Von Ralph Bosshard – 18. Mai 2023

Jenseits jeglicher Romantik, sondern der Not gehorchend, entstand in der Sowjetunion in der zweiten Jahreshälfte 1941 eine Partisanenbewegung, die vorerst ums eigene Überleben kämpfte, aber bis 1943 eine gewisse militärische Bedeutung zu erlangen vermochte. Nachdem die Rote Armee sich von den schweren Schlägen der Jahre 1941 und 1942 erholt und als fähig erwiesen hatte, Offensivoperationen gemäß der Vorkriegsdoktrin der „Tiefen Operation“ zu führen, bekam die Zusammenarbeit zwischen der Roten Armee und den Partisanen operative Bedeutung. Gegen Ende des Krieges avancierte die Partisanenbewegung gar zu einem Werkzeug der Kräfteprojektion nach Mitteleuropa hinein.

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Von Andre Damon – 19. Mai 2023

Nach der Gründung einer britisch-niederländischen Kampfjet-Koalition zur Versorgung der Ukraine mit F-16-Kampfflugzeugen hat eine Gruppe von US-Abgeordneten beider Parteien das Weiße Haus in einem offenen Brief aufgefordert, der Ukraine ebenfalls Kampfjets zu schicken. Unter der Überschrift „Druckkampagne auf Biden zur Entsendung von F-16 in die Ukraine läuft auf Hochtouren“ berichtete Politico, die Co-Vorsitzende des Ukraine-Ausschusses des Kongresses Marcy Kaptur, eine Demokratin aus Toledo (Ohio), und ein Dutzend andere demokratische und republikanische Mitglieder des Repräsentantenhauses hätten „weit nachdrücklicher als bisher“ gefordert, dass das Weiße Haus die Kampfflugzeuge liefere. Kaptur sagte Politico: „Für die Ukrainer hat das höchste Priorität. Alle, die aus der Ukraine zu uns kommen, erwähnen F-16-Flugzeuge – jeder gewählte Vertreter, jeder Führer einer Interessengruppe. Für sie ist das sehr wichtig.“ In dem Brief heißt es: „Die Vereinigten Staaten können der Ukraine sowohl unmittelbare militärische Unterstützung bei der Verteidigung gegen russische Vorstöße und zur Vorbereitung der erwarteten Frühjahrsoffensive liefern, und gleichzeitig Schritte ergreifen, um der Ukraine langfristig die Luftüberlegenheit zu sichern.“ Großbritannien und die Niederlande erklärten am Dienstag, sie würden damit beginnen, ukrainische Piloten an den Flugzeugen auszubilden.

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Von Thomas Scripps und Chris Marsden – 18. Mai 2023

[Vorbemerkung der Redaktion: In dem nachfolgenden Beitrag wird der Anschluss der Krim an Russland fälschlich als Annexion bezeichnet. Völkerrechtlich gesehen handelte es sich dabei jedoch nicht um eine Annexion, sondern um einen Beitritt der Krim zur Russischen Föderation, dem ein Referendum vorausgegangen war.]

Die Lieferung von Storm-Shadow-Marschflugkörpern an die Ukraine bestätigt die Rolle Großbritanniens als führender Provokateur im NATO-Krieg gegen Russland. Bei den Storm Shadows handelt es sich um die Waffe mit der größten Reichweite, die Kiew bisher erhalten hat. Die ukrainische Armee kann jetzt nicht nur die Krim angreifen, deren Schutz der Hauptgrund für Russlands Entscheidung zum Krieg war, sondern auch das russische Kernland. Die Lieferung dieser Waffen erfolgte im Vorfeld einer seit langem erwarteten Gegenoffensive gegen die russische Front. Unter diesen Umständen hat nur die Mäßigung des Kremls – aus Angst, einen NATO-Bündnisfall auszulösen – einen direkten Krieg zwischen Großbritannien und Russland verhindert. In jedem Stadium des Kriegs war Großbritannien bei der Eskalation seitens der Nato bisher führend. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat letzte Woche erklärt, der Krieg in der Ukraine habe „nicht im Jahr 2022 begonnen. Der Krieg begann im Jahr 2014.“ Damit datiert er den Beginn der „größten Stärkung unserer kollektiven Verteidigung seit Ende des Kalten Kriegs“ auf den Maidan-Putsch, der von den USA und den europäischen Mächten unterstützt wurde, um ein anti-russisches Regime in Kiew an die Macht zu bringen. Diese Ereignisse führten zur russischen Annexion der Krim und zum Ausbruch eines Bürgerkriegs in der Ukraine wegen der Abspaltung der Regionen im Osten. Die Situation wurde formell im Minsker Abkommen behandelt, das als Friedensprozess dargestellt wurde. Letzten Dezember gab die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel jedoch zu, dass das Abkommen nur dazu diente, „der Ukraine Zeit zu verschaffen … um stärker zu werden“.

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Von Rainer Rupp – 17. Mai 2023

Kurz vor der geplanten Militäroffensive der ukrainischen Armee zerstören die Russen systematisch die mit NATO-Waffen und -Munition vollgestopften Depots. Bei einer monströsen Detonation in der Westukraine sind anscheinend auch die von London gelieferten Uran-Waffen in Staub verwandelt worden, bei vorherrschendem Wind in Richtung Westen. – Inzwischen dürfte auch der gutgläubige Deutsche Michel, der gerne mit seiner Schlafmütze abgebildet wird, gemerkt haben, dass die westlichen Propaganda-Megaphone, auch die der Bundesregierung, die Lügen und das Wunschdenken des Machthabers in Kiew seit Jahren als harte Fakten wiedergeben. Laut dieser Berichte steht die lang ersehnte Offensive des ukrainischen Militärs gegen die Russen bereits seit Wochen unmittelbar bevor. Wenn man aber nach konkreten Anzeichen der ukrainischen Offensive sucht, dann ist das wie mit der Suche nach der pechschwarzen Katze in einem absolut dunklen Raum, in dem sich höchstwahrscheinlich gar keine Katze befindet. Tatsächlich sieht es mehr und mehr danach aus, dass in der Verpackung aus aufgeblasenem Gerede über die angeblich bevorstehende Rückeroberung der Krim gar keine Offensive steckt, sondern nur heiße Luft. … Unter großen Schwierigkeiten hat seit mindestens sechs Monaten der aus Russenhassern bestehende kollektive Westen alles für die Ukraine zusammengekratzt, was die eigenen Armeen an Waffen, schwerem Gerät, Munition und Treibstoffen entbehren konnten. Sogar 155-Millimeter-Artillerie-Munition hatten die USA in Ländern der Dritten Welt aufgekauft, um sie für die angekündigte Offensive in die Ukraine zu schicken. In der Ukraine wurden die teuren Gaben aus dem Westen in für diese Zwecke hergerichteten Depots eingelagert, die noch aus Zeiten der Sowjetunion stammen. Wegen eines zu erwartenden Angriffs aus dem Westen haben dieses Lager riesige Dimensionen. Und selbstverständlich liegen diese alten Depots leicht erreichbar an Verkehrsknotenpunkten. Der Nachteil ist jedoch, dass die genaue Lage dieser Relikte aus dem Kalten Krieg in der Ukraine auch den Russen bestens bekannt ist. Interessanterweise haben die Russen diese Depots, die weit im Westen der Ukraine liegen, in der Vergangenheit nicht angegriffen. Erst in den letzten Wochen haben die Russen angefangen, diese Depots systematisch zu vernichten, und zwar mit massiven Angriffen! Das lässt vermuten, dass sie gewartet haben, bis diese Lager kurz vor Beginn der angesagten ukrainischen Offensive randvoll mit NATO-Waffen und -Munition gefüllt waren?

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Von Robert Stevens – 16. Mai 2923

Russland bestätigte am Samstag, dass Marschflugkörper des Typs Storm Shadow aus dem Vereinigten Königreich zwei Industrieanlagen in der von Russland kontrollierten Stadt Luhansk in der Ostukraine getroffen hatten. Laut dem russischen Verteidigungsministerium schlugen die Raketen am Freitag in einer Polymerfabrik und in einer fleischverarbeitenden Fabrik ein. Andere Quellen, darunter der britische Telegraph, berichteten unter Berufung auf „lokale Medien“, die Angriffe hätten „ein russisches Versorgungsdepot und eine 128 Kilometer hinter der Front gelegene militärische Kommandozentrale getroffen“. Laut dem Telegraph ist mindestens ein weiteres Raketensystem einsatzbereit, von dem bisher nicht bekannt war, dass die ukrainischen Streitkräfte es verwenden: Analysten erklärten außerdem, dass mindestens ein US-MALD-Täuschflugkörper bei den Angriffen eingesetzt wurde. Die MALD trägt keinen Sprengkopf, sondern ist mit hochmoderner Elektronik ausgestattet, die Verteidigungssysteme ablenkt. Die Medien hatten bereits berichtet, Großbritannien sei bereit, die Lieferung von Langstreckenraketen zu bewilligen. Am Donnerstag erklärte Verteidigungsminister Ben Wallace vor Abgeordneten: „Ich kann nur sagen, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, sie der Ukraine zu schenken, nachdem die technischen Hürden genommen wurden und alle über eine erwartete Gegenoffensive sprechen. Sie sind jetzt auf dem Weg oder bereits im Land.“ Das technische Problem, von dem Wallace sprach, war die Frage, wie die Storm Shadow angesichts ihrer Größe und ihres Gewichts an ukrainische Kampfflugzeuge montiert werden könne, da diese nicht für den Transport dieser Waffe ausgelegt sind. Zu der Anzahl der gelieferten Langstreckenraketen machte Wallace keine Angaben. Allerdings wird davon ausgegangen, dass Großbritannien zwischen 700 und 1.000 dieser Raketen besitzt. Der Verteidigungsminister sprach in einer Anhörung vor Abgeordneten seiner eigenen konservativen Fraktion und der Labour-Opposition, die allesamt eine Aufstockung der Militärlieferungen gefordert hatten.

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Von Thomas Röper – 16. Mai 2023

In den USA ist ein neuer Untersuchungsbericht über den US-Wahlkampf 2016 Trump gegen Clinton veröffentlicht worden. Spiegel-Leser erfahren jedoch nicht worum es geht, weil die Neuigkeiten nicht ins gewollte Bild passen. … Kurz gesagt, ist das so abgelaufen: Um von den Email-Skandalen von Hillary Clinton, die als US-Außenministerin 30.000 dienstliche Mails illegal von ihrem privaten Server verschickt hat, und der demokratischen Partei, die im Vorwahlkampf Hillary Clinton illegal gegen ihren Konkurrenten Bernie Sanders unterstützt hat, abzulenken, haben sich die Demokraten die Geschichte um die angebliche russische Wahleinmischung und Trumps Russland-Verbindungen ausgedacht. Dass das alles frei erfunden war, ist inzwischen bekannt und erwiesen … US-Sonderermittler Mueller, der die Sache untersuchen sollte, musste erklären, dass er keine Beweise, also rein gar nichts, gefunden hat, was diese Geschichte bestätigen würde. Daraufhin wurde ein weiterer Sonderermittler eingesetzt, der überprüfen sollte, wie das FBI aufgrund von nicht vorhandenen Hinweisen gegen Trump auf die Idee gekommen ist, den Wahlkampfstab von Trump zu überwachen. Auch das war illegal und es fand übrigens mit Wissen des Weißen Hauses, in dem damals Obama Präsident und Biden Vizepräsident waren, statt, wie inzwischen ebenfalls bekannt ist. Faktisch haben die Demokraten Trump, ihren Gegner im Wahlkampf, ohne Grundlage durch das FBI überwachen und abhören lassen. Ein FBI-Beamter hat sogar vor Gericht gestanden, die dafür nötigen Unterlagen kurzerhand gefälscht zu haben. … aber die „Qualitätsmedien“ haben darüber faktisch nicht berichtet. Zuerst haben sie Vorwürfe von Trump, das FBI habe sein Team illegal abgehört, als „Verschwörungstheorie“ bezeichnet. Als sich das als wahr herausgestellt hat und sogar der Name der FBI-Operation gegen Trump („Crossfire Hurricane“) bekannt wurde, haben die Medien das weitgehend unter den Teppich gekehrt.

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Von German-Foreign-Policy.com – 16. Mai 2023

Baerbock bemüht sich in Saudi-Arabien und Qatar um eine Stärkung der schwächelnden deutschen Stellung in Mittelost. Unter anderem geht es um den Einfluss Berlins im Jemen und im Sudan. – Mit Besuchen in Saudi-Arabien und Qatar sucht Außenministerin Annalena Baerbock den schwindenden Einfluss Berlins im Mittleren Osten zu konsolidieren. In der Region sind die politischen Kräfteverhältnisse stark in Bewegung geraten, seit Saudi-Arabien und Iran unter chinesischer Vermittlung an einer Beilegung ihres Konflikts arbeiten – bislang mit Erfolg. Der saudisch-iranische Ausgleich eröffnet Chancen für eine Beendigung des Kriegs im Jemen, der auch mit deutschen Waffen geführt wurde; zu einer Beilegung des Konflikts dagegen hat Berlin nichts beigetragen. Baerbock sucht zudem über Saudi-Arabien Einfluss im Sudan zu erhalten; Riad hat dort zwischen den beiden Bürgerkriegsparteien eine aussichtsreiche Mittlerposition inne, während Deutschland über keinen besonderen Einfluss im Land verfügt. Heute wird Baerbock in Doha nicht nur dessen Flüssiggaslieferungen in die Bundesrepublik thematisieren, sondern auch über die Lage in Syrien diskutieren. Die meisten arabischen Staaten streben eine Normalisierung zu Präsident Bashar al Assad an; lediglich Qatar würde dessen Land gerne weiter ausgrenzen – wie der Westen. Berlin hofft zudem auf qatarische Waffenlieferungen an die Ukraine.

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Von Thomas Röper – 16. Mai 2023

Gegen den massiven Widerstand des Westens hat die Arabische Liga beschlossen, Syrien offiziell wieder in die Arabische Liga aufzunehmen. Was sind die Hintergründe und was bedeutet das geopolitisch? – Vor einer Woche habe ich berichtet, dass Syrien in wenigen Tagen in die Arabische Liga zurückkehren wird. Dass auch der Iran und Saudi-Arabien parallel dazu ihre Beziehungen verbessern, macht die Niederlage des US-geführten Westens im Nahen Osten komplett. Außerdem hat auch das eigentlich eher den USA zugeneigte Ägypten nun die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zum Iran angekündigt. Die USA, die die syrische Regierung um jeden Preis stürzen wollen und daher mit Hilfe der CIA-Operation Timber Sycamore den Krieg in Syrien entfesselt haben, haben bis zuletzt vergeblich versucht, die arabischen Staaten von der Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga abzuhalten. Außerdem haben die USA den Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran nach Kräften angefeuert, um den arabischen Staaten die Präsenz ihrer großen Militärstützpunkte in der Region mit der angeblichen Gefahr aus dem Iran zu begründen. Diese klassische „Teile-und-herrsche“-Strategie der USA im Nahen Osten ist nun offenbar zusammengebrochen und die arabischen Staaten nehmen nicht nur Syrien wieder in ihren Kreis auf, sondern normalisieren auch die Beziehungen zum Iran im Eiltempo. Und auch der türkische Präsident Erdogan ist im Boot, was ein Grund mehr für den US-geführten Westen ist, ihm bei den aktuellen Wahlen eine Niederlage zu wünschen. Der Libanon-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS hat in einer Analyse erklärt, wie es zu den aktuellen Entwicklungen gekommen ist, was das geopolitisch und für die Region bedeutet und welche Interessen die einzelnen beteiligten Länder haben. Ich habe die sehr interessante Analyse übersetzt, weil man in deutschen Medien – außer Verdammungen von Assad – keine Informationen über die wichtigen Vorgänge findet.

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Von Maxim Goldarb – 15. Mai 2023

»Die Ukraine gehörte als ehemalige Sozialistische Sowjetrepublik zu den führenden Volkswirtschaften der Sowjetunion. Nach dem politischen Umbruch Anfang der 1990er Jahre und den ersten sogenannten „marktwirtschaftlichen Reformen“ verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage dramatisch. Anstatt zu einer Marktwirtschaft entwickelte sich die Ukraine zu einer „Clanwirtschaft“: Einflussreiche Politiker und Wirtschaftsgrößen teilten die gewinnbringenden Sektoren der Großindustrie unter ihren Clans auf und steuerten sie nach ihren eigenen Interessen.« So lautet der Text unter dem oben stehenden Bild auf der Website der »Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg« Zum Thema ukrainische Wirtschaft heute hier die Analyse eines Insiders aus der Ukraine selbst.

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Von Thomas Roeper – 15. Mai 2023

Die Ambitionen der nationalistischen polnischen Regierung gehen nun schon so weit, dass sie Kaliningrad kurzerhand einen polnischen Namen gegeben haben. – Dass die nationalistische polnische Regierung die Grenzen ihres Landes gerne verschieben möchte, weil sie von der Wiederherstellung des polnischen Großreiches aus dem Mittelalter träumt, war schon oft Thema auf dem Anti-Spiegel. Außerdem ist die polnische Regierung auch der Meinung, dass Deutschland und Russland ihr Reparationen in Billionenhöhe zahlen müssen. Nun hat die polnische Regierung einen neuen Schritt unternommen und das russische Kaliningrad umbenannt. Auf polnischen Landkarten wird es künftig den polnischen Namen tragen, der vor Jahrhunderten in Polen für die Stadt genutzt wurde. Das war dem Moderator des wöchentlichen Nachrichtenrückblicks des russischen Fernsehens einen deutlichen Kommentar wert, den ich übersetzt habe.

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