Donbass: Ukrainische Offensive wird für Mai erwartet

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Von Thomas Röper – 8. März 2021

Die Ereignisse in der Ukraine spielen in deutschen Medien keine Rolle, dabei macht das Land derzeit radikale Veränderungen durch, außerdem nimmt der Beschuss im Donbass wieder zu und alles deutet auf eine bevorstehende ukrainische Offensive hin. Die soll für deutsche Leser anscheinend völlig überraschend kommen. Ich habe in den letzten Wochen immer wieder über Zementierung der Diktatur in der Ukraine berichtet, wo der ehemalige Comedian Selensky sich inzwischen über die eigenen Gesetze hinwegsetzt und alle „Vorschläge“ des Sicherheitsrates des Landes umsetzt. So wurden ohne Gerichtsbeschluss einfach „Sanktionen“ gegen die letzten regierungskritischen Fernsehsender verhängt und die Sender wurden verboten, oder es wurden „Sanktionen“ gegen des Oppositionsführer im Parlament verhängt und sein gesamtes Vermögen ohne Gerichtsurteil eingefroren. Dass darüber hinaus hunderte Internetseiten gesperrt wurden, ist da fast schon eine Randnotiz.

https://www.anti-spiegel.ru/2021/donbass-ukrainische-offensive-wird-fuer-mai-erwartet/

Rekordzahlen an Covid-19 Infektionen in Osteuropa

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Von Markus Salzmann – 8. März 2021

In den letzten Wochen haben sich nahezu überall in Europa die Corona-Fallzahlen aufgrund der raschen Ausbreitung verschiedener Mutationen des Virus und der verantwortungslosen Öffnungspolitik der Regierungen erhöht. Besonders dramatische Formen nimmt dies in den Staaten Ost- und Südosteuropas an. Dort kollabieren die ohnehin maroden Gesundheitssysteme und die Todeszahlen erreichen stetig neue Höchstwerte. In Tschechien haben sich mittlerweile mit 1,3 Millionen Infektionen mehr als zehn Prozent der Bevölkerung angesteckt. Die Kliniken, vor allem in den Grenzregionen zu Deutschland können die wachsende Zahl an Patienten nicht mehr behandeln. Schwerkranke Menschen werden hunderte Kilometer für ein freies Bett auf einer Intensivstation transportiert.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/08/oste-m08.html

Australischer Laborparty-Vorsitzender äußert leise Kritik an Julian Assanges Inhaftierung

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Von Oscar Grenfell – 8. März 2021

Bei einer Klausurtagung der Parlamentsfraktion seiner Partei am 2. März wurde der Bundesvorsitzende der Labor-Partei, Anthony Albanese, Berichten zufolge von einem Kollegen gebeten, seine Meinung über die anhaltende Inhaftierung des WikiLeaks-Herausgebers Julian Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh zu äußern.
„Genug ist genug“, soll Albanese geantwortet haben. „Ich habe keine Sympathie für viele seiner Aktivitäten, aber im Grunde kann ich nicht sehen, wem damit gedient ist, ihn in Haft zu halten.“ Die Bemerkungen wurden sofort an die Presse durchgestochen und waren am nächsten Tag in mehreren Medien zu lesen. „Anthony Albanese fordert die Freilassung von Assange“, lautete eine Schlagzeile. Ein weiterer, weit verbreiteter Artikel der australischen Associated Press, den der offizielle WikiLeaks-Twitter-Account teilte, verkündete: „Labor-Führer will Julian Assange freilassen.“

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/08/assa-m08.html

US-Präsident Biden verschärft „Großmacht“-Konflikt mit China

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Von Andre Damon – 5. März 2021

Am Mittwoch hielt der amerikanische Außenminister Anthony Blinken seine erste große Rede in Washington und stellte dabei vorläufige Leitlinien einer nationalen Sicherheitsstrategie vor. Er signalisierte, dass die Regierung unter Präsident Joe Biden den „Wettstreit der Großmächte“ mit Russland und China, den sein Vorgänger Trump beschworen hatte, fortsetzen und weiter eskalieren wird. Deutlich wurde außerdem, dass China zukünftig noch stärker ins Fadenkreuz der USA rücken wird als unter Trump. Blinken kam in seinen Ausführungen zum Strategiedokument zu folgendem Schluss: „Es gibt mehrere Länder, die uns derzeit vor ernsthafte Herausforderungen stellen, darunter Russland, der Iran, Nordkorea … aber die Herausforderung, vor die uns China stellt, ist anders. China ist das einzige Land mit der wirtschaftlichen, diplomatischen, militärischen und technologischen Macht“, das den Vereinigten Staaten „die Stirn bieten“ könne.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/06/chin-m06.html

Der lange Weg zur Impfung

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Von Andrea Naica-Loebell – 5. März 2021

Lange Warteschlangen, kein Abstand und wachsende Verzweiflung – Erlebnisbericht aus dem Impfzentrum München: Am Dienstag, den 2. März, begleitete ich meine 88-jährige, stark bewegungseingeschränkte Mutter erneut zum Impfzentrum München, das auf dem Messegelände eingerichtet wurde. Sie wohnt im Münchner Westen, das Impfzentrum ist 20 Kilometer entfernt, mit der U-Bahn hätte sie am Hauptbahnhof umsteigen müssen und nach circa 50 Minuten die Haltestelle Messestadt Ost erreicht (Angabe der Verkehrsbetriebe für Menschen mit durchschnittlicher Gehgeschwindigkeit), wo sie dann in den im 10 Min-Takt verkehrenden Impf-Shuttle-Bus hätte umsteigen können, der sie dann nach insgesamt mindestens einer Stunde zum Ziel gebracht hätte.

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Stellungnahme des russischen Außenministeriums zur Schließung deutscher Bankkonten des Medienkonzerns RT DE

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Von Russische Botschaft – 5. März 2021

Zur Schließung deutscher Bankkonten des Medienkonzerns RT DE nahm die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa wie folgt Stellung : „Stichwort wahre demokratische Werte und ihre Missachtung durch unsere westlichen Partner. Wir haben erfahren, dass die deutsche Commerzbank am 26. Februar d.J. über die Schließung der RT- und Ruptly-Bankkonten schriftlich mitgeteilt hat. Ab 31. Mai 2021 werden die russischen Medien keine Transaktionen über die Bank abwickeln können. Formell hat man angegeben, die Bank berufe sich auf die Berechtigung, die Zusammenarbeit mit dem Kunden einseitig und ohne Spezifizierung von Gründen abzubrechen, was bereits zur schlechten Tradition wurde. Dutzende größere deutsche und internationale Banken sowie regionale Finanzinstitutionen, an die sich die Kollegen von RT wandten, lehnten die Zusammenarbeit ohne jegliche begründete Argumentation schon ab. …“

https://russische-botschaft.ru/de/2021/03/05/stellungnahme-der-pressesprecherin-des-russischen-aussenministeriums-maria-sacharowa-zur-schliessung-deutscher-bankkonten-des-medienkonzerns-rt-de/

150 Jahre Rosa Luxemburg

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Von Peter Schwarz – 5. März 2021

Vor 150 Jahren, am 5. März 1871, wurde in der polnischen Kleinstadt Zamość Rosa Luxemburg geboren. Sie zählt, trotz ihres frühen, gewaltsamen Todes im Alter von 48 Jahren, neben Lenin und Trotzki zu den bedeutenden revolutionären Marxisten des zwanzigsten Jahrhunderts, deren Werk und Arbeit heute, in der tiefsten internationalen Krise des Kapitalismus, wieder brennende Aktualität hat. Luxemburg verband persönlichen Mut, unzerbrechlichen Kampfgeist und Prinzipienfestigkeit mit einem herausragenden Intellekt und außergewöhnlichen theoretischen und rhetorischen Fähigkeiten. Sie war hochgebildet, sprach fließend polnisch, deutsch, russisch und französisch und beherrschte weitere Sprachen. Sie war großer Leidenschaft fähig und besaß eine außerordentlich faszinierende Persönlichkeit, die Arbeiter und Gebildete gleichermaßen in ihren Bann zog.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/05/pers-m05.html

Warum Biden die Einrichtung einer Gewerkschaft bei Amazon unterstützt

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Von Jerry White und Joseph Kishore – 4. März 2021

Am Sonntagabend veröffentlichte US-Präsident Joe Biden ein Videostatement, in dem er voll und ganz die Bestrebungen der amerikanischen Handelsgewerkschaft RWDSU unterstützt, Arbeiter des Amazon-Distributionszentrums in Bessemer (Alabama) gewerkschaftlich zu organisieren. Die nahezu 6.000 Arbeiter des Standorts bei Birmingham stimmen derzeit darüber ab, ob sie der RWDSU beitreten sollen. Biden rief die Arbeiter in Alabama unmissverständlich dazu auf, bei der bevorstehenden Gewerkschaftsinitiative – die am 29. März endet – mit „Ja“ abzustimmen. „Im National Labor Relations Act steht nicht nur, dass Gewerkschaften existieren dürfen“, sagte er. „Dort steht, dass wir die Bildung von Gewerkschaften ermutigen sollten.“

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/04/pers-m04.html

Hungerkatastrophe Jemen: Todesurteil der Mächtigen

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Von Wiebke Diehl – 3. März 2021

Geberkonferenz Jemen: Weniger als die Hälfte der benötigten Hilfsgelder gesammelt. US-Präsident Biden kürzt noch stärker als Vorgänger. – Nur 1,4 Milliarden statt der benötigten 3,18 Milliarden Euro sind bei der Onlinegeberkonferenz für den Jemen, die am Montag von den Vereinten Nationen, Schweden und der Schweiz ausgerichtet worden war, zusammengekommen. Das ist weniger als im vergangenen Jahr und es ist weniger als die Hälfte dessen, was sich Hilfsorganisationen und die Menschen im Jemen erhofft hatten. Vor allem aber ist es viel zu wenig, um die Hungersnot zu verhindern, von der fünf Millionen Jemenitinnen und Jemeniten akut bedroht sind. „Das Kürzen von Hilfsgeldern ist ein Todesurteil“, sagte UN-Generalsekretär António Guterres, der zudem die Situation von Kindern im Land „eine besondere Art der Hölle“ nannte, am Montag abend.

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Im Schatten von Corona: Zensur, Überwachung, digitale Gängelung

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Von Tobias Riegel – 4. März 2021

Aktuelle private und staatliche Vorhaben sollen die Meinungsfreiheit im Internet weiter einschränken. Manche Länder wehren sich nun gegen die private Willkür der Tech-Konzerne und verbieten inhaltliche Löschungen. Gleichzeitig werden umfassende „Bürgernummern“ beschlossen und „digitale Identitäten“ angestrebt. Hier folgt eine Auswahl der bedrohlichen Tendenzen.

Im Schatten von Corona: Zensur, Überwachung, digitale Gängelung