Zum 150. Geburtstag von Karl Liebknecht

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Peter Schwarz – 12. August 2021

Es gibt keinen anderen Sozialisten, dessen Name so eng und untrennbar mit dem Kampf gegen Krieg und Militarismus verbunden ist, wie der Karl Liebknechts. Der Mut und die Entschlossenheit, mit der er zu Beginn des Ersten Weltkriegs gegen die eigene Partei rebellierte, im Reichstag als einziger SPD-Abgeordneter gegen die Kriegskredite stimmte und trotz Verfolgung und Unterdrückung gegen den Krieg agitierte, brachten ihm die Achtung und Unterstützung von Millionen Arbeitern ein. In der Novemberrevolution 1918 führte er gemeinsam mit Rosa Luxemburg den Kampf gegen den Verrat der SPD, die alles unternahm, um die massenhaft entstandenen Arbeiter- und Soldatenräte zu entmachten und so viel wie möglich vom alten Regime zu retten. Am 9. November rief er vor einer Massenkundgebung die „Freie Sozialistische Republik Deutschland“ aus, Ende Dezember gehörte er zu den Gründern der Kommunistischen Partei und Anfang Januar zu den Führern des Spartakusaufstands. Dafür bezahlte er mit seinem Leben. Am 15. Januar 1919 wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg von der reaktionären Soldateska, die die sozialdemokratische Regierung von Friedrich Ebert und Philipp Scheidemann in die Hauptstadt geholt hatte, um die Revolution im Blut zu ersticken, mit Einverständnis von Reichswehrminister Gustav Noske ermordet.

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Niederlage des afghanischen Regimes offenbart Krise des US-Imperialismus

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Von Bill Van Auken – 10. August 2021

Die Niederlage der afghanischen Regierungstruppen gegen die aufständischen Taliban führt in den herrschenden Kreisen der USA zu immer erbitterteren Vorwürfen über die Frage „Wer hat Afghanistan verloren?“ Das Wall Street Journal veröffentlichte am Montag einen Leitartikel, in dem der Rückzug der USA als „Debakel“ bezeichnet wurde. Die Taliban, so lautet der Vorwurf, konnten nur deshalb vorrücken, weil „Biden militärische Ratschläge ignorierte und sich so rücksichtslos und ohne einen Plan zur Verhinderung einer Katastrophe zurückzog“. – Eine militärische Katastrophe dieses Ausmaßes kann jedoch nicht allein auf das Fehlen eines „Plans“ zurückgeführt werden. Die Realität ist, dass der US-Imperialismus den Preis für zwei Jahrzehnte Verbrechen gegen das afghanische Volk zahlt, begangen unter vier aufeinander folgenden US-Regierungen, sowohl unter Führung der Demokraten als auch der Republikaner. Gemeinsam schickten sie eine dreiviertel Million US-Soldaten nach Afghanistan, um dort einen schmutzigen Krieg im Kolonialstil zu führen, in dem nach vorsichtigen Schätzungen mindestens 175.000 Zivilisten getötet wurden. Das Ergebnis dieser Massentötungen sowie der Terrorisierung der Bevölkerung durch die ständige Bedrohung mit Bomben- und Drohnenangriffen, nächtlichen Razzien und der systematischen Folter von Gefangenen führte nur dazu, dass sich die Reihen der Aufständischen immer dichter schlossen.

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Die Impfmilliardäre

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Von Jens Berger – 10. August 2021

Die Bundesregierung will mit aller Macht gegen Impfunwillige vorgehen und hinter den Kulissen wird bereits über Dritt- und Auffrischimpfungen verhandelt. Irgendwie muss der bestellte Impfstoff ja verspritzt werden, schließlich hat die EU erst Ende Mai beim deutschen Unternehmen BioNTech weitere 1,8 Milliarden Impfdosen geordert – und dies wohlgemerkt nicht für die aktuelle Impfkampagne, sondern für den Zeitraum von Dezember 2021 bis in Jahr 2023. Dabei geht es weniger um die Gesundheit als ums ganz große Geld. Erst gestern vermeldete BioNTech einen Gewinn in Höhe von 2,8 Milliarden Euro für das letzte Quartal – und dies bei gerade einmal 5,3 Milliarden Euro Umsatz. Die Corona-Impfungen sind die Lizenz, Geld zu drucken. Forschung und Produktionskapazitäten wurden maßgeblich vom Steuerzahler, also der Allgemeinheit, finanziert. Wir müssen nun Milliarden für absurd überteuerte Impfdosen bezahlen. Das freut die neuen Impfmilliardäre. BioNTech-Gründer Ugur Sahin gehört heute mit einem Vermögen von mehr als 18 Milliarden US$ zu den zehn reichsten Deutschen; die BioNTech-Großaktionäre Andreas und Thomas Strüngmann haben mit einem Firmenanteil von 52 Milliarden US$ mittlerweile sogar die Discounter-Dynastie Albrecht überholt und sind nun die reichsten Deutschen.

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Höchste Zahl von Krankenhauseinweisungen von Kindern in den USA seit Pandemie-Beginn

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Von Benjamin Mateus – 10. August 2021

„Wir sind an einem schlimmen Punkt angelangt: In den USA werden mehr Kinder mit Covid ins Krankenhaus eingeliefert als zu irgendeinem anderen Zeitpunkt der Pandemie, und diese Zahl wird mit Ausbreitung der Delta-Variante weiter steigen“; – Dr. Heather Haq, Baylor College of Medicine, 9. August 2021. – Die Vereinigten Staaten haben ihre Position als globales Epizentrum der Covid-19-Pandemie zurückerobert. Grundlegend für diese kriminelle „Errungenschaft“ der amerikanischen herrschenden Elite ist die schnelle Übertragung der Delta-Variante, die nun für mehr als 93 Prozent aller sequenzierten Fälle verantwortlich ist. Jeder seriöse Epidemiologe und Vertreter des öffentlichen Gesundheitswesens hatte davor gewarnt, dass der Verzicht auf Schutzmaßnahmen, so auch die Aufhebung der Maskenpflicht in den USA, ein Rezept für eine Katastrophe darstellt. Jetzt ist die Katastrophe da.

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Mathias Bröckers zu 9/11: Die Lüge wird bis heute als Wahrheit akzeptiert

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Interview: Marcus Klöckner – 9. August 2021

20 Jahre sind seit den Terroranschlägen von jenem Dienstag im September 2001 vergangen, die die Welt verändert haben. Seit 20 Jahren stehen sich zwei „Wahrheiten“ gegenüber, die nicht miteinander zu vereinen sind. Die offizielle Version markiert die eine „Wahrheit“, festgeschrieben im Bericht der 9/11-Kommission, wonach Osama Bin Laden und sein Terrornetzwerk für die Anschläge vom 11. September verantwortlich sind. Die andere „Wahrheit“ findet sich in Begriffen wie „Staatsterrorismus“ und „Operationen unter falscher Flagge“. Mathias Bröckers, Mitbegründer der taz und Bestseller-Autor, war einer derjenigen, die die offizielle Version der Anschläge in New York und Washington von der ersten Stunde an hinterfragt haben. In dem Buch „Mythos 9/11 – Bilanz eines Jahrhundertverbrechens“ hat Bröckers gerade seine über 1000 Buchseiten zum 11. September mit einem neuen Buch ergänzt. In einem zweiteiligen NachDenkSeiten-Interview blickt Bröckers zurück auf jenen Tag und auf die Zeit, die folgte, und zieht ein Resümee. Außerdem hat er auch einiges über die Medien und die Berichterstattung zu sagen.

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Die Angehörigen der 9/11-Opfer wollen US-Präsident Biden nicht bei den Gedenkfeiern sehen

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Von Thomas Röper – 6. August 2021

In einer Erklärung werden die Hinterbliebenen der 9/11-Opfer US-Präsident Biden am Freitag auffordern, den Gedenkfeiern zu 9/11 fernzubleiben. Darüber berichtete der US-Sender NBC. – Wieder einmal fand ich die Meldung bei der russischen Nachrichtenagentur TASS, die ihre Quellen immer ordentlich verlinkt. Zunächst wollte ich die Meldung der TASS übersetzen, fand den Artikel von NBC, über den die TASS berichtet hat, aber so interessant, dass ich ihn übersetzt habe und nicht die kurze Meldung der TASS. Bevor wir jedoch zu der aktuellen Meldung darüber kommen, dass und warum die Hinterbliebenen der 9/11-Opfer US-Präsident Biden auffordern, den Gedenkveranstaltungen zum 20 Jahrestag der Tragödie fernzubleiben, will ich kurz darauf eingehen, warum das Thema 9/11 auch heute noch wichtig ist.

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Internationale Untersuchungskommission: kein Völkermord in Srebrenica

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Von Alexander Boulerian – 5. August 2021

Im Februar 2019 beauftragte die Regierung der Republika Srpska eine Kommission zur Untersuchung der Kriegsverbrechen in der Region Srebrenica. Unter der Leitung von Gideon Greif, einem israelischen Historiker und Spezialisten in der Holocaustforschung, befasste sich eine 10-köpfige, international besetzte Kommission mit den zwischen 1992 und 1995 in dieser Region begangenen Kriegsverbrechen. Der kürzlich veröffentlichte, 1.105 Seiten umfassende Abschlussbericht enthält die Kernaussage, dass in Srebrenica Kriegsverbrechen stattfanden, aber kein Völkermord. Damit widerspricht der Bericht des im kollektiven Westen allgegenwärtigen Narrativs eines von Serben verübten Völkermordes an den Muslimen in Srebrenica und stützt vielmehr die Forschungsergebnisse des Srebrenica-Publizisten Alexander Dorin. Dorin, der auch die behaupteten Massenerschießungen von muslimischen Kriegsgefangenen weitgehend verneint, wurde vor sechs Jahren in Basel unter der konstruierten Anklage des bandenmäßig betriebenen Hanfhandels verhaftet und wartet auf seinen „Prozess“.

Eine deutsche Übersetzung der Allgemeinen Schlussfolgerungen (50 Seiten) des Abschlussberichts der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission zum Leid aller Menschen in der Region Srebrenica zwischen 1992 und 1995 finden Sie hier.

Allgemeine_Schlussfolgerungen_Srebrenica-UntersuchungsberichtHerunterladen

Die internationale Untersuchungskommission Kommission befasste sich mit den auf allen Seiten begangenen Kriegsverbrechen in der Region Srebrenica zwischen 1992 und 1995. Den Vorsitz übernahm der israelische Historiker Gideon Greif. Weitere Mitglieder waren Walter Manoschek (Österreich), Markus Goldbach (Deutschland), Adenrele Shinaba (Nigeria), Zheng Yi (China) Giuseppe Zaccaria (Italien), Yukie Osa (Japan), Laurence Armand (Frankreich), Roger Bayard (Australien) und Marija Đurić (Serbien).

Die Einordnung der Massaker an Muslimen in der Region um Srebrenica als Völkermord erfolgte 2001 im Gerichtsurteil gegen den ehemaligen Generalstabschef der serbisch-bosnischen Armee Radislav Krstić vor dem Internationalen Strafgerichtshofes für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia – ICTY) und war wegweisend für alle folgenden Urteile dieses Gerichtshof. Eine Übereinstimmung mit der Völkermordkonvention sahen die Richter insofern als gegeben an, als es den serbischen Streitkräften habe bewusst gewesen sein müssen, dass die Tötung der muslimischen Männer eine „katastrophale Auswirkung auf das Überleben einer traditionell patriarchalischen Gesellschaft haben würde“ und insofern als deren absichtlich herbeigeführte Zerstörung zu werten sei. Dieser Einordnung der Ereignisse widerspricht die internationale Untersuchungskommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Nach Einsichtnahme in und Überprüfung aller zugänglichen Unterlagen und Fakten seien im Juli 1995 in der Region Srebrenica zwar Kriegsverbrechen verübt worden. Diese könnten aber nicht als Genozid bezeichnet werden. Diese Ansicht vertrat auch Prisca Matimba Nyambe, Vorsitzende Richterin der Berufungskammer am ICTY im Berufungsverfahren gegen Ratko Mladic. Im Zuge des Anfang Juni dieses Jahres ergangenen Urteils in der 2.Instanz wich sie in ihrer Beurteilung in fast allen Punkten von der Beurteilung des 5-köpfigen Richtergremiums ab und forderte eine Neuaufnahme des Verfahrens gegen Mladic.

In der deutschen Berichterstattung über das Berufungsurteil wurde dieser Umstand mit keiner Silbe erwähnt. Im Großen und Ganzen enthält der Abschlussbericht der Internationalen Untersuchungskommission eine vernichtende Beurteilung der Rolle des ICTY. Die parteiische Vorgehensweise dieses UNO-Gerichtes und die negative Einflussnahme auf seine Rechtsprechung durch die Westmedien werden klar benannt. Insbesondere wird bemängelt, dass in der fraglichen Zeit in der Region stattgefundene Kämpfe zwischen serbischen und muslimischen Truppen, mit sehr vielen Toten, vom ICTY total ausgeblendet wurden.

Es dürfte kaum ein Zufall sein, dass der sogenannte Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft für Bosnien-Herzegowina Ende Juli dieses Jahres angeordnet, dass die Leugnung des Genozids von Srebrenica nun mit bis zu drei Jahren Haft bestraft wird.

Manipulation der öffentlichen Meinung gehört zur US-Politik

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Interview mit Michael Lüders – 2. August 2021

In seinem neuesten Buch arbeitet der bekannte deutsche Journalist Michael Lüders heraus, wie die Manipulation der öffentlichen Meinung seit Jahrzehnten schon ein wichtiger Bestandteil der US-Politik sei. Auch in der aktuellen COVID-19-Krise versuche Washington China als Sündenbock darzustellen, um von seinem eigenen Scheitern abzulenken, so sagte Lüders in einem Interview mit China News Service. – Der renommierte deutsche Journalist und Autor Michael Lüders hat kürzlich ein neues Buch mit dem Titel „Die scheinheilige Supermacht. Warum wir aus dem Schatten der USA heraustreten müssen“ veröffentlicht. Darin deckt er die verschiedenen Methoden auf, mit denen die USA versuchen, die öffentliche Meinung zu manipulieren, um ihre globale Hegemonie zu behaupten. Lüders weist darauf hin, dass die USA sich selbst stets als „Garanten von Demokratie und Menschenrechten“ darstellen und behaupten, ihr internationales Handeln basiere auf „Werten“ – in Wahrheit sei das Handeln der USA jedoch von rücksichtsloser Realpolitik gesteuert.

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OSZE lehnt Entsendung von Wahlbeobachtern zur russischen Parlamentswahl im September ab

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Von Thomas Röper – 4. August 2021

Wie von mir bereits vorhergesagt, hat die OSZE die russische Einladung, die Parlamentswahlen im September zu beobachten, abgelehnt. Damit ist bereits das kommende Szenario vorgezeichnet: Der Westen wird die russischen Wahlen wohl nicht anerkennen, die Folgen für das Verhältnis zu Russland sind schwer vorhersehbar. Schon im Mai habe ich vermutet, dass der Westen bei den russischen Wahlen im September das Szenario wiederholt, das wir bereits aus Venezuela oder Weißrussland kennen. Selbst auf Einladung der Regierung werden keine Wahlbeobachter geschickt und anschließend wird – ohne Belege vorzulegen – behauptet, die Wahl sei gefälscht worden. Bei den weißrussischen Präsidentschaftswahlen hat die OSZE die Einladung, Wahlbeobachter zu schicken, abgelehnt. Und auch bei den Parlamentswahlen in Venezuela im Dezember 2020 hat die EU die Einladung der Regierung, die Wahl zu beobachten, abgelehnt. Das gleiche Spiel wurde auch in Moldawien vorbereitet, wo ein als pro-russisch bezeichneter Präsident im Amt war und der Westen die von Soros geförderte Kandidatin Sandu ins Amt hieven wollte. Auch dort wurde die Entsendung von Wahlbeobachtern abgelehnt, aber da Sandu die Wahl überraschend gewonnen hat, wurden die vorbereiteten Maßnahmen, wie eine Kampagne über angebliche Wahlfälschung und Wirtschaftssanktionen, nicht nötig. Nun steht das gleiche Spiel in Russland an. Im Mai hat das EU-Parlament in einem Bericht gefordert, die im September in Russland anstehenden Parlamentswahlen nicht anzuerkennen.

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Die Pandemieprofiteure

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Von German-Foreign-Policy.com – 4. August 2021

Internationale NGO kritisiert exzessive Profite der mRNA-Impfstoffhersteller, darunter BioNTech. Ärmere Länder werden vor allem von China versorgt. Berlin will Impfdosen horten – zur „Vorsorge“. – Eine aktuelle Studie der internationalen NGO The People’s Vaccine Alliance legt die Dimensionen der Profite offen, die die großen mRNA-Impfstoffhersteller, darunter BioNTech (Mainz), aus der Covid-19-Pandemie ziehen. Die Studie, die soeben unter dem Titel „Der große Impfstoffraub“ veröffentlicht wurde, beziffert den Verkaufspreis des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer auf das 6- bis 24-Fache der Produktionskosten. The People’s Vaccine Alliance kommt zu dem Schluss, die Einnahmen, die BioNTech und Pfizer aus dem Verkauf ihres Vakzins gezogen hätten, lägen um rund 24 Milliarden US-Dollar über dem Herstellungspreis. Bei der Organisation handelt es sich um einen Zusammenschluss von ungefähr 70 internationalen NGOs, darunter Oxfam und Amnesty International. Berlin sichert die Profite der Impfstoffhersteller, indem es die zeitweise Aussetzung der Impfstoffpatente weiterhin blockiert. Größter Impfstoffversorger von Schwellen- und Entwicklungsländern ist China mit inzwischen über 570 Millionen Impfdosen. Deutschland hingegen geht zu Auffrischungsimpfungen über; die Bundesregierung will dutzende Millionen Impfdosen horten – zur „Vorsorge“.

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