Von Peter Schwarz – 18. Mai 2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in den vergangenen Tagen zwei Mal ausführlich zu seiner Politik geäußert. Am 11. Mai beantwortete er in der Talkreihe „RND vor Ort“ 75 Minuten lang Fragen der Moderatoren und des Publikums, und am 13. Mai veröffentlichte das Nachrichtenmagazin Stern ein langes Interview mit dem Kanzler.

Scholz machte vor allem zwei Dinge deutlich: Trotz der wachsenden Opposition gegen die Kriege in Gaza und der Ukraine hält er unnachgiebig daran fest, diese Kriege mit allen verfügbaren Mitteln zu unterstützen. Und er ist entschlossen, die explodierenden Kosten des militärischen Wahnsinns in Form von Sozialkürzungen, sinkenden Reallöhnen und Massenentlassungen auf die arbeitende Bevölkerung abzuwälzen.

Die Frage, ob es für Deutschland eine rote Linie gegenüber Israel gebe, beantwortete er im RND-Talk klar mit Nein. Er wich zwar einer direkten Antwort aus, wiederholte aber die stereotype Formel: „Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und die Hamas zu bekämpfen“, mit der die Bundesregierung bisher sämtliche Kriegsverbrechen des Netanjahu-Regimes gerechtfertigt hat.

Dinge, die verboten sind, da müssen die Sicherheitsbehörden gegen vorgehen,“ antwortete er auf entsprechende Fragen.

Was den Krieg mit Russland betrifft, brüstete sich der Kanzler, dass Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine in ganz Europa und nach den USA der zweitgrößte der Welt sei. Allein die bisher geleistete und zugesagte Waffenhilfe belaufe sich auf 28 Milliarden Euro. Im Stern-Interview warf er anderen europäischen Ländern vor, nicht gleichzuziehen. Deutschland habe „Patriot-Luftabwehr-Systeme, Kampfpanzer, Mehrfach-Raketenwerfer, anderes schweres Gerät“ geliefert, sagte er. „Leider gibt es längst noch nicht genügend Nachahmer.

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Übersetzung: Thomas Röper – 17. Mai 2024

Zum Abschluss seines Chinabesuches hat der russische Präsident [Putin] der Presse 40 Minuten Rede und Antwort gestanden. Weil dabei so viele interessante Themen angesprochen wurden, habe ich die ganze Pressekonferenz übersetzt. … Zuerst wollte ich die Fragen und Antworten nach Themen getrennt in mehreren Artikeln veröffentlichen, aber die Pressekonferenz war so interessant und teilweise bezogen sich Putins Antworten auf vorherige Fragen, dass ich die ganze Pressekonferenz übersetzt habe.

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Von Thomas Röper – 17. Mai 2024

Die georgische Regierung wirft den Außenministern Islands, Litauens und Estlands vor, einen Regierungsumsturz in Georgien zu unterstützen, nachdem diese ins Land gereist waren und sich statt mit der Regierung mit Demonstranten getroffen haben. Nach der Annahme des Gesetzes über ausländische Agenten scheint der Westen eine Farbrevolution in Georgien zu planen.

Am 14. Mai habe ich bereits über die ersten Reaktionen des Westens auf die Annahme des Gesetzes gegen ausländischen Einfluss in Georgien berichtet. Der Westen droht mit Sanktionen und einer Verschlechterung der Beziehungen zu Georgien. Außerdem feuert der Westen die Demonstranten nach Kräften an, was der Westen sich umgekehrt aus dem Ausland niemals gefallen lassen würde.

In den folgenden Tagen setzte der Westen seinen Druck auf die georgische Regierung fort. Hier fasse ich die Ereignisse zusammen, danach übersetze ich einen Bericht des Georgien-Korrespondenten der russischen Nachrichtenagentur TASS über die Lage und am Ende dieses Artikels erkläre ich noch einmal, was es mit Gesetzen über ausländische Agenten auf sich hat, weil westliche Medien die entscheidenden Informationen darüber verschweigen.

Sanktionsdrohungen aus der EU

Das vom georgischen Parlament verabschiedete Gesetz über ausländische Agenten kann zu EU-Sanktionen und zum Verlust der Visumfreiheit für die Georgier führen, erklärte der estnischen Außenminister Margus Tsachkna am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Tiflis, an der auch die georgische Präsidentin Salome Surabischwili sowie die Außenminister der baltischen Staaten und Islands teilnahmen:

„Dieses Gesetz entfernt Georgien von der EU. Es ist eine Kehrtwende, auf die die EU sicherlich reagieren wird. Die europäische Integration ist ein leistungsorientierter Prozess. Die durchgeführten Reformen bringen Vorteile mit sich, wie die Befreiung von der Visumpflicht oder – auf höchster Ebene – die Möglichkeit, EU-Mitglied zu werden. Das geht verloren, wenn Georgien anfängt, sich rückwärts zu bewegen: In diesem Fall [sprechen wir über den Beginn] von Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung. Die EU verhängt dann in der Regel Sanktionen.“

Nach Ansicht des Ministers verstößt das vom georgischen Parlament verabschiedete Gesetz „gegen die Menschenrechte, die bürgerlichen Freiheiten und alles, wofür die EU steht“. Er bezeichnete das Gesetz über ausländische Agenten auch als Symbol für die Wahl zwischen Russland und der EU, eine Wahl, die die Bürger Georgiens seiner Meinung nach treffen müssen.

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Von Valery Demidetsky/TASS (Übersetzung: Thomas Röper) -17. Mai 2024

Die pro-westliche moldawische Regierung versucht mit aller Gewalt und gegen den Widerstand aller Kritiker im Land den Kurs in Richtung EU und NATO durchzudrücken. Dabei unterdrückt sie ganze Volksgruppen und riskiert ein Wiederaufflammen des Bürgerkrieges von vor 30 Jahren.

Dass die moldawische Regierung ihren pro-westlichen Kurs gegen den im Land immer mehr wachsenden Widerstand durchdrückt, habe ich oft berichtet. Gerade erst hat die Regierung den Weg für Wahlmanipulationen bei den für Oktober anstehenden Präsidentschaftswahlen frei gemacht. Eine Schlüsselrolle bei dem Streit kommt der autonomen moldawischen Region Gagausien zu, die ich ebenfalls vor kurzem vorgestellt habe, weil in Deutschland kaum jemand je von dem kleinen Volk der Gagausen gehört haben dürfte, das in der nächsten Zeit jedoch eine entscheidende Rolle in dem Streit spielen dürfte, der nicht nur innenpolitisch, sondern vor allem geopolitisch ist.

Nun hat die russische Nachrichtenagentur TASS einen langen Artikel über die Vorgänge in Moldawien geschrieben, da auch vielen Russen das Thema nicht bekannt sein dürfte, den ich übersetzt habe.

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Von The Economist/Thomas Röper – 17. Mai 2024

Kritiker des Westens beklagen schon lange, dass der US-geführte Westen den US-Dollar und das westliche Finanzsystem als Waffe gegen ungehorsame Staaten missbraucht, was der Westen bestreitet und als russische Propaganda bezeichnet. Nun hat der Economist den Vorwurf bestätigt und gewarnt, der Westen schade sich damit selbst.

Schon 2018 hat der russische Präsident dem US-geführten Westen davor gewarnt, dass die Politik, den US-Dollar und das westliche Finanzsystem als Waffe gegen ungehorsame Staaten zu missbrauchen, dem Dollar, den USA und dem westlichen Finanzsystem schaden wird. Damals antwortete Putin auf die Frage, ob Russland sich vom Dollar abwende:

„Wir haben nicht das Ziel, uns vom Dollar abzuwenden, der Dollar wendet sich von uns ab. Und diejenigen, die die entsprechenden Entscheidungen treffen, schießen sich nicht nur ins Knie, sondern etwas höher. Denn eine solche Instabilität in den Abrechnungen in Dollar führt dazu, dass sehr viele Volkswirtschaften der Welt nach alternativen Reservewährungen suchen und vom Dollar unabhängige Zahlungssysteme schaffen. Glauben Sie mir, es geht nicht nur um uns, sondern wir sehen, was in der Welt passiert. Sie sehen, wie die Devisenreserven von Ländern, einschließlich der engsten Verbündeten der USA, reduziert werden. Dort gehen die Vermögenswerte in Dollar zurück, schauen sich die Berichte an, und sie zählen zu den größten Inhabern von Dollar-Vermögenswerten. Dies ist das Ergebnis dieser Politik der Sanktionen, einschließlich unter Verwendung des Dollars.“

Der US-geführte Westen bestreitet freilich, den Dollar als Waffe zu missbrauchen, solche Vorwürfe werden gerne als „russische Propaganda“ abgetan. Daher ist es interessant, dass der Economist nun in einem Artikel die russischen Vorwürfe bestätigt hat. Und der Economist warnt vor den Gefahren, die diese Politik des Westens für den Westen selbst bringt. Im Grunde bestätigt der Econimist nun die Aussage von Putin aus dem Jahr 2018. Manchmal brauchen westliche „Experten“ eben recht lange, um wirtschaftliche Vorgänge zu verstehen.

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Von Karin Leukefeld – 17. Mai 2024 um 12:58

Wiederholt haben die NachDenkSeiten darüber berichtet, dass dem international bekannten und anerkannten Arzt Dr. Ghassan Abu Sittah, der auch Rektor der Universität von Glasgow ist, mehrfach die Einreise von Großbritannien in die EU verboten wurde. Hintergrund war ein von Deutschland verhängtes Einreiseverbot für den gesamten Schengen-Raum. Ein deutsches Gericht kippte nun das Einreiseverbot. Von Karin Leukefeld.

Die deutsche Bundespolizei stoppte Abu Sittah am 12. April 2024 am Flughafen von Berlin, hielt ihn mehr als drei Stunden fest, „befragte“ ihn, um ihn dann abzuschieben. Der Arzt hatte auf dem Berliner Palästina-Kongress über seine freiwillige Arbeit im Oktober/November 2023 nach Beginn des Gaza-Krieges berichten sollen, wo er 43 Tage lang geholfen hatte. […]

Am 4. Mai 2024 wurde Abu Sittah die Einreise am Pariser Flughafen Charles de Gaulle unter Berufung auf die deutsche Einreiseanordnung in den Schengen-Raum verweigert. Die deutsche Bundesregierung erklärte auf NDS-Nachfrage auf der Bundespressekonferenz, weder wisse sie von dem Fall, noch sei sie dafür rechtlich verantwortlich …

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Von Thomas Röper – 17. Mai 2024

Die EU folgt unter ihrer radikal-transatlantischen Führung, vor allem in Person von EU-Kommissionschefin von der Leyen, blind und zum eigenen Schaden der Politik der US-Regierung. Das zeigt sich nicht nur an den Russland-Sanktionen wegen der Ukraine-Krise, die der EU weit mehr schaden als Russland, sondern auch an der Chinapolitik, die von der Leyen und andere Transatlantiker verfolgen, indem sie einen Handelskrieg gegen China vorbereiten.

Dabei gibt es objektiv gesehen für die EU gar keinen Grund, gegen China vorzugehen, denn die EU und China haben gleichermaßen von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit profitiert. Der einzige Grund für die EU, gegen China vorzugehen, liegt darin, dass die USA China als geopolitischen Konkurrenten schwächen wollen. Darüber, dass es zwischen der EU und China keine eigenen Interessenkonflikte gibt, habe ich vor einiger Zeit ausführlich geschrieben, Details finden Sie hier.

Natürlich befeuern die transatlantischen, also US-treuen, Medien auch in Deutschland das gegenteilige Narrativ. Als der chinesische Präsident vor einer Woche auf Europareise war, hat der Spiegel die anti-chinesische Linie mit Artikeln wie „Besuch Xi Jinpings – Wie China den Westen spaltet“ befeuert. Schon alleine die These, dass irgendjemand „den Westen“ „spalten“ wolle, zeigt, dass die EU nicht souverän ist, denn entweder ist die EU souverän und verfolgt ihre eigenen Interessen, oder sie folgt der Politik „des Westens“, also Washingtons. Natürlich könnten, wenn die EU souverän wäre, einige Interessen der USA und der EU identisch sein, aber eben niemals alle.

Unmittelbar nach dem Besuch des chinesischen Präsidenten in Europa folgte ein Besuch des russischen Präsidenten in China. Diese Kombination aus Besuchen scheint den Vordenkern im Westen Angst zu machen, wie ein Kommentar aus dem US-Außenministerium zeigt, denn das US-Außenministerium hat erklärt, dass China seine Beziehungen zu Europa nicht verbessern und gleichzeitig Russland unterstützen könne, indem es angeblich den russischen Rüstungsindustriekomplex fördert. Vedant Patel, der stellvertretende Sprecher des Außenministeriums, warf China erneut vor, „die größte Bedrohung für die europäische Sicherheit zu schüren“ …

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Von Karsten Montag – 17. Mai 2024

Statt Russland zu schaden, verschaffen die Sanktionen China und Indien einen Wettbewerbsvorteil. Auch die USA profitieren aufgrund gesteigerter Öl- und Gasverkäufe nach Europa davon. Während die russische, chinesische und die amerikanische Wirtschaft wachsen, wirken die Handelsbeschränkungen wie eine gegen Europa gerichtete geopolitische Waffe. Anhand der Auswertung offizieller Wirtschaftsdaten werden die Zusammenhänge und Dimensionen deutlich. […]

Die westlichen Sanktionen sollten Russland, dessen Wirtschaft hauptsächlich vom Export von Öl und Gas abhängt, derart schwächen, dass das Land sich den Krieg in der Ukraine nicht mehr leisten kann – so jedenfalls die offizielle Begründung. Doch die Handelsembargos sind angesichts des russischen Wirtschaftswachstums größtenteils wirkungslos. Stattdessen haben sie einen eindeutigen negativen Effekt auf die europäische Wirtschaft. Die im Folgenden dargestellten Zahlen erklären die Gründe dafür und verdeutlichen die Dimensionen der geopolitischen Verschiebungen, welche die Sanktionen ausgelöst haben.

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Von Florian Warweg – 17. Mai 2024

Auf der Bundespressekonferenz kritisierte Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner in scharfen Worten das am 14. Mai vom georgischen Parlament beschlossene Gesetz „Über die Transparenz von ausländischem Einfluss in Georgien“, von vielen deutschen Medien fälschlich mit „Agenten-Gesetz“ übersetzt. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wieso die Bundesregierung das Gesetz in Georgien kritisiert, aber kein Wort darüber verliert, dass die EU-Kommission seit einem Jahr an einem sehr ähnlichen „Transparenz“-Gesetz arbeitet. Anlässlich der Teilnahme des SPD-Politikers Michael Roth an Protestveranstaltungen in Tiflis, aus denen heraus versucht worden war, das Parlament zu stürmen, fragten die NDS, ob die Bundesregierung das Verhalten Roths als Einmischung in innere Angelegenheiten eines fremden Staates bewertet und ob sie einen versuchten Sturm auf den Reichstag ebenso nonchalant beurteilen würde. Die Antwort geriet zu einem neuen „Höhepunkt“ bundesdeutscher Doppelmoral.

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Von Patrick Lawrence – 17. Mai 2024

Unser Kolumnist aus den USA, Patrick Lawrence, analysiert Joe Bidens Kommunikation zum Krieg in Gaza und zu den Protesten an den US-Universitäten. Ob seine Schlussfolgerung Bidens Kommunikationsstil und Politik deshalb ändern wird? Wohl kaum. (cm)

Wie jeder vernünftige Mensch es schon auf den ersten Blick weiß, ist es unmöglich, den Völkermord einer gesetzlosen Nation an einer anderen Bevölkerung zu ermöglichen, sogar zu unterstützen und alles in allem zu tolerieren, und dann das Ermöglichen, das Unterstützen und das generelle Tolerieren vor dem Gericht der öffentlichen Meinung, vor einem Gericht des internationalen Rechts oder vor internationalen Foren wie den Vereinten Nationen auch noch zu verteidigen. Es besteht keine Chance, für ein solches Verhalten (wie es jetzt durch Israel geschieht, Red.) breite Akzeptanz zu finden. Es ist einfach nicht möglich. Nur einfältige Leute würden überhaupt versuchen, die Zustimmung anderer zu erlangen. Das einzig mögliche ist die Missbilligung.

Aber das Biden-Regime besteht, falls das nicht schon offensichtlich ist, tatsächlich aus einfältigen Leuten. Es wäre am besten, wenn der Rest der Welt dies einfach als amerikanische Realität akzeptieren würde. Und Dummheit in Kombination mit Macht – eine weitere US-amerikanische Realität – führt unweigerlich zu katastrophalen Ergebnissen.
Das Weiße Haus von Biden, seine Unterstützer auf dem Capitol Hill und seine Schreiberlinge in den Konzernmedien haben seit den Ereignissen vom 7. Oktober versucht, nicht nur die Mordserie des Apartheid-Staates Israel gegen die Palästinenser in Gaza zu rechtfertigen, sondern auch die Unterstützung der USA für die täglichen Barbareien der Israelis. Sie hatten allerdings nur kurzzeitig Erfolg, als in den ersten Tagen der israelischen Invasion reflexartige Sympathie herrschte und das Ausmaß der israelischen Grausamkeit noch nicht klar war. Washingtons Versagen, diese israelischen Gräueltaten zu rechtfertigen, ist in letzter Zeit aber zu offensichtlich geworden, um es zu leugnen oder zu verschleiern.

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