Kampf der Kurden gegen IS: „Das PKK-Verbot muss aufgehoben werden“

Interview: Elsa Koester
8. Oktober 2014

Die Kurden in der Region um das syrische Kobani haben keine Hoffnung auf Hilfe der türkischen Regierung gegen die Terrormiliz IS. Gespräch mit Sabine Leidig, die mit einer Delegation der Linksfraktion die türkisch-syrische Grenzregion bereist hat.

https://www.jungewelt.de/ausland/%C2%BBdas-pkk-verbot-muss-aufgehoben-werden%C2%AB

US-Vizepräsident Joseph Biden gibt zu: Amerikanische Verbündete haben ISIS bewaffnet

Von Patrick Martin
8. Oktober 2014

Vor Studenten am John F. Kennedy Forum der Harvad University unterlief US-Vizepräsident Joseph Biden am Donnerstag ein schwerer Lapsus. Ihm entschlüpfte versehentlich ein peinliches Eingeständnis über einen Teil der Regierungspolitik, der von Regierungsvertretern und Medienleuten normalerweise unter den Teppich gekehrt wird.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/10/08/bide-o08.html

Der Hintergrund des Krieges gegen ISIS

Von Bill Van Auken
7. Oktober 2014

Die australische und die kanadische Regierung erklärten am Freitag formell ihre Teilnahme an dem neuen Krieg, den Washington im Nahen Osten begonnen hat, und dessen angebliches Ziel die Zerstörung des Islamischen Staates im Irak und Syrien (ISIS) ist.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/10/07/pers-o07.html

Doppelagent Steinmeier enttarnt. Kleine Geheimnisse unter Freunden

Von Markus Kompa
5. Oktober 2014

Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge hat der BND unter Abdeckung des damaligen Geheimdienstkoordinators Frank-Walter Steinmeier zwischen 2004 und 2008 unter der Code-Bezeichnung „Eikonal“ einen Bypass am Frankfurter Knotenpunkt DE-CIX gelegt, dem weltweit größten seiner Art.

http://www.heise.de/tp/news/Doppelagent-Steinmeier-enttarnt-2411623.html

Die Rückkehr des deutschen Militarismus – Bilanz eines Jahres

Von Peter Schwarz
3. Oktober 2014

Heute vor einem Jahr verkündete Bundepräsident Joachim Gauck, dass Deutschland wieder nach der Stellung einer Weltmacht strebt. In seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit forderte er, Deutschland müsse „in Europa und der Welt“ wieder eine Rolle spielen, die seiner Größe und seinem Einfluss tatsächlich entspreche. „In einer Welt voller Krisen und Umbrüche“ brauche das Land eine aktive und militärische Außenpolitik.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/10/03/pers-o03.html

„Marode Bundeswehr“: Eine Kampagne für höhere Rüstungsausgaben

Von Johannes Stern
2. Oktober 2014

Nahezu stündlich lancieren die deutschen Medien neue Nachrichten über angebliche „Pannen“ und den „maroden“ Zustand der Bundeswehr. Sie verfolgen damit ein durchsichtiges Ziel: eine massive Erhöhung der Rüstungsausgaben.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/10/02/aufr-o02.html

Kein Einzelfall: Wachleute misshandelten Flüchtlinge in nordrhein-westfälischem Heim.

Ermittlungen nach weiteren Foltervorwürfen. Polizei will keinen rassistischen Hintergrund erkennen

Von Susan Bonath
30. September 2014

Mitarbeiter der privaten Wachfirma SKI mit Sitz in Nürnberg stehen unter Verdacht, mindestens zwei Flüchtlinge in der Notaufnahmestelle Burbach, Landkreis Siegen-Wittgenstein, Nordrhein-Westfalen, brutal gefoltert zu haben. In Essen soll laut Polizei Ähnliches in Verbindung mit dem vom Betreiber der Heime, European Homecare, beauftragten Sicherheitsunternehmen vorgefallen sein. Auch in Bad Berleburg im Siegerland werde gegen zwei Wachmänner wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

http://www.jungewelt.de/2014/09-30/046.php

Appell der bundesweiten Bewegung für einen gerechten Frieden in Nahost: Durch ein Ende der Blockade zu einem dauerhaften Waffenstillstand!

„Zum bundesweiten Aktionstag […] erklären wir: Wir nehmen nicht länger hin, dass Israel seinen Krieg gegen die Palästinenser alle zwei Jahre mit einem Massaker an der Zivilbevölkerung fortsetzt.Israel bricht mit seinem Vorgehen gegen die Palästinenser nicht nur in Kriegszeiten das Völkerrecht. Wir unterstützen das Recht der Palästinenser auf Widerstand gegen das Besatzungsregime. Angriffe auf Zivilisten und andere Verstöße gegen das Völkerrecht sind davon ausgeschlossen…..

http://palaestina2014.wordpress.com/

Stärkung der Islamisten

Obamas Kriegführung in Syrien

Von Knut Mellenthin
29. September 2014

Seit vergangenem Dienstag greifen die USA mit Kampfflugzeugen, Drohnen und Cruise Missiles Ziele in Syrien an. Die fundamentalistischen Monarchien der arabischen Halbinsel assistieren, während Frankreich und Großbritannien ihre Beteiligung an Militärschlägen vorerst auf den Irak beschränken.

http://www.jungewelt.de/2014/09-29/059.php

Deutsche Medien und Politiker werben für Aufrüstung

Von Christoph Dreier
27. September 2014

Seit Monaten rufen deutsche Medien und Politiker nach einem Ende der militärischen Zurückhaltung und mehr Kriegseinsätzen. In der vergangenen Woche hat diese Kampagne eine neue Stufe erreicht. Wurde eine Erhöhung des Wehretats bisher weitgehend ausgeklammert, weil sie nach Jahren der sozialen Einsparungen auf breite Ablehnung stößt, ist sie nun ins Zentrum der Propaganda gerückt.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/09/27/rues-s27.html