US-Geheimdienste geben zu: Ukrainische Offensive wird scheitern

Von Andre Damon – 21. August 2023

Seit Anfang des Jahres propagieren die US-Medien die „Frühjahrsoffensive“ der Ukraine als entscheidenden Wendepunkt des Kriegs. Mittlerweile hat sich indessen gezeigt, dass sich diese Offensive zu einem blutigen Debakel entwickelt hat. Obwohl das ukrainische Militär zehntausende Soldaten verloren hat, konnte es nicht einmal die erste Verteidigungslinie des russischen Militärs durchbrechen. Am Freitag veröffentlichte die Washington Post einen Artikel, laut dem US-Geheimdienste zu dem Schluss gekommen sind, dass die Offensive ihr Hauptziel, zum Asowschen Meer vorzustoßen und die „Landbrücke“ zur Halbinsel Krim zu kappen, verfehlen wird. Die Post berichtete: „Die US-Geheimdienste sind zu der Einschätzung gekommen, dass die Gegenoffensive der Ukraine die wichtige südöstliche Stadt Melitopol nicht erreichen wird.“ Das bedeute, dass „Kiew sein Hauptziel, Russlands Landbrücke zur Krim in der diesjährigen Offensive zu kappen, verfehlen wird“. Wie die Post schreibt, bedeutet diese „düstere“ Einschätzung, dass die Offensive trotz der Bereitstellung von hochmodernem Kriegsgerät im Wert von Milliarden Dollar „ihre Ziele nicht erreicht hat“.

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Ein Interview mit dem ukrainischen Sozialisten Maxim Goldarb

Interview: Clara Weiss – 21. August 2023

In diesem Interview spricht Maxim Goldarb, der Vorsitzende der Partei „Union der Linken Kräfte – Für einen neuen Sozialismus“ (SLS), mit der WSWS über die Verfolgung seiner Partei, die wachsende Antikriegsstimmung in der Ukraine und darüber, welche Auswirkungen der Tod von Hunderttausenden Ukrainern auf die Gesellschaft hat. Seine Partei setzt sich für eine Verhandlungslösung mit Russland ein und ist seit Beginn des Krieges verboten. … Wir rufen alle unsere Leser auf, dem staatlichen Vorgehen der Selenskyj-Regierung, die mit Unterstützung der NATO alle Parteien unterdrückt, die sich in der Ukraine gegen den Krieg stellen, Widerstand zu leisten. In den letzten Monaten hat die WSWS mehrere wichtige Artikel von Goldarb über die innenpolitische Situation in der Ukraine veröffentlicht.

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Heute vor einem Jahr wurde die Journalistin Darja Dugina von ukrainischen Terroristen ermordet

Von Thomas Röper – 20. August 2023

Heute ist es bereits ein Jahr her, dass der Mord an Darja Dugina durch ukrainische Terroristen den Beginn einer Serie von Morden und Mordversuchen an russischen Journalisten eingeleitet hat. – Vor einem Jahr wurde die junge russische Journalistin Darja Dugina im Moskauer Umland durch eine Autobombe ermordet. Sie war die Tochter des russischen Philosophen und Politologen Alexander Dugin. Darja hat Philosophie studiert und war danach als Journalistin und Politologin tätig. Da sie eine große Bewunderin des griechischen Philosophen Platon war, hat sie sich das Synonym Darja Platonowa gegeben, unter dem sie gearbeitet hat. Aus Anlass des Jahrestages ihrer Ermordung durch ukrainische Terroristen, die sie – wie in Kiew inzwischen eingestanden wurde – mit Unterstützung ukrainischer Geheimdienste ausspioniert und feige ermordet haben, will ich am Jahrestag ihres Todes noch einmal an Darja Dugina erinnern, denn ich kannte Darja persönlich und sie war ein bemerkenswerter Mensch. Außerdem werde ich am Ende dieses Artikels zwei Nachrufe auf Darja zitieren.

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Iran und Saudi-Arabien arbeiten an einer strategischen Partnerschaft

Von Thomas Röper – 20. August 2023

Der Iran und Saudi-Arabien arbeiten an einer strategischen Partnerschaft. Das war noch vor wenigen Monaten undenkbar, denn die beiden Länder waren Rivalen. Die schnelle Annäherung der Länder ist beeindruckend und dürfte vielen in Washington schlaflose Nächte bereiten. – Erst im April haben der Iran und Saudi-Arabien unter chinesischer Vermittlung vereinbart, wieder diplomatische Beziehungen aufzunehmen und inzwischen haben sie wieder Botschaften im jeweils anderen Land eröffnet. Schon das war eine unerwartet schnelle Entwicklung, denn noch kurz zuvor haben sich beide Länder als Rivalen angesehen und de facto einen Stellvertreterkrieg im Jemen geführt. Den USA war das nur recht, denn solange es am Persischen Golf die Rivalität zwischen den Saudis und dem Iran gab, konnten die USA damit ihre militärische Präsenz in der Region begründen. Sollte in der Golfregion jedoch Frieden und Stabilität einkehren, dürften die Araber beginnen, zu fragen, warum die US-Truppen in ihren Ländern stationiert sind, schließlich ist die Anwesenheit der „Ungläubigen“ aus den USA für viele Menschen dort ein Sakrileg und ein Entweihung des heiligen Landes. Aber in dem Maße, wie Saudi-Arabien sich von den USA emanzipiert, nähert es sich auch dem Iran an. Hinzu kommt, dass die Saudis zusammen mit den Russen – und gegen den ausdrücklichen Wunsch der USA – immer wieder die Reduzierung der Ölförderquoten beschlossen haben, um den Ölpreis stabil zu halten. Ebenfalls gegen den ausdrücklichen Wunsch der USA hat Saudi-Arabien die Rückkehr Syriens in die Arabische Liga unterstützt. Und dass die Saudis ihr Öl inzwischen für Yuan an China verkaufen und so den ersten Schritt aus dem Petro-Dollar unternommen haben, dürfte in Washington alle Alarmglocken zum Klingeln gebracht haben. Kurz gesagt, für die Dominanz der USA in der arabischen Welt sieht es derzeit ziemlich düster aus.

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Die Ukraine will Gastransit in die EU einstellen, was bedeutet das für Deutschland?

Von Thomas Röper – 19. August 2023

Es gibt Meldungen, mit denen die deutschen Medien ihre Leser nicht behelligen. Dass die Ukraine verkündet hat, den Gastransit in die EU einzustellen, ist so eine. Warum die Entscheidung für Deutschland existenziell wichtig ist. – Der Vertrag über den Gastransit, der russisches Gas durch die Ukraine in die EU leitet, wurde Ende 2019 geschlossen und läuft Ende 2024 aus. Schon am 1. Juni hat der österreichische Standard gemeldet, dass die Ukraine mitgeteilt habe, den Vertrag nicht verlängern zu wollen. Das war jedoch nur eine Randnotiz, die keine nennenswerten Schlagzeilen gemacht hat. Nun gab es für die ukrainische Entscheidung eine offizielle Bestätigung, denn der ukrainische Energieminister German Galutschenko hat gegenüber dem US-amerikanischen Staatssender Voice of America deutlich gemacht, dass Kiew keine Gespräche mit Russland über eine Verlängerung des Vertrages führen will.

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John Mearsheimer über den Ukraine-Krieg: Die Zukunft sieht düster aus

Von John Mearsheimer. Einleitung und Übersetzung: Klaus-Dieter Kolenda – 18. August 2023

Die Hauptakteure halten an maximalistischen Zielen fest, weswegen ein praktikabler Friedensvertrag unmöglich erscheint – die jüngste Veröffentlichung des US-Politikwissenschaftlers und ein Kommentar. – Für den Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer erscheint ein sinnvolles Friedensabkommen in der nächsten Zeit fast unmöglich; das beste Ergebnis wäre ein eingefrorener Konflikt, das schlimmste ein Atomkrieg. In seinen weiter unten folgenden Ausführungen begründet er, warum er glaubt, dass Russland den Krieg letztlich gewinnen wird. Nationalismus auf beiden Seiten und das fehlende Vertrauen erschweren seiner Auffassung nach mögliche Friedensverhandlungen, sodass der Krieg weitergehen und die Ukraine noch mehr zerstören wird. Für Mearsheimer ist diese Katastrophe von der unverantwortlichen US-Politik der NATO-Erweiterung mitverursacht worden und hätte leicht vermieden werden können. Seit Beginn des Ukraine-Krieges habe ich mehrfach auf die klarsichtigen und mutigen Analysen über den Ukraine-Krieg des renommierten US-Politikwissenschaftlers hingewiesen. Seit vielen Jahren versucht er, in Video-Interviews und mit wissenschaftlichen Fachartikeln dem Mainstream in den USA und dem Westen eine realistische Einschätzung der Ukrainekrise entgegenzusetzen. … Jetzt ist von ihm ein weiterer „Augenöffner“ erschienen, bei dem es sich um einen Text handelt, der am 23. Juni 2023 unter dem Titel The darkness ahead: Where the Ukraine war is headed (zu Deutsch: Die Dunkelheit, die vor uns liegt: Wohin der Ukraine-Krieg steuert) auf der US-Website Substack veröffentlicht worden ist.

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Ukrainische Regierung verfolgt Pazifisten, während sich Selenskyj mit Neonazi-Führer trifft

Von Jason Melanovski – 18. August 2023

Die von der NATO unterstützte ukrainische Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den ukrainischen Friedensaktivisten Juri Scheliaschenko offiziell wegen „Rechtfertigung der russischen Aggression“ angeklagt. Nachdem der ukrainische Geheimdienst SBU Anfang August eine Razzia in seiner Wohnung in Kiew durchgeführt hatte, wurde er verhört und bis zu seiner Anklage unter nächtlichen Hausarrest gestellt. Scheliaschenko ist derzeit Geschäftsführer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung, die dem Europäischen Büro für Kriegsdienstverweigerung und der Bewegung World BEYOND War angehört. Die Anklage gegen Scheliaschenko basiert insbesondere auf einem pazifistischen Dokument mit dem Titel „Friedensprogramm für die Ukraine und die Welt“, das der SBU bei seiner Razzia sichergestellt hat. Das Dokument, das im September 2022 von Scheliaschenkos Organisation angenommen und an Selenskyjs Büro geschickt wurde, fordert „Frieden, verurteilt die russische Aggression, dringt auf den Schutz des Menschenrechts, Töten verweigern zu dürfen, und ruft zu einer friedlichen Lösung des bewaffneten Konflikts auf“.
In einem Interview mit Democracy Now! berichtete Scheliaschenko, er habe während seines Verhörs festgestellt, dass die Selenskyj-Regierung vor über einem Jahr begonnen hat, ihn zu überwachen, nachdem er ein Dokument mit dem Titel „Das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen“ veröffentlicht hatte. Er erinnerte sich: „Während dieses Verhörs zeigte mir der Ermittler eine Kopie des gerichtlichen Antrags. Er hatte das Gericht aufgefordert, mich unter Hausarrest zu stellen. Er legte einige Unterlagen offen, und ich muss sagen, dass ich aus diesem Stoß von Papieren ersehen konnte, dass ich tatsächlich seit einem Jahr überwacht wurde. Es begann, als ich als Menschenrechtsverteidiger ein Rechtshilfedokument veröffentlichte, in dem das Menschenrecht [Recht] auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen genannt wurde. Das betrachteten sie als Bedrohung für die nationale Sicherheit und als Bedrohung für die Mobilisierung der ukrainischen Streitkräfte. Deshalb begannen sie, mich zu überwachen.“

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Stimmen aus der Ukraine: Was dachte der bulgarische Präsident beim Anblick von Selenskyj?

Von Maxim Goldarb – 17. August 2023 um 10:00

Vor dem Hintergrund der Entwicklungen rund um den militärischen Konflikt in der Ukraine ist der jüngste Dialog zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und seinem bulgarischen Counterpart Rumen Radev sehr bemerkenswert. Egal ob aus den USA, Brasilien, Kroatien oder direkt in der Ukraine, die kritischen Stimmen zum rücksichtslosen Vorgehen des ukrainischen Präsidenten mehren sich. Von Maxim Goldarb. Der bulgarische Präsident Radev erklärte bei seinem jüngsten Treffen mit Selenskyj: „Der Konflikt entwickelt sich zu einem Zermürbungskrieg, der nicht nur die Wirtschaft der Ukraine, sondern auch alle europäischen Länder in Mitleidenschaft zieht und die sozialen Spannungen verschärft. Ich bleibe dabei, dass es für diesen Konflikt keine militärische Lösung gibt. Mehr Waffen werden nicht zu einer Lösung führen.“ Darauf erwiderte der ukrainische Präsident: „Gott bewahre, dass du an meiner Stelle wärst. Wenn du keine Waffe hättest, die dir hilft, was würdest du tun? Würdest Du sagen: „Putin, nimm die bulgarischen Gebiete?“ Nein, als Präsident würden Sie keinen Kompromiss zulassen.“
Radev schwieg, aus diplomatischer Höflichkeit und Erziehung und nicht gewohnt, unhöflich zu sein, aber ich bin sicher, dass er dachte: „ICH WÜRDE EINEN KRIEG AUF KEINEN FALL ZULASSEN! ICH WÜRDE ALLES TUN, DAMIT MEIN LAND NICHT IN DEN KRIEG HINEINGEZOGEN WIRD, ERST RECHT NICHT WEGEN FREMDER INTERESSEN FÜR MEIN LAND!“

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Russland wirft den USA erneut vor, Covid geschaffen zu haben und warnt vor neuer „Pandemie“

Von Thomas Röper – 17. August 2023

Das russische Verteidigungsministerium hat eine neue Erklärung über die US-Biowaffenprogramme in der Ukraine und anderen Ländern der Welt veröffentlicht und den USA erneut vorgeworfen, Covid-19 erschaffen zu haben und möglicherweise eine nächste „Pandemie“ vorzubereiten. – Ich erinnere daran, dass die russischen Erklärungen über das US-Biowaffenprogramm keine russische Propaganda sind, sondern dass mir und meinem Informanten, mit dem ich für das Buch „Inside Corona“ recherchiert habe, viele der jetzt von Russland veröffentlichten Informationen schon lange aus öffentlich zugänglichen Quellen bekannt waren. Das Pentagon hat das meiste jedoch nach Beginn der russischen Veröffentlichungen vom Netz genommen, um die Spuren zu verwischen, wie ich hier aufgezeigt habe. … Die neueste Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums ist sehr interessant … Da die wenigsten Leser tiefgehende Hintergrundinformationen zu dem Thema haben, will ich zunächst erklären, warum die neue russische Erklärung in meinen Augen so interessant ist. Anschließend werde ich sie, wie immer, komplett übersetzen, damit Sie selbst entscheiden können, ob Sie meine Einschätzung teilen.

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