den Schutz der Bevölkerung und der zivilen Infrastruktur“. Oder treibt von der Leyen in Wirklichkeit die stärker werdende russische Präsenz in Syrien?
Von Peter Symonds
28. November 2015
Der Abschuss eines russischen Bombers durch ein türkisches Kampfflugzeug in dieser Woche hat die globalen Spannungen dramatisch erhöht und die Gefahr eines militärischen Konflikts zwischen nuklear bewaffneten Mächten in aller Schärfe gezeigt. Während dessen tat US-Präsident Barack Obama letzte Woche alles, um die Konfrontation mit China über dessen Landgewinnungsaktivitäten im Südchinesischen Meer zu verschärfen.
Erklärung der PSG
28. November 2015
Die Entscheidung der deutschen Regierung, sich am Krieg in Syrien zu beteiligen, kennzeichnet ein neues Stadium der Wiederkehr des deutschen Militarismus. Hinter dem Rücken der Bevölkerung wird ohne jede öffentliche Diskussion ein neues, blutiges Abenteuer vorbereitet.
Von Martin Kreickenbaum
28. November 2015
Am Donnerstag eskalierte die Lage am griechisch-mazedonischen Grenzübergang nahe der nordgriechischen Stadt Idomeni, als hunderte Flüchtlinge versuchten, die abgesperrte Grenze zu durchbrechen. Seit rund einer Woche dürfen nur noch Flüchtlinge mit syrischen, irakischen oder afghanischen Pässen die Grenze passieren. Flüchtlinge anderer Nationalitäten werden abgewiesen.
Von Julie Hyland
28. November 2015
Der britische Premierminister David Cameron sprach sich vor dem Parlament für Luftangriffe auf Syrien aus. Die Rede war ein Musterbeispiel imperialistischer Trickserei.
Von Johannes Stern
27. November 2015
Die imperialistischen Mächte reagieren auf den Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei am Dienstag mit einer massiven Eskalation ihres Eingreifens in den syrischen Bürgerkrieg. Am Mittwochvormittag kommentierte die Süddeutsche Zeitung, „alle Parteien“ seien dabei, „die militärische Auseinandersetzung zu eskalieren… Sie wollen sich die beste Ausgangsposition verschaffen, wenn das Endspiel um Syrien in die letzten Minuten geht.“
Interview: Jens Wernicke
27. November 2015
Im Kalten Krieg existierten in Westeuropa zahlreiche Untergrundorganisationen, die im Fall eines sowjetischen Überfalls hinter der Front als Partisanen Sabotageaktionen ausführen sollten. In der BRD unterstand diese Stay-Behind-Truppe dem Auslandsnachrichtendienst BND. Über den aktuellen Forschungsstand zum Thema sprach Jens Wernicke mit dem Filmemacher und Journalisten Ulrich Stoll, der gemeinsam mit dem Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom soeben ein Buch zum Thema veröffentlicht hat.