In Ägypten stehen in- und ausländische Journalisten wegen »Verbreitung falscher Nachrichten« vor Gericht
Von Oliver Eberhardt
22. Februar 2014
In Ägypten wird die Meinungsfreiheit immer mehr eingeschränkt: Nun stehen Journalisten des Nachrichtensenders Al-Dschasira vor Gericht; sie sollen eine Terrororganisation unterstützt haben.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/924896.der-konstruierte-terrorvorwurf.html
Von Ulrich Rippert
21. Februar 2014
Seit dem Rücktritt von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am 14. Februar dreht sich die Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy um die Frage, wer wem was gesagt und dabei möglicherweise Dienstgeheimnisse verletzt hat.
http://www.wsws.org/de/articles/2014/02/21/edat-f21.html
Von Joanne Laurier
21. Februar 2014
George Clooneys Film The Monuments Men – Ungewöhnliche Helden erzählt die Geschichte eines Trupps von Kunstexperten in Diensten des amerikanischen und alliierten Militärs, die am Ende des Zweiten Weltkriegs versuchen, von den Nazis gestohlene Kunstwerke zu retten.
von Keith Jones
20. Februar 2014
Unterhändler des Iran und der P5+1-Staaten (die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland) trafen sich am Dienstag in Wien, um Verhandlungen über eine „dauerhafte Lösung“ des Streits um das iranische Atomprogramm aufzunehmen.
Von Peter Symonds
19. Februar 2014
Der UN-Menschenrechtsbericht zu Korea, der am Montag veröffentlicht wurde, markiert ein neues Stadium der von den USA betriebenen Kampagne, das Regime in Pjöngjang zu destabilisieren und schließlich zu beseitigen. Der Horrorkatalog über die Verhältnisse in Nordkorea verfolgt das Ziel, die öffentliche Meinung auf jedwede amerikanische Provokation gegen Pjöngjang einzustimmen und vor allem den Druck auf China, den Verbündeten Nordkoreas, zu verstärken.
Der Fall Edathy droht zur Staatsaffäre zu werden, das Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat müsse wieder hergestellt werden, so Angela Merkel. Ein Gespräch mit dem Publizisten Heribert Prantl.
Strafrecht ist kein Moralrecht
Von Heribert Prantl
16. Februar 2014
Kinderpornografie gilt als Terrorismus des Alltags. Entsprechend massiv und exzessiv wird ermittelt. Bisweilen wird das Strafrecht missbraucht, um dann über die Moral eines Beschuldigten öffentlich herzuziehen. Geht es beim Fall Edathy um die Verfolgung eines strafrechtlich Unschuldigen?
http://www.sueddeutsche.de/politik/fall-edathy-strafrecht-ist-kein-moralrecht-1.1890180
Gespräch mit William Binney. Über die Überwachungspraxis der NSA, Whistleblowing und öffentliche Gegenwehr gegen den Kontrollwahn der Geheimdienste
Von Stefan Huth
15. Februar 2014
William Edward Binney arbeitete bis zu seinem Ausscheiden am 31. Oktober 2001 über 30 Jahre hindurch als Technischer Direktor bei der NSA. Der studierte Mathematiker wurde später zum Whistleblower und scharfen Kritiker dieses Geheimdienstes.
Von Ulrich Rippert
15. Februar 2014
Mit Hochdruck treibt die Bundesregierung eine aggressive imperialistische Außenpolitik voran. Zu Beginn des Jahres erklärte sie die bisherige Politik der militärischen Zurückhaltung für beendet. Kurz danach gab sie bekannt, sie werde eine neue Afrikastrategie entwickeln.
Venezuela: Putschversuch vorerst gescheitert. Lateinamerikas Regierungen solidarisch mit Präsident Maduro
Von Modaira Rubio, Barinas, und Volker Hermsdorf, Havanna
15. Febraur 2014
Nach den schweren Ausschreitungen am Rande einer Oppositionsdemonstration am Mittwoch (Ortszeit) in Caracas hat sich die Lage in Venezuela weitgehend beruhigt. Lediglich in dem an Kolumbien grenzenden Bundesstaat Táchira kam es noch zu Auseinandersetzungen.