Von Peter Schwarz
4. Januar 2014
Die Freilassung des russischen Oligarchen Michail Chodorkowski ist von der deutschen Außenpolitik als großer Erfolg gefeiert worden.
Weshalb sich die deutsche Außenpolitik für Chodorkowski einsetzt
Antworten
Chodorkowskis Aufstieg zum reichsten Mann Russlands
Von Peter Schwarz
4. Januar 2014
Der Oligarch Michail Chodorkowski, der nach zehnjähriger Haft vom russischen Präsidenten Wladimir Putin kurz vor Weihnachten begnadigt wurde, wird von deutschen Politikern und Medien als Märtyrer der Demokratie gefeiert.
Zwischen Geboten und Verboten
Imad Mustafa über Muslimbrüder, Hisbollah und Hamas, über den Krieg in Syrien und eine humanitäre Pflicht
Von Karlen Vesper
04. Januar 2014
Er will aufklären. Die auf Unwissen basierende Sorge im Westen, islamische Parteien und Bewegungen würden arabische Gesellschaften mit der Scharia ins Mittelalter zurückkatapultieren, korrigieren. Der studierte Politologe und Orientalist Imad Mustafa, 1980 in Esslingen (Baden-Württemberg) als Sohn eines palästinensischen Gastarbeiters geboren, weist in seinem Buch »Der Politische Islam. Zwischen Mulimbrüdern, Hamas und Hizbollah« (Promedia, 230 S., br., 17,90 €) nach, dass die meisten islamischen Bewegungen genuin politische Organisationen sind, die sich einer pluralistischen Willensbildung nicht verweigern. Mit Imad Mustafa, dessen Blog „das migrantenstadl“ 2013 für den Grimme-Preis nominiert war, sprach Karlen Vesper.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/919762.zwischen-geboten-und-verboten.html
Nach syrischem Muster
Kämpfe in Ramadi und Falludscha: Islamisten wollen Irak spalten. Ziel ist Errichtung eines Kalifats vom Mittelmeer bis in die Provinz Anbar
Von Karin Leukefeld, Bagdad
04. Januar 2014
Pseudojuristische Argumente für einen Polizeistaat
Von Tom Carter
4. Januar 2014
Das Urteil von Bezirksrichter William H. Pauley im Fall ACLU vs. Clapper vom 27. Dezember legalisiert die Überwachung von Telefondaten der gesamten amerikanischen Bevölkerung durch die NSA. Das hat große Auswirkungen auf die demokratischen Grundrechte.
Der Schwarze Kanal: Die Kriegsbaroness
Von Werner Pirker
04. Januar 2014
Die Außen- versteht sich auch als Verteidigungsbeauftragte der Europäischen Union. Als solche legte Catherine Ashton auf dem EU-Rüstungsgipfel im Dezember ein äußerst kämpferisches Papier vor. Und in einem von der österreichischen Tageszeitung Der Standard wiedergegebenen Kommentar legte sie gleich noch nach. „Wer Frieden will, muss sich rüsten“, bemühte sie ein klassisches Sprichwort. Die Baroness ist immerhin beauftragt, die tödliche Entschlossenheit der Friedensnobelpreisträgerin EU zum Ausdruck zu bringen.
Gegen islamistische Terrorgruppen
Stammesführer und Religionsgelehrte rufen zum Widerstand
Von Karin Leukefeld, Bagdad
04. Januar 2014
Sollte die gewaltsame Entwicklung im Irak nicht zugunsten einer politischen Lösung gestoppt werden, droht das Land von Tod und Zerstörung so sehr heimgesucht werden, wie zuletzt im Jahr 2004. Die enorme Zunahme von Kämpfen und Anschlägen habe die Anzahl der Toten im Irak auf den höchsten Stand seit 2008 ansteigen lassen, heißt es in einer Studie der Gruppe »Iraq Body Count« (ICB), die seit 2003 die im Irak gewaltsam zu Tode Gekommenen erfaßt (www.iraqbodycount.org).
Waffenstillstandsbestrebungen bei fortgesetzter militärischer Aufrüstung im Südsudan
Von Jean Shaoul
4. Januar 2014
Die Flügelkämpfe innerhalb der herrschenden Elite des Südsudans um Macht und Kontrolle über die Ölvorräte und Bodenschätze des verarmten Landes drohen in einen Stammeskrieg und ethnischen Bürgerkrieg zu mutieren, der eine humanitäre Krise und weitergehende regionale Auswirkungen zur Folge hätte.
In Nahost nichts Neues
Jahresrückblick 2013. Heute: Nahost. Verhandlungstheater soll von israelischer Gewaltpolitik ablenken. Netanjahu will den aktuellen Schwebezustand beibehalten
Werner Pirker
04. Januar 2014
Von einem einigermaßen tragfähigen Frieden ist die Region weiter entfernt denn je. 2013 gab es im israelisch-palästinensischen Verhältnis – trotz strenger Ermahnungen durch die westliche Befriedungsallianz – nicht die geringste Bewegung. Das liegt nicht an mangelnder Verständigungsbereitschaft auf beiden Seiten, sondern allein an dem von Israel über die Palästinenser ausgeübten Machtdiktat.
Spur nach Riad
Libanon: Drahtzieher des Anschlags auf iranische Botschaft in Beirut verhaftet
Von Jürgen Cain Külbel
3. Januar 2014