Von Moritz Müller – 17. Juni 2024

Der High Court in London hat nun den Termin für die am 20. Mai genehmigte Berufungsverhandlung bekanntgegeben. Am 9. und 10. Juli soll über die zwei Punkte, die zugelassen wurden, verhandelt werden. Diese Ankündigung überrascht, denn viele Beobachter inklusive mir hatten befürchtet, dass es erst im Oktober nach der Sommerpause zu dieser Verhandlung kommt. Der Termin im Juli ist für Julian Assange, der seit über fünf Jahren isoliert in London in Auslieferungshaft gefangen ist, ein weiteres nervenaufreibendes Datum. Einerseits kann es an dem Tag zu seiner Freilassung kommen oder aber es wird seine Auslieferung beschlossen. Dann könnte nur noch der schon informierte Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Auslieferung stoppen.

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Von Thomas Röper – 18. Juni 2024

Die USA haben die Moskauer Börse sanktioniert, aber dem Rubel hat es nicht geschadet, vielleicht stärkt der Schritt den Rubel sogar. Dafür dürften europäische Firmen Probleme bekommen.

Am 12. Juni verhängten die USA Sanktionen gegen die Moskauer Börse. Daraufhin hat die Börse den Handel mit US-Dollar und Euro eingestellt. In diesem Artikel möchte ich erläutern, wie Finanztransaktionen in US-Dollar und Euro jetzt in Russland abgewickelt werden, und was das für Firmen in der EU bedeuten dürfte. […]

Die USA versuchen weiterhin verzweifelt, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, um der russischen Wirtschaft zu schaden. Bisher war nur der gegenteilige Effekt zu beobachten, denn nach Angaben des russischen Föderalen Statistischen Dienstes wuchs 2023 die russische Wirtschaft um 3,6 Prozent und die Realeinkommen der Russen um 5,4 Prozent.

Nun hat Washington die Moskauer Börse als neues „Sanktionsopfer“ auserkoren. An dieser Börse ist es nun unmöglich, Geschäfte in US-Dollar und Euro abzuwickeln.

Die russische Zentralbank hat versprochen, dass es weiterhin möglich sein wird, über russische Banken Devisen zu kaufen und zu verkaufen. Der Handel wird jedoch auf dem außerbörslichen Markt stattfinden.

Die Zentralbank verfügt über Instrumente zur Bestimmung des US-Dollar- und Euro-Wechselkurses, darunter Banktransaktionen. Tatsache ist, dass die russischen Finanzinstitute einen solchen Schritt der USA seit langem vorausgesehen und deshalb bereits im Oktober 2022 einen „Plan B“ für die erfolgreiche operative Bewältigung solcher Probleme entwickelt haben.

Kyle Schostak, Direktor der US-Investmentgesellschaft Navigate Principal Investors, teilt diese Ansicht. Seiner Meinung nach werden die Sanktionen den Rubel langfristig sogar stärken ..

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Von Thomas Röper – 17. Juni 2024 14:21 Uhr

Der „Friedensgipfel“ zur Ukraine in der Schweiz ist krachend gescheitert, aber das sollen Leser deutscher Medien nicht erfahren. Hier zeige ich am Beispiel des Spiegel, wie deutsche Medien das Fiasko schönreden.

Dass der „Friedensgipfel“ zur Ukraine in der Schweiz am Wochenende krachend gescheitert ist, ist offensichtlich. Die meisten eingeladenen nicht-westlichen Staaten sind gar nicht erst angereist und damit überhaupt nicht-westliche Staaten zu dem Fototermin in der Schweiz erscheinen, wurde „Selensky-Friedensformel“, die dort nach dem Willen des Westens internationale Unterstützung erhalten sollte, von zehn auf drei Punkte eingedampft. Aber selbst diese abgespeckte Version erhielt nicht die Unterstützung aller Teilnehmer, denn von den 92 Teilnehmerstaaten der Konferenz haben nur 80 das Abschlussdokument unterzeichnet, wobei der Irak und Jordanien ihre Unterschriften schon wenige Stunden nach Ende des Treffens wieder zurückgezogen haben.

Damit stehen die deutschen Medien vor dem Problem, ihren Lesern und Zuschauern dieses Fiasko trotzdem irgendwie als Erfolg zu verkaufen. Hier zeige ich anhand des Spiegel-Artikels mit der Überschrift „Ukrainekonferenz in der Schweiz – Was der Gipfel gebracht hat – und was jetzt kommt„, wie das im Spiegel gemacht wurde. Den Artikel durfte Christian Esch, einer der antirussischen Chefpropagandisten des Spiegel, der auch Rassisten und nazistische Rassengesetze lobt, wenn es gegen Russland geht, am Tag nach dem Gipfel schreiben.

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Von German-Foreign-Policy.com – 17. Juni 2024

Schweizer Ukraine-Konferenz verfehlt zentrale Ziele: Es gab weniger Teilnehmer als geplant, die Schwergewichte des Globalen Südens unterzeichneten die Abschlusserklärung nicht. Die Ukraine gelangt nicht in eine „Position der Stärke“.

Die im Westen mit großem Gestus angekündigte Ukraine-Konferenz in der Schweiz ist in zentralen Punkten gescheitert. Trotz großem Einsatz und der Versendung von mehr als 160 Einladungen ist es lediglich gelungen, 92 Staaten und acht internationale Organisationen zur Teilnahme zu bewegen. Dabei trat allein schon die EU in dreierlei Gestalt (EU-Kommission, Europäischer Rat, Europaparlament) und mit all ihren Mitgliedstaaten auf. Die Abschlusserklärung wiederum wurde lediglich von 78 Staaten unterzeichnet; die Schwergewichte des Globalen Südens – etwa Indien, Brasilien, Südafrika, Saudi-Arabien – verweigerten sich. Dies reicht nicht aus, um das Ziel zu erreichen, das die westlichen Staaten mit der Konferenz („Friedensgipfel“) verfolgten – eine erdrückende Mehrheit für die Forderungen Kiews zu schaffen, um Moskau diplomatisch unter Druck zu setzen sowie die Ukraine auf politischem Weg in eine „Position der Stärke“ für mögliche Friedensgespräche zu bringen. Der Westen hatte im vergangenen Jahr versucht, das mit einer Unterstützung der ukrainischen Militäroffensive auf kriegerischem Weg zu erreichen, war damit aber gescheitert.

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Von Philipp Frisch – 18. Juni 2024

Die vergangenen Wochen waren von einer atemberaubenden Eskalation des Nato-Stellvertreterkriegs gegen Russland in der Ukraine geprägt. Kaum ein Tag verging, an dem nicht führende Politiker auf ein schärferes Vorgehen gegen Russland drängten. Während die ukrainische Armee mit Nato-Waffen Ziele im russischen Hinterland angriff und das Militärbündnis den Einsatz von Bodentruppen diskutierte, trieb die Bundesregierung ihre Vorbereitungen auf einen großen europäischen „Landkrieg“ – wie es der selbsternannte „Rüstungsindustrieminister“ Robert Habeck (Grüne) nennt – energisch voran.

Die Bundesregierung beschleunigt ihre Pläne für eine neue Wehrpflicht, die Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) letzte Woche teilweise der Öffentlichkeit präsentierte. Bereits im Frühjahr hatte Pistorius die Rückkehr zur Wehrpflicht nach skandinavischem Vorbild gefordert, um Deutschland „kriegstüchtig“ zu machen.

Am vergangenen Mittwoch verkündete Pistorius dann vor der versammelten Presse, dass ab 2025 pro Jahr mindestens 5000 zusätzliche junge Männer und Frauen zum „Auswahlwehrdienst“ herangezogen werden. Das sei das Maximum, das in den Grenzen der aktuellen Ausbildungskapazitäten möglich sei.

„Ich mache keinen Hehl daraus: Ich würde gerne 20.000 Wehrdienstleistende jedes Jahr ausbilden“, so der Minister. Mit der Ausweitung der Kapazitäten solle die Zahl dann ansteigen. „Drei Themen sind dabei zentral: Personal, Material und Finanzen. Im Ernstfall brauchen wir junge Männer und Frauen, die dieses Land verteidigen.“

Der Hauptzweck von Pistorius‘ unmittelbaren Plänen liegt weniger in der sofortigen Mobilisierung, als darin, die Strukturen – Erfassung von Personen, entsprechende Gesetze, etc. – zu schaffen, um schließlich Hunderttausende Soldaten und Reservisten als Kanonenfutter einziehen zu können.

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Von Andre Damon – 16. Juni 2024

Die von den USA angeführte Achse der imperialistischen Mächte hat in der letzten Woche eine schnelle Folge von Gipfeltreffen absolviert, darunter der G7-Gipfel, ein Treffen der NATO-Verteidigungsminister sowie der Ukraine-Kontaktgruppe. Die Ergebnisse führen in allen Fällen auf eine deutliche Eskalation ihres globalen Kriegs gegen Russland und China hin.

Diese Reihe von Gipfeltreffen dient der Vorbereitung des NATO-Gipfels vom 9. bis zum 11. Juli in Washington, bei dem eine qualitative Eskalation der direkten NATO-Beteiligung am Krieg gegen Russland in der Ukraine erwartet wird.

Das hochkarätigste Treffen der letzten Woche war der G7-Gipfel, bei dem sich die Regierungschefs der USA, Kanadas, Frankreichs, Deutschlands, Japans und des Vereinigten Königreichs in Italien trafen, unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, einer Anhängerin von Benito Mussolini, die den faschistischen Diktator öffentlich als „guten Politiker“ gelobt hat.

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Von Nick Beams – 16. Juni 2024

Die Europäische Union hat beschlossen, sich dem Handelskrieg der USA gegen China anzuschließen. Die EU-Kommission wird nun ebenfalls zusätzliche Importzölle auf chinesische E–Autos verhängen. Dabei sind ihre Reihen tief gespalten, und Deutschland kritisiert das Vorgehen.

Die Verhängung der Zölle, die in einigen Fällen bis zu 48 Prozent betragen könnten, wurde in einem Bericht angekündigt, der auf eine längere Untersuchung der EU-Kommission über nationale Subventionen seit September zurückgeht.

Am 12. Juni teilte die EU-Kommission den Autoherstellern mit, dass sie zusätzlich zu den Zöllen in Höhe von 10 Prozent, die ab dem 4. Juli auf alle chinesischen Elektrofahrzeuge (EV, electrical vehicles) erhoben werden, noch Strafzölle in Höhe von 17 bis 38 Prozent schlagen werde, es sei denn, dass noch vor diesem Zeitpunkt eine Vereinbarung mit China zustandekomme.

Die Höhe der Zölle variiert je nach Unternehmen und je nachdem, ob dieses als kooperativ mit der EU-Kommission gilt. Zwei der größten chinesischen Unternehmen, BYD, der weltgrößte Hersteller von E–Autos, und Geely, Eigentümer des schwedischen Volvo-Konzerns, sollen dann mit 17,4 Prozent, resp. 20 Prozent, zusätzlich besteuert werden.

Der Kommission zufolge könnte Telsa, das Fabriken in China betreibt und Autos nach Europa liefert, einen individuell berechneten Satz erhalten.

Opposition gegen diese Vereinbarung ging von Deutschland aus, da deutsche Unternehmen enge Wirtschaftsbeziehungen zu China unterhalten. Die chinesische Wirtschaft ist sowohl Abnehmer deutscher Produkte als auch Produktionsstandort und Quelle von Bauteilen. Deutschland befürchtet, dass die chinesischen Vergeltungsmaßnahmen beträchtliche und nachteilige Auswirkungen haben werden. In Deutschland stellt die Automobilindustrie, eine der größten der Welt, das Rückgrat der Produktion dar.

Nach Angaben von EU-Politikern hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Vorfeld der Entscheidung Druck auf Ursula von der Leyen, die Kommissionspräsidentin, ausgeübt, sie solle die Untersuchung über nationale Subventionen, die der Entscheidung voranging, einstellen. Doch er hatte damit keinen Erfolg.

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Von Nikolai Storoschenko – 15 Juni 2024

In der Ukraine wurde ein großangelegtes Privatisierungsprogramm angekündigt. Neben verschiedenen unbedeutenden Objekten wie Hotels und Brennereien bereitet das Kiewer Regime die Versteigerung einiger echter Juwelen und einzigartiger Ressourcen vor. Worum geht es dabei und wem werden sie am Ende wohl gehören?

Während das Kiewer Regime im letzten Sommer mit einer „Gegenoffensive“ beschäftigt war, liegen die Prioritäten in diesem Jahr woanders: Die ukrainische Staatsführung bereitet den großangelegten Verkauf der Restbestände von Staatseigentum vor. Unter anderem wurde angekündigt, etwa 20 staatliche Unternehmen versteigern zu wollen.

Gesamtliste, bitte

Dazu gehören das Hotel „Ukraina“ in Kreschtschatik, ein Einkaufszentrum in Kiew (höchstwahrscheinlich handelt es sich um das Einkaufszentrum „Ocean Plaza“, das von Arkadi Rotenberg beschlagnahmt wurde), das Vereinigte Bergbau- und Chemieunternehmen (UMCC Titanium, eine Titan-Holdinggesellschaft, die früher Dmitri Firtasch gehörte), das Hafenwerk in Odessa, „Zentrenergo“, „Indar“ (ein Insulinhersteller), das Bergbau- und Aufbereitungskombinat Demurinskij und die Umaner Brennerei. Auf diese Weise will das Regime seine finanzielle Lage verbessern und Geld für die Fortsetzung des Krieges auftreiben.

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Von Florian Rötzer – 15. Juni 2024

Ukraine und Russland stellen Maximalforderungen, die Schweizer Konferenz wird keinen Schritt auf Friedensverhandlungen einleiten. Beide Seiten setzen weiter auf militärische Erfolge.

Die von der Schweiz organisierte „hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine“ hat die „Friedensformel“ des ukrainischen Präsidenten Selenskij schon im Vorfeld auf drei kleinere Punkte zusammengeschmolzen, um überhaupt eine Einigung für eine Abschlusserklärung unter den 92 Staaten, 57 vertreten durch Regierungschefs, erzielen zu können, die an der Konferenz teilnehmen: Ernährungssicherheit, Nukleare Sicherheit und Austausch von Gefangenen. Eigeladen waren 160 Staaten.

Die „Friedensformel“ von Selenskij hat mit Verhandlungen, die zu einem verbindlichen Friedensabkommen führen, nichts zu tun. Sie sieht vielmehr die militärische Niederlage Russlands und die bedingungslose Kapitulation vor. Am militärischen Sieg hält Kiew ebenso weiterhin fest, wie Selenskij Verhandlungen mit Putin ausgeschlossen hat (was dieser symmetrisch pariert, indem er nun die Legitimität von Selenskijs Präsidentschaft bestreitet). Schon von daher ist die Konferenz zum Frieden eine Luftnummer, zumal nicht einmal der „Feind“ eingeladen wurde und auch keine neutrale Vermittlung angeboten wird.

Es scheint vor allem darum zu gehen, noch einmal die Einheit der Unterstützerstaaten zu demonstrieren, vielleicht ein paar weitere Staaten auf die Seite einer angeblich diplomatischen Initiative zu ziehen und Russland unter moralischen Druck zu setzen. Wenn er schon Vereinbarungen zur Ernährungssicherheit, zur Nukleare Sicherheit und zum Austausch von Gefangenen ablehnt, soll er auch in den Augen des Globalen Südens weiter isoliert werden. Allerdings hatte Russland über die drei Themen durchaus verhandelt, das Scheitern der Verhandlungen ist nicht alleine Moskau zuzuschreiben. Zum Austausch von Kriegsgefangenen war es erst vor kurzem wieder gekommen, es gibt also auch wie auch immer vermittelte Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland.

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Von Thomas Röper – 15. Juni 2024

Nun haben auch die USA mit der Ukraine ein „Sicherheitsabkommen“ geschlossen. Das haben zuvor schon viele andere westliche Staaten getan, aber die „Sicherheitsabkommen“ sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben sind. Sie sind nur propagandistische Augenwischerei.

Als die NATO der Ukraine im Sommer 2023 mitgeteilt hat, dass die Ukraine auf absehbare Zeit nicht in die NATO aufgenommen wird, haben die Staaten des Westens medienwirksam beschlossen, Kiew als Ersatz bilaterale Sicherheitsgarantien anzubieten, über die danach ausgiebig verhandelt wurde. Das sollte die Tatsache verdecken, dass niemand im Westen bereit ist, der Ukraine ernsthaft zu helfen. Man schickt Geld und Waffen, aber die Ukraine opfert ihre Soldaten im Kampf für die Interessen des Westens.

Inzwischen wurden die ersten „Sicherheitsgarantien“ unterzeichnet und sie haben alle eines gemeinsam: Es sind nur leere Worte, die kurz zusammengefasst besagen, dass man der Ukraine im Falle eines Angriffs beistehen werde, indem man der Ukraine Geld und Waffen schickt und ihre Soldaten ausbildet. Das bedeutet, dass diese „Sicherheitsgarantien“ nicht über das hinausgehen, was der Westen ohnehin schon tut.

Das gilt auch für das Abkommen, das die USA nun medienwirksam mit der Ukraine geschlossen haben. All diese Abkommen sind inhaltlich praktisch identisch und verpflichten die „Garanten“ aus dem Westen zu praktisch gar nichts, außer, dass sie im Falle eines zukünftigen Angriffs auf die Ukraine innerhalb von 24 Stunden Konsultationen mit Kiew durchführen müssen. Das ist aber auch schon alles.

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