Von Alex Lantier – 6. Juni 2024

Seit letztes Jahr die „Gegenoffensive“ der ukrainischen Armee gegen Russland gescheitert ist, haben die NATO-Staaten ihren Krieg gegen Russland in der Ukraine unermüdlich ausgeweitet, dem Kiewer Regime Raketenangriffe auf Russland erlaubt und zugesagt, eigene Truppen in die Ukraine zu schicken. Der britische Daily Telegraph veröffentlichte am Dienstag ein Interview mit hochrangigen Nato-Vertretern unter der Überschrift „Über NATO-Landkorridore könnten im Fall eines europäischen Kriegs US-Truppen schnellstmöglich an die Front gebracht werden“. Es verdeutlicht, dass die NATO plant, den Krieg von der Ukraine auf ganz Europa auszuweiten.

Der Telegraph-Artikel macht die Argumente zunichte, die Eskalation der Nato gegen Russland diene der Verteidigung der ukrainischen Grenzen oder der europäischen Demokratie. Die NATO bereitet einen europaweiten Krieg vor und schickt Hunderttausende von Soldaten für Operationen entlang der gesamten russischen Westgrenze, von Finnland bis zum Balkan. Selbst wenn die Umsetzung der NATO-Pläne nicht unmittelbar einen Atomkrieg auslösen – was eine sehr reale Gefahr ist – würde dies Europa in ein Massenschlachten stürzen, das es seit dem Zweiten Weltkrieg nicht gegeben hat.

Der deutsche Generalleutnant Alexander Sollfrank vom Logistics Command der NATO erklärte gegenüber dem Telegraph, die NATO wolle die europäische Hafen- und Bodentransport-Infrastruktur übernehmen, um die in den europäischen Atlantikhäfen eintreffenden US-Truppen quer über den Kontinent nach Russland zu schicken. In diesen Transportkorridoren, die nach Einschätzung der NATO verheerenden Luftangriffen ausgesetzt wären, würden die lokalen Gesetze außer Kraft gesetzt.

Der Telegraph veröffentlichte eine Skizze der geplanten „Transportkorridore“ durch Europa. Die ursprünglichen NATO-Pläne sehen vor, dass die US-Truppen in Rotterdam oder Hamburg in Nordwesteuropa landen. Allerdings könnten sie auch in den westitalienischen Hafenstädten Genua oder La Spezia, in der norwegischen Hafenstadt Bergen oder in türkischen Häfen ankommen. NATO-Militärs würden wichtige Straßen- und Eisenbahn-Infrastruktur übernehmen, um US-Truppen quer durch Europa an die russische Grenze zu schicken.

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Von Thomas Röper – 5. Juni 2024

Die USA wollen im Rahmen der G7 beschließen, der Ukraine Kredite zu gewähren, die aus den Zinsen der eingefrorenen russischen Gelder zurückgezahlt werden sollen. Russland droht mit Gegenmaßnahmen.

Die westlichen Länder erwägen die Möglichkeit, der Ukraine ein Darlehen zu gewähren, das mit Erträgen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten zurückgezahlt werden soll. Das Weiße Haus teilte mit, dass Biden das Thema der möglichen Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte in Frankreich ansprechen werde. Der stellvertretende US-Finanzminister sprach in Deutschland über die Möglichkeit der Beschlagnahme russischer Vermögenswerte. US-Finanzministerin Janet Yellen sagte vor dem Haushaltsausschuss des US-Senats zu den Details:

„Wir sprechen über die Möglichkeit eines Kredits der G7 an die Ukraine und die Möglichkeit, die Gewinne [aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten] für die Rückzahlung der Kredite zu verwenden, die gewährt werden. Und es scheint viel Unterstützung für diesen Ansatz zu geben. Wir hoffen also, dass wir ihn fertig stellen und den Staats- und Regierungschefs [nächste Woche] auf dem kommenden G7-Treffen vorlegen können.“

Yellen zufolge stimmen sich die USA derzeit mit Verbündeten und Partnern darüber ab, wie russische Vermögenswerte zur Unterstützung Kiews eingesetzt werden können. Sie wies darauf hin, dass beträchtliche Vermögenswerte russischer Staatsfonds, etwa 204 Milliarden Dollar, auf der internationalen Plattform Euroclear in Belgien eingefroren worden seien:

„Euroclear verdient an diesen Vermögenswerten. Sie gehören nicht Russland und sind Euroclear zugeflossen, und nun hat die EU Schritte unternommen, um diese Gewinne zu nehmen und den größten Teil davon in die Ukraine umzuleiten. Dieser Gewinn wird sich auf drei bis fünf Milliarden Dollar pro Jahr belaufen und so lange kumulieren, wie sie [die russischen Vermögenswerte] eingefroren bleiben.“

Zuvor hatte der EU-Rat eine Resolution verabschiedet, die alle EU-Finanzinstitutionen, bei denen russische Guthaben in Höhe von mehr als einer Million Euro eingefroren sind, dazu verpflichtet, die Erlöse aus deren Reinvestition zweimal jährlich an die EU-Kommission zu überweisen, die dann 90 Prozent dieser Mittel für Waffen für die Ukraine und 10 Prozent für wirtschaftliche Hilfsprogramme für die Ukraine bereitstellen wird. Die EU-Kommission rechnet damit, auf diese Weise 2,5 bis 3 Milliarden Euro pro Jahr einzunehmen. Die erste Überweisung ist für Juli geplant. Derzeit sind in der EU russische Staatsgelder in Höhe von rund 210 Milliarden Euro blockiert.

Wie der stellvertretende US-Außenminister für europäische und eurasische Angelegenheiten, James O’Brien, am 8. November 2023 erklärte, wird der kollektive Westen Russland die eingefrorenen Gelder in Höhe von rund 300 Milliarden Dollar erst dann zurückgeben, wenn Moskau für die Militäroperation in der Ukraine bezahlt hat.

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Von German-Foreign-Policy.com – 5. Juni 2024

Paris stellt für Donnerstag die Entscheidung über die Entsendung von mehreren hundert Soldaten in die Ukraine in Aussicht. Moskau kündigt harte Reaktionen an, hochrangiger Offizier warnt vor Drittem Weltkrieg.

Paris stellt für den morgigen Donnerstag die Entscheidung über die erste offizielle Entsendung französischer Soldaten in die Ukraine in Aussicht. Demnach sollen mehrere hundert französische Militärausbilder zur Durchführung von Trainingsmaßnahmen für ukrainische Soldaten ins Kriegsgebiet geschickt werden. Die Details würden zuvor von einem Vorauskommando aus einigen Dutzend Militärs geklärt, ist zu hören. Ein französischer Oberst a.D., der zwei Präsidenten seines Landes beraten hat, bestätigt erstmals, dass französische Soldaten längst in der Ukraine präsent sind – allerdings bislang lediglich verdeckt und in geringer Zahl. An der jetzt geplanten Truppenentsendung beteiligen sich eventuell auch Soldaten aus Polen, Tschechien und wenigstens einem der baltischen Staaten, wird berichtet; von einer „Koalition der Willigen“ ist die Rede. Russland kündigt harte Reaktionen an und erklärt, Militärausbilder aus Drittstaaten würden in der Ukraine zur „Zielscheibe“ für die russischen Streitkräfte. Ein erfahrener Offizier warnt vor dem „Einstieg in den Dritten Weltkrieg“. Die Kulisse für die Bekanntgabe der Entscheidung sind die Feiern zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie.

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Von David Vine und Theresa Arriola – 4. Juni 2024

Die aktuell wichtigste Frage lautet: Wie befreien wir uns von dem Monster, das unseren Planeten und unsere Zukunft – uns alle Menschen! – vernichtet? Die Macht des Militärisch-Industriellen Komplexes (MIC) wird weltweit unterschätzt. Es ist unendlich wichtig, zu verstehen, wie der MIC seinen korrupten Einfluss auf die US-Politik legalisiert hat. (cm)

Wir müssen darüber sprechen, was Bomben im Krieg anrichten. Bomben zerfetzen Fleisch. Bomben zertrümmern Knochen. Bomben zerstückeln. Bomben lassen Gehirne, Lungen und andere Organe so heftig erzittern, dass sie bluten, platzen und nicht mehr funktionieren. Bomben verletzen. Bomben töten. Bomben zerstören.

Aber Bomben machen auch Menschen reich.

Wenn eine Bombe explodiert, profitiert jemand. Und wenn jemand profitiert, fordern Bomben weitere unsichtbare Opfer. Jeder Dollar, der für eine Bombe ausgegeben wird, ist ein Dollar, der nicht dafür ausgegeben wird, ein Leben vor einem vermeidbaren Tod zu retten, ein Dollar, der nicht für die Heilung von Krebs ausgegeben wird, ein Dollar, der nicht für die Ausbildung von Kindern ausgegeben wird. Deshalb hat der pensionierte Fünf-Sterne-General und Präsident Dwight D. Eisenhower vor so langer Zeit die Ausgaben für Bomben und alles Militärische zu Recht als „Diebstahl“ bezeichnet.

Der Verursacher dieses Diebstahls ist die vielleicht am meisten übersehene zerstörerische Kraft der Welt. Sie steckt unbemerkt hinter so vielen großen Problemen in den USA und der Welt von heute. Eisenhower warnte die Amerikaner in seiner berühmten Abschiedsrede von 1961 vor ihm und nannte ihn zum ersten Mal „den militärisch-industriellen Komplex“ oder MIC.

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[Zum Originalartikel von David Vine und Theresa Arriola The Military-Industrial Complex Is Killing Us All auf der Plattform TomDispatch.

Von Thomas Röper – 4. Juni 2024

Ein wichtiger Teil der westlichen Propaganda im Kalten Krieg war, dass die Staaten Osteuropas die Reisefreiheit ihrer Bürger eingeschränkt und Regimekritikern die Teilnahme an internationalen Veranstaltungen verhindert haben. Das Ausreiseverbot der USA für Scott Ritter zeigt, dass im angeblich freien Westen heute derartige Verhältnisse herrschen.

Die US-Regierung hat Scott Ritter, einen ehemaligen Marinesoldaten, UN-Waffeninspektor und Kritiker der Politik der US-Regierung, am 3. April die Ausreise aus den USA untersagt und seinen Reisepass eingezogen, als Ritter zum Petersburger Wirtschaftsforum nach Russland reisen wollte. Ritter teilte russischen Medien mit, dass das US-Außenministerium seinen Reisepass beschlagnahmt habe. Er sei aus dem Flugzeug gezerrt und seine Dokumente seien beschlagnahmt worden. RT-DE zitiert seine Aussagen wie folgt:

„Ich war an Bord des Flugzeugs. Drei [Polizei-]Beamte zogen mich zur Seite. Sie nahmen meinen Reisepass mit. Als ich sie nach dem Grund fragte, sagten sie ‚Anweisung des Außenministeriums‘. Sie hatten keine weiteren Informationen für mich. Sie zogen meine Taschen aus dem Flugzeug und eskortierten mich dann aus dem Flughafen. Meinen Pass haben sie einbehalten.“

Da Ritter die Politik der Biden-Regierung und des kollektiven Westens kritisiert und dabei vor allem über die westliche Politik gegenüber Russland und der Ukraine deutliche Worte findet, kann man dieses Verhalten mit dem vergleichen, was der Westen im Kalten Krieg den Staaten Osteuropas vorgeworfen hat, nämlich die Unterdrückung von Dissidenten und ihnen die Ausreise zu verweigern, wenn sie zu internationalen Veranstaltungen beim politischen Gegner reisen wollten.

Während man das seinerzeit ständig in den Nachrichten gehört hat und es heute einen festen Platz in den Geschichtsbüchern der Staaten des Westens einnimmt, verschweigen die westlichen Medien heute, was im angeblich so freien Westen vor sich geht. Das faktische Ausreiseverbot für den Dissidenten Ritter verschweigen die westlichen Mainstream-Medien, im Gegensatz zu russischen Medien, weitgehend.

Der ehemalige US- Geheimdienstoffizier und UN-Inspektor Scott Ritter erklärte gegenüber russischen Medien, er werde sich wegen der Beschlagnahmung seines Reisepasses an die US-Regierung wenden. Die russische Nachrichtenagentur TASS zitiert ihn wie folgt:

„Mein Pass wurde mir noch nicht zurückgegeben. <…> Ich werde mich mit der US-Regierung in Verbindung setzen und darauf bestehen, dass mein Pass zurückgegeben wird.“

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Von Globalbridge.ch – 4. Juni 2024

Der ukrainische Angriff auf eine russische Radarstation, der für die aktuelle Situation des Krieges in der Ukraine absolut keinen Sinn macht, aber global eine hochgefährliche Aktion war, gibt nicht zuletzt in militärischen Kreisen viel zu reden. Am US-amerikanischen Schiller-Institute war er Thema einer aktuellen Diskussion, an der auch Globalbridge-Autor Ralph Bosshard teilnahm. Hier das Kurz-Protokoll dieser Diskussion und anschließend der Link zu einem ausführlichen – englischsprachigen – Video.

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Dazu das fast zweistündige Video in US-englischer Sprache.

Von German-Foreign-Polic.com – 4. Juni 2024

Mit der Abschlussübung des Großmanövers Quadriga trainierten deutsche Soldaten vergangene Woche in Litauen den Krieg gegen Russland. In Litauen treibt Berlin auch den Aufbau eines deutschen Militärstützpunktes voran.

Mit Gefechtsübungen in Litauen hat die Bundeswehr in der vergangenen Woche gemeinsam mit NATO-Verbündeten das Großmanöver Quadriga beendet – nach knapp einem halben Jahr Dauer. Bei der Militärübung ging es, wie Veröffentlichungen der Bundeswehr bestätigen, explizit um einen möglichen Krieg gegen die Atommacht Russland. Seit April dieses Jahres arbeitet zudem ein deutsches „Vorkommando“ am Aufbau zweier Bundeswehrstandorte in Litauen; dort soll eine komplette deutsche Brigade stationiert werden. Bereits seit vergangenem Jahr errichtet Litauen die dafür notwendige zivile und militärische Infrastruktur inklusive eines neuen Truppenübungsplatzes.

Verteidigungsminister Pistorius gibt bekannt, Berlin werde auch nach einem etwaigen Ende des Ukraine-Krieges an den Stützpunkten festhalten. Deutschland inszeniert sich nicht zuletzt mit der künftigen „Brigade Litauen“ als Schutzmacht Osteuropas. Tatsächlich ist der Aufbau eines Militärstützpunktes auf ehemaligem sowjetischen Staatsgebiet für die Bundesrepublik von erheblicher machtpolitischer Bedeutung. Die Ambition, Osteuropa aus Moskaus Einflusszone herauszubrechen und Berlin unterzuordnen, ist eine lange Linie der deutschen Außenpolitik.

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Von Thomas Röper – 4. Juni 2024

Westliche Medien berichten zwar über den Krieg und die Opferzahlen im Gazastreifen, aber dass Israel im Schatten seines Vernichtungskrieges in Gaza auch im Westjordanland hunderte Palästinenser ermordet, wird im Westen weitgehend verschwiegen.

Da westliche Medien praktisch nicht darüber berichten, wie die israelischen Sicherheitskräfte und radikale Siedler seit Oktober im Westjordanland wahllos Palästinenser ermorden, weise ich auf eine Erklärung des UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hin. Darin hat er ein Ende der Gewalt im von Israel besetzten Westjordanland gefordert und verlangt, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.

In der Erklärung des von ihm geleiteten UN-Büros OHCHR sagte Türk, dass seit dem 7. Oktober 2023 im Westjordanland 505 Palästinenser von israelischen Sicherheitskräften getötet worden seien. In der Erklärung heißt es:

„Das Töten, die Zerstörung und die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen sind inakzeptabel und müssen sofort aufhören. Israel muss Einsatzregeln, die in vollem Einklang mit den Normen und Standards der Menschenrechte stehen, nicht nur akzeptieren, sondern auch durchsetzen.“ Türk fügte hinzu, Berichte über Tötungen „müssen gründlich und unabhängig untersucht und die Täter vor Gericht gestellt werden“.

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Erklärung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale – 4. Juni 2024

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) verurteilt die jüngste Eskalation des US-NATO-Kriegs gegen Russland, der sich rapide zu einem umfassenden Krieg zwischen Atommächten auswächst. Der Entschluss dazu ist von einer Skrupellosigkeit geprägt, wie sie bislang noch keine amerikanische Regierung an den Tag gelegt hat. Was die europäischen NATO-Partner betrifft, so wird ihre Komplizenschaft in dieser Sache nur von der Anzettelung des Ersten und des Zweiten Weltkriegs 1914 und 1939 übertroffen. Es gibt keine „roten Linien“ mehr, die die herrschende Klasse der USA und ihre imperialistischen Verbündeten nicht überschreiten würden. Im Gazastreifen unterstützen sie sowohl politisch als auch mit Waffen den Völkermord des israelischen Staates an mehr als 40.000 Menschen, und ihr Verhalten in der Ukraine kann zu einer nuklearen Katastrophe führen und alles Leben auf der Erde vernichten. Das globale kapitalistische System, dessen unlösbare Krise die eigentliche Ursache für Völkermord und Krieg ist, versinkt in Barbarei.

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Von Andrej Popow/TASS – 4. Juni 2024 08:00 Uhr

Die USA verbessern ihre Beziehungen zu den Philippinen und bauen die militärische Zusammenarbeit aus. Diese Politik ist eindeutig gegen China gerichtet, worauf China harsch reagiert. Der Chinakorrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS hat einen sehr interessanten Artikel über die Entwicklungen in Ostasien geschrieben, den ich übersetzt habe [T.R.]:

„Es gibt eine Grenze“: Wie China auf die verstärkten militärischen Beziehungen der Philippinen zu den USA reagiert

Andrej Popow, Chinakorrespondent der TASS, über die Gründe für die wachsenden Spannungen zwischen Peking und Manila

Im Rahmen der zweiten Phase des gemeinsamen Manövers Salaknib 2024 eröffneten die USA vom 1. bis 10. Juni das Joint Pacific Multinational Combat Training Centre auf den Philippinen. Nach und nach erschienen Nachrichten über die Stärkung der militärischen Zusammenarbeit und das nächste gemeinsame Manöver der beiden Länder. So fand vom 22. April bis 10. Mai auf dem Territorium der Philippinen das groß angelegte Manöver Balikatan 2024 statt. Darüber hinaus werden die philippinischen und US-amerikanischen Luftstreitkräfte in der zweiten Junihälfte das Manöver Cope Thunder abhalten. Das Manöver der beiden Länder findet vor dem Hintergrund der sich deutlich verschlechternden Beziehungen zwischen Peking und Manila statt.

Zusammenstöße zwischen Schiffen

In letzter Zeit sind chinesische und philippinische Schiffe im Südchinesischen Meer im wörtlichen und übertragenen Sinne häufiger zusammengestoßen. Grund dafür ist der seit langem andauernde Territorialstreit um die Spratly-Inseln (Nansha), auf die sowohl Peking als auch Manila Anspruch erheben. In den vergangenen drei Monaten haben chinesische Schiffe der Küstenwache zweimal – im März und April – Wasserwerfer gegen philippinische Schiffe vor der Second Thomas Bank (Ayungin Shoal Bãi Cỏ Mây) eingesetzt. Im März stießen die Schiffe der beiden Länder hier auch direkt zusammen. Das philippinische Schiff wurde dabei beschädigt und vier Besatzungsmitglieder wurden verletzt. Peking und Manila tauschten anschließend Anschuldigungen aus, die darauf hindeuteten, dass die jeweils andere Seite für den Vorfall verantwortlich war.

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