Wer am Frieden in Syrien noch nicht interessiert ist

Von Saudi-Arabien und der Türkei unterstützte radikalislamistische Opposition wollen eine Fortsetzung des Krieges

Von Kamal Sido
29. Februar 2016

Die Syrer sind mehrheitlich des Krieges müde. Vor allem jedoch die Köpfe der islamistischen Opposition, die in den besten Hotels, in Istanbul, in Genf oder in Berlin leben und tausende US-Dollars im Monat an Zuwendungen aus Saudi-Arabien erhalten, wollen eine Fortsetzung des schmutzigen Krieges in Syrien.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47542/1.html

Verfassungsschutz im Visier

Das LKA Hannover befasst sich jetzt mit dem Reichstagsbrand 1933

Von Alexander Bahar
27. Februar 2016

Eine Arbeitsgruppe im Landeskriminalamt Hannover arbeitet die Nachkriegsgeschichte der eigenen Behörde auf und sägt dabei auch an der lange Zeit sakrosankten Legende, wonach nicht die Nazis, sondern ein Einzeltäter am Abend des 27. Februar 1933 das Reichstagsgebäude in Berlin in Brand gesteckt habe.

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NATO-Operation in Ägäis erhöht Kriegsgefahr mit Russland

Von Johannes Stern
27. Februar 2016

Ein Schiffsverband der NATO unter deutscher Führung wird in den nächsten Tagen seinen Einsatz in der Ägäis beginnen. Das verkündeten der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/27/nato-f27.html

Ratlosigkeit und Differenzen bestimmen G-20-Gipfel

Von Nick Beams
27. Februar 2016

Finanzminister und Zentralbanker der G-20-Länder, die für mehr als achtzig Prozent der globalen Wirtschaftsleistung stehen, haben sich zu einer zweitägigen Konferenz in Schanghai in China getroffen. Sie sind mit den schlechtesten Wirtschaftsaussichten seit der Zeit unmittelbar nach der Finanzkrise von 2008 konfrontiert.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/27/econ-f27.html

Flüchtlingshetze und Kriegsgefahr

Von Peter Schwarz
27. Februar 2016

In seinem Roman „Das Totenschiff“, einer beißenden Kritik der kapitalistischen Gesellschaft, schildert B. Traven, wie belgische und holländische Grenzbeamte nachts heimlich Staatenlose über die Grenze ins Nachbarland abschieben. 90 Jahre nach dem Erscheinen des Romans erlebt Europa wieder ähnliche Szenen – allerdings ins Massenhafte gesteigert.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/27/pers-f27.html

Soziale Krise in den USA überschattet Präsidentschaftswahl 2016

Von Patrick Martin
27. Februar 2016

Die Vorwahlkämpfe um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen und der Republikanischen Partei nähern sich der entscheidenden Phase. In den nächsten vier Wochen werden zwei Drittel der Vorwahlen in den Bundesstaaten abgeschlossen sein. Am Dienstag, dem 1. März finden in elf Staaten Vorwahlen statt, am 8. März in Michigan und Mississippi, und am 15. März in Florida, Missouri, North Carolina und Ohio.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/27/cris-f27.html?view=print

Syrien: Ein Krieg aus energiepolitischen Gründen

Robert F. Kennedy Jr: Der Regime-Change war lange geplant und ist typisch für US-Interessen im Nahen Osten

Von Thomas Pany
26. Februar 2016

In der US-amerikanischen Öffentlichkeit werde der Krieg in Syrien falsch dargestellt. Wenn Druck auf eine stärkere Intervention der USA gemacht werde, um die Opposition zu unterstützen, gehe es nicht um „humanitäre Motive“. Der IS sei mit kräftiger Unterstützung amerikanischer Geheimdienste und amerikanischer Politik zu dem geworden, was er ist.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47526/1.html

Westbalkankonferenz schließt Grenzen und spaltet Europa

Von Martin Kreickenbaum
26. Februar 2016

Eine von der österreichischen Regierung einberufene Konferenz der Westbalkanländer hat beschlossen, die Grenzen für Flüchtlinge auf der so genannten „Balkanroute“ faktisch zu schließen. Die Entscheidung beschwört eine humanitäre Katastrophe in Griechenland herauf und verschärft die Spannungen in der Europäischen Union.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/26/balk-f26.html

Die Schwarzmeermacht EU

Von German Foreign Policy
25. Februar 2016

Berlin nutzt seine OSZE-Präsidentschaft im laufenden Jahr zur Ausdehnung des deutsch-europäischen Einflusses in mehreren Sezessionsgebieten am Schwarzen Meer und im südlichen Kaukasus. Ziel der Einflussarbeit ist die „Europäisierung“ Transnistriens, Abchasiens und Berg-Karabachs und damit eine Schwächung Russlands, das bislang eine starke Position in den genannten Republiken hält.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59316