John Malvar – 11. Dezember 2021

Die zweitägige Onlineveranstaltung „Gipfel für Demokratie“ der Biden-Regierung, die am Donnerstag begann, war beispielhaft für die außergewöhnliche Hybris Washingtons. An den Podiumsdiskussionen, in denen über imperialistische Komplotte diskutiert wurde, beteiligten sich 80 weltweit führende Politiker. Die Veranstaltung zielte darauf ab, den globalen Druck auf Russland und China zu verschärfen. Verschleiert wurde dies unter dem Deckmantel der Verteidigung von „Demokratie“ gegen „Autokratie“. Präsident Joe Biden hielt, mit Außenminister Antony Blinken an seiner Seite, die Eröffnungsrede vor einer übergroßen Videowand, auf der die Gesichter aller versammelten Staatschefs zu sehen waren. Die Veranstaltung war praktisch eine Videokonferenz des Weltkapitalismus. Er erklärte, er habe den Gipfel wegen der „anhaltenden und beunruhigenden Gefahren für Demokratie [und] allgemeine Menschenrechte … auf der ganzen Welt“ einberufen. Bidens Rede und die ganze darauf folgende Veranstaltung waren eine einzige Farce, geprägt von der spektakulären Heuchelei, die das Markenzeichen des US-Imperialismus ist.

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Von Albrecht Müller – 9. Dezember 2021

Stellen Sie sich vor, Sie sind der Präsident eines Landes, das Kriege in vielen Regionen der Welt geradezu serienweise geführt und den Tod von Millionen Menschen verursacht hat. Stellen Sie sich vor, Ihr Land hat wie im Irak ein Verbrechen erfunden, um dort einzufallen, zu töten und großartige Kulturgüter zu zerstören. Stellen Sie sich vor, in diesem Ihrem Land muss man über Milliarden verfügen oder Freunde haben, die so viel Geld zur Verfügung stellen, um als Präsident des Landes kandidieren zu können. Sind Sie dann der Präsident einer Demokratie? Wenn Menschen ohne Geld eigentlich nichts zu sagen haben? Stellen Sie sich vor, Sie sind der Präsident eines Landes, in dem der Geist der Rassentrennung immer noch umhergeistert und sich die Verachtung der angeblich minderen Rassen auch im Umgang der Polizei mit diesen eigentlich gleichberechtigten Schwarzen und Latinos äußert. Geschätzte 1000 Menschen Ihres eigenen Volkes werden pro Jahr auf diese Weise ins Jenseits befördert. So sieht Ihr Land aus und Sie nennen es eine Demokratie, eine Demokratie, die von Werten geprägt und geleitet werde, so sagen Sie. – Sie haben offensichtlich das Problem, die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit zu überbrücken. Was machen Sie dann? Die Wirklichkeit ändern? Nein. Sie machen Public Relations. Public Relations, Propaganda – das ist die landesgemäße Antwort auf das Problem. So ist es. Ich fantasiere nicht. Heute eröffnet der US-amerikanische Präsident Biden den sogenannten Demokratie-Gipfel.

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