Von Bill Van Auken
12. Mai 2017
US-Präsident Donald Trump hat die Ermächtigung erteilt, die syrisch-kurdische Miliz YPG (Volksverteidigungseinheiten) direkt mit amerikanischen Waffen zu versorgen, und hat damit hitzige Protest der türkischen Regierung ausgelöst. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan wird in der nächsten Woche als Gast im Weißen Haus erwartet.
Von German Foreign Policy
11. Mai 2017
Die Bundesregierung befindet sich in Verhandlungen über neue deutsch-türkische Rüstungsdeals. Dies bestätigt das Bundeswirtschaftsministerium. Demnach hat Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) mit dem Vorstandschef der Waffenschmiede Rheinmetall über die Nachrüstung türkischer „Leopard”-Kampfpanzer
gesprochen. Solche Geschäfte mit NATO-Partnern seien „grundsätzlich nicht zu beschränken”, heißt es in Berlin. Parallel bemüht sich die Bundesregierung, die deutsch-türkische Wirtschaftskooperation wieder zu intensivieren.
Von Elke Dangeleit
1. Mai 2017
Das armenische Problem mit dem Genozid an den Eziden (Jesiden)
Vor einer Woche, am 24. April, gedachten die Armenier in aller Welt des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915. 1,5 Millionen Menschen wurden damals auf grausame Weise getötet und auf Todesmärschen in den Tod getrieben. Von dem Genozid waren auch Hunderttausende von Assyrern, Aramäern, Pontos-Griechen und Eziden (Jesiden) betroffen.
https://www.heise.de/tp/features/Armenien-im-Umbau-Auf-dem-Weg-zur-Demokratie-3700587.html
Von Florian Rötzer
1. Mai 2017
Außenpolitisch setzt Erdogan weiter auf die militärische Karte und darauf, weiterhin alle anderen Staaten zur Durchsetzung der eigenen Interessen gegeneinander ausspielen zu können.
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-blockiert-Wikipedia-und-verbietet-Datingshows-3700591.html
Von Fabian Köhler
1. Mai 2017
Vor sechs Jahren verhängte die EU die ersten Strafmaßnahmen gegen Syriens Mächtige. Heute betreffen die Sanktionen jeden Teil des syrischen Lebens. Nur einmal lockerte die EU ihr Embargo – zugunsten islamistischer Milizen.
Von Barry Grey
29. April 2017
Die Steuersenkungspläne, die die amerikanische Trump-Regierung am 26. April vorstellte, bieten der Oligarchie die Aussicht auf eine beispiellose Vermögens-umverteilung.
Von Peter Symonds
1. Mai 2017
US-Außenminister warnte am Freitag in einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat vor „katastrophalen Folgen“, wenn die anderen Mitgliedsstaaten nicht schnell handeln und Nordkorea dazu zwingen, die harten Diktate der USA zu akzeptieren.
Von Markus Salzmann
29. April 2017
Die seit Monaten andauernde politische Krise in Mazedonien spitzt sich zu, nachdem am Donnerstag rund hundert teilweise maskierte Nationalisten und Anhänger des langjährigen mazedonischen Regierungschefs Nikola Gruevski gewaltsam in das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Skopje eingedrungen sind.
https://www.wsws.org/de/articles/2017/04/29/maze-a29.html
Von Mike Head
28. April 2017
Am vergangenen Mittwoch wurden sämtliche Mitglieder des Senats zu einer Lagebesprechung ins Weiße Haus berufen. Ein solcher Vorfall ist in der amerikanischen Geschichte beispiellos. Der Senat wurde dort von Militärs und Mitarbeitern der Geheimdienste über mögliche Militäraktionen gegen Nordkorea unterrichtet. Dieses Ereignis ist eines von mehreren am gleichen Tag, die auf Pläne zu einem potenziell katastrophalen Krieg hindeuten.
https://www.wsws.org/de/articles/2017/04/28/nkor-a28.html
Von Barry Grey
25. April 2017
Am Donnerstag berichtete CNN unter Berufung auf ungenannte amerikanische Beamte, Trumps Justizministerium bereite eine Anklage gegen Assange vor. Diese basiere auf angeblichen „Beweisen“, denen zufolge WikiLeaks den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden aktiv dabei unterstützt habe, geheime Dokumente zu veröffentlichen, mit denen umfangreiche illegale Abhörpraktiken des Geheimdienstes enthüllt wurden.