Von Patrick Martin – 2. Juli 2019
US-Präsident Donald Trump hat auf einer Pressekonferenz nach dem G20-Gipfel in Japan erklärt, die Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) werde bald mit den Massenverhaftungen von Immigranten beginnen, die er ursprünglich für den 23. Juni angeordnet hatte. Er erklärte: „Wenn wir nicht irgendetwas ziemlich Übernatürliches tun“, würden die Razzien „irgendwann nach dem 4. Juli beginnen. […] Wir werden im großen Stil Leute abschieben.“
Von Thomas Röper – 2. Juli 2019
Wir lesen aktuell in den Medien, dass der Iran nun mit der Anreicherung von mehr als 300 Kilogramm Uran auch gegen das Atomabkommen verstoßen habe und dass die EU-Staaten den Iran vor den Folgen warnen und selbst an dem Abkommen festhalten wollen. Das sind Unwahrheiten, wie wir bei einem Blick in das Abkommen feststellen können. [Hier weiterlesen]
Von Chris Marsden 2. Juli 2019
Als der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, am 31. Mai einen Artikel veröffentlichte, in dem er ein sofortiges Ende der „kollektiven Verfolgung“ von Julian Assange forderte, machte er Schlagzeilen auf der ganzen Welt…. Kurz vor dem Internationalen Tag zur Unterstützung von Folteropfern am vergangenen Mittwoch, dem 26. Juni, schrieb Melzer nun einen Kommentar mit dem Titel „Entlarvung der Folter an Julian Assange“ (Demasking the Torture of Julian Assange). Diesen scharf formulierten Artikel bot er mehreren führenden Zeitungen an: dem Guardian, der Times, der Financial Times, dem Sydney Morning Herald, dem Australian, der Canberra Times, dem Telegraph, der New York Times, der Washington Post, der Thomson Reuters Foundation und Newsweek.
Von Nick Beams – 2. Juli 2019
In den 1930er Jahren, dem so genannten „katastrophalen Jahrzehnt“, gab es alle möglichen Wendungen und Schwenks in den Beziehungen zwischen den Großmächten auf diplomatischer und internationaler Ebene sowie im Wirtschafts- und Handelsbereich.
Von Patrick Martin – 2. Juli 2019
US-Präsident Donald Trump hat auf einer Pressekonferenz nach dem G20-Gipfel in Japan erklärt, die Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) werde bald mit den Massenverhaftungen von Immigranten beginnen, die er ursprünglich für den 23. Juni angeordnet hatte. Er erklärte: „Wenn wir nicht irgendetwas ziemlich Übernatürliches tun“, würden die Razzien „irgendwann nach dem 4. Juli beginnen. […] Wir werden im großen Stil Leute abschieben.“
Mathias Bröckers – 1. Juli 2019
Der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat seine Position zum Fall Assange noch einmal klar gestellt – doch keine Zeitung wollte den Beitrag drucken. … Es geht in diesem Fall nicht um die Person Julian Assange, der seinen 48. Geburtstag am 3. Juli im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh verbringen muss, obwohl er keine Verbrechen begangen, sondern Verbrechen aufgedeckt hat; es geht um einen Präzedenzfall von internationaler Bedeutung. Denn zum ersten Mal soll hier ein Journalist nach dem „Espionage Act“ verurteilt werden, indem man das Grundrecht auf Pressefreiheit außer Kraft setzt indem man ihn einfach als „feindlichen Spion“ deklariert. [Hier weiterlesen]
Von Politaia – 30. Juni 2019
In den USA wurde in der RAND Corporation ein Strategiepapier der USA veröffentlicht, das die geopolitischen Pläne gegenüber Russland offenbart. Darin wird erklärt, wie man einen neuen Kalten Krieg gegen Russland führt. Die RAND Corporation ist einer der einflussreichsten Think Tanks der USA.
Von Marcel Joppa – 29. Juni 2019
Sie ist rund 2000 Fußballfelder groß und der wichtigste militärische Stützpunkt der USA außerhalb des eigenen Landes: Die US Air Base Ramstein. Der renommierte Psychologe und Medienkritiker Rainer Mausfeld hat sich am Freitagabend den Protesten gegen die US-Basis vor Ort angeschlossen. Er sagt: „Die USA sind ein Schurkenstaat“. [Hier weiterlesen]
Von Bill Van Auken – 29. Juni 2019
Am 28. Juni jährte sich zum zehnten Mal der von den USA unterstützte Staatsstreich, mit dem der gewählte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, gestürzt wurde. Bewaffnete Truppen zerrten ihn im Pyjama aus dem Präsidentenpalast, steckten ihn in ein Flugzeug und brachten ihn außer Landes. Dieser Putsch leitete ein Jahrzehnt unaufhörlicher Unterdrückung durch rechtsextreme und zutiefst korrupte Regierungen ein, die mit allen Mitteln die Interessen der nationalen Oligarchie – der „zehn Familien“ von Multimillionären und Milliardären – und des ausländischen Finanzkapitals verteidigen.
Von Will Morrow – 29. Juni 2019
Die Ford Motor Company kündigte am Donnerstag in einer Stellungnahme und einer Telefonkonferenz mit Investoren die Entlassung von 12.000 Arbeitern und die Schließung von fünf Werken in Europa bis 2020 an. Dies entspricht einer Verringerung der Belegschaft in Europa um 20 Prozent.