Von der Infosperber-Redaktion – 9. August 2022

Das jedenfalls befürchten Schweizer Banken und lehnen Spendenzahlungen für Kuba auf ihre Konten aus Angst vor Sanktionen ab. – Ein Autorenkollektiv hat ein dokumentiertes Dossier über die umfassenden völkerrechtswidrigen US-Sanktionen gegen Kuba veröffentlicht: »Schweizer Banken gegen Cuba – Chronik eines amtlich beglaubigten Skandals.« … Wie ist es möglich, dass renommierte Großbanken wie beispielsweise eine Credit Suisse durch lasches Kreditgebaren in Milliardenhöhe ganze Länder wie Mosambik und deren Bevölkerung in den Ruin treiben können – an der vielbeschworenen internen Compliance vorbei –, aber gleichzeitig dieselbe Compliance-Abteilung selbst Kleinstüberweisungen von fünf Franken in der Schweiz akribisch aufspürt und die Zahlungen verweigert und blockiert?

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Von Thomas Röper – 8. August 2022

Amnesty International hat der ukrainischen Armee Kriegsverbrechen vorgeworfen und dafür heftige Kritik einstecken müssen. Die Reaktion von Amnesty ist entlarvend. – In meinem Artikel über den Bericht von Amnesty International über die Kriegsverbrechen der ukrainischen Armee habe ich die Behauptung aufgestellt, dass der Bericht eine überraschende Sensation ist, weil Amnesty International in Wahrheit eine von vielen, vorgeblich neutralen Stiftungen ist, die jedoch in Wahrheit vom Westen finanziert und zu Propagandazwecken eingesetzt werden. … Daher war es sehr überraschend, dass Amnesty der Ukraine in seinem Bericht so eindeutig Kriegsverbrechen vorwirft. Der Vorwurf lautet konkret, dass die ukrainische Armee ihre Artillerie in Wohngebieten, vor Kindergärten, Schulen und Krankenhäusern platziert, von dort aus auf russische Truppen schießt, und diese zivilen Objekte so zu legitimen Zielen der russischen Armee macht, wenn diese das Feuer erwidert. Das bedeutet zudem, dass Amnesty die Vorwürfe bestätigt, die Russland seit Beginn der Eskalation des seit 2014 andauernden Krieges gegen Kiew erhebt: Kiew benutzt die Zivilisten als menschliche Schutzschilde und handelt damit genauso, wie Terrorgruppen (zum Beispiel der IS) im Nahen Osten.

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von Andrew Korybko – 8. August 2022

Da er sich zu fürchten beginnt, dass er bald unter beispiellosem Druck der USA und des Westens zu einem Kompromiss mit Russland gezwungen werden könnte, wie es die entscheidende Wendung der Mainstream-Medien gegen ihn in der vergangenen Woche nahegelegt hat, und Kiew dafür einseitig in einigen oder allen Fragen kapitulieren müsste, die es zuvor als nicht verhandelbar bezeichnet hatte, beschloss Zelenski, auf nukleare Erpressung zurückzugreifen, indem er seinen Streitkräften befahl, das von Russland kontrollierte Kernkraftwerk Saporoschje zu beschießen.

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Von Wolfgang Bittner – 8. August 2022

Das dem ukrainischen Präsidenten unterstehende Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat neben Persönlichkeiten aus anderen Ländern mehrere Deutsche auf eine Schwarze Liste gesetzt – u.a. den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, Alice Schwarzer und Wolfgang Bittner, Autor der NachDenkSeiten. Das ist ein Vorgang, der angesichts der aufgeheizten Stimmung und der daraus möglicherweise folgenden Gewalt gegen die auf der Liste stehenden Personen nicht zu akzeptieren ist. Hier ist, wenn schon auf die Außenministerin voraussichtlich kein Verlass ist, der Bundeskanzler gefordert.

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Von Peter Schwarz – 8. August 2022

Die außenpolitische Grundsatzrede, die die deutsche Außenministerin und Grünen-Politikerin Annalena Baerbock am 2. August in der New School in New York hielt, verlangt nach einer Antwort. Es gibt Lügen, die derart unverschämt sind, dass sie eine verheerende Eigendynamik entwickeln, wenn sie unwidersprochen bleiben. Eingebettet in Phrasen über Freiheit, Demokratie und Menschenrechte und Reminiszenzen an Hannah Arendt, die als Jüdin vor den Nazis aus Deutschland geflohen war und von 1967 bis 1975 an der New School lehrte, entwarf Baerbock die Vision einer Welt, die von den USA und Deutschland beherrscht wird. Sie sagte nicht nur Russland, sondern auch China den Kampf an und rechtfertigte diese imperialistische Großmachtphantasie mit atemberaubenden Fälschungen, Auslassungen und Verdrehungen.

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Von Thomas Röper – 7. August 2022r

Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland ist ein Artikel erschienen, der Kriegspropaganda wie aus einem Lehrbuch des Ersten Weltkrieges ist. – Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) ist ein Artikel mit der Überschrift „Kriegsverbrechen mit System – Das Geheimnis der russischen Grausamkeit“ erschienen, der sich der Instrumente der Kriegspropaganda bedient, die wir aus den Geschichtsbüchern über den Ersten Weltkrieg kennen. Damals haben britische Propagandisten verbreitet, dass deutsche Soldaten belgischen Jungen die rechten Hände abschneiden, damit die niemals eine Waffe in die Hand nehmen können. Heute erfahren wir beim RND: „Mal blickt man auf die Armstümpfe eines Mannes, dem gerade beide Hände abgeschnitten wurden.“ Heute wissen wir, dass die britische Kriegspropaganda von 1914 frei erfunden war, um die britische Gesellschaft auf den Krieg einzuschwören, der gerade ausgebrochen war. Dazu brauchte es eine emotional aufgehetzte Bevölkerung, in der ein Hass auf alles Deutsche geweckt werden sollte. Mit diesen Geschichten sollte die Bevölkerung die Notwendigkeit erkennen, alle kommenden Opfer und Entbehrungen zu ertragen. Dazu musste Hass geschürt werden. Das Prinzip ist heute noch das gleiche, wie damals. Und so, wie es damals die angeblich freien, objektiven und kritischen westlichen Medien waren, die sich die Lügen ausgedacht und die Kriegspropaganda verbreitet haben, so ist es auch heute noch. Der Artikel des RND ist dafür ein klassisches Beispiel wie aus dem Lehrbuch, denn er hat nur einen Zweck: Den Feind (die Russen) als seelenlose Monster zu präsentieren, denen keine Barbarei zu grausam ist.

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Von Peter Symonds – 7. August 2022

Der skrupellose und provokante Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi hat dazu geführt, dass die Beziehungen zwischen den USA und China vor dem Bruch stehen. Als Antwort auf Pelosis Besuch hat die chinesische Regierung den Dialog mit Washington in wichtigen Bereichen beendet, darunter direkte Gesprächsformate zwischen den Streitkräften, den Bereichen Klimawandel, grenzübergreifende Kriminalität und Drogenhandel sowie die Rückführung illegaler Immigranten. Außerdem hat Peking noch nicht näher bezeichnete Sanktionen gegen Pelosi selbst verhängt. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte: „Trotz Chinas ernsthafter Bedenken und entschiedener Ablehnung hat Pelosi auf ihrem Besuch in Taiwan beharrt, sich in ernsthafter Weise in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt, Chinas Souveränität und territoriale Integrität mit Füßen getreten, die Ein-China-Politik missachtet und den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße gefährdet.“

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Von Thomas Röper – 7. August

Kiew greift immer wieder das AKW Saporischschja an, was Kiew zunächst selbst stolz gemeldet hat. Nun soll es plötzlich Russland sein, dass das AKW angreift. Die Medien spielen das gefährliche Spiel mit. – Die ukrainische Armee greift das unter russischer Kontrolle stehende AKW bei Saporischschja immer wieder mit Kampfdrohnen an. Das wird nicht bestritten, auch Kiew hat am 22 Juli den Einsatz von Kamikaze-Drohnen bestätigt. Allerdings behauptet Kiew, dass es die Drohnen gegen militärische Ziele nahe dem Kraftwerk eingesetzt habe, während Russland in Wort und Bild meldet, dass die Kamikaze-Drohnen auf das Gelände der Kraftwerks abgefeuert wurden. Das AKW bei Saporischschja ist das größte Kernkraftwerk Europas, man möchte sich nicht einmal vorstellen, was passiert, wenn Kiew wichtige Anlagen des AKW beschädigt. Kiew geht dieses Risiko jedoch bewusst ein.

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Von Clara Weiss – 7. August 2022

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International veröffentlichte am Donnerstag einen Bericht, demzufolge „ukrainische Streitkräfte die Zivilbevölkerung in Gefahr gebracht haben, indem sie in besiedelten Wohngebieten, u.a. in Schulen und Krankenhäusern, Stützpunkte unterhalten und Waffensysteme eingesetzt haben“. Die Ergebnisse von Amnesty International decken sich mit früheren Berichten der Vereinten Nationen, die ebenfalls Beweise für den Einsatz von Zivilisten als menschliche Schutzschilde durch das ukrainische Militär enthielten. Diese beiden aktuellen Berichte ergänzen die umfangreich dokumentierten Kriegsverbrechen, die das ukrainische Militär und seine neofaschistischen paramilitärischen Kräfte besonders an russischen Kriegsgefangenen verübt haben.

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