Vor 150 Jahren, am 1. Februar 1864, begann der deutsch-dänische Krieg

Von Alexander Bahar
1. Februar 2014

Am Morgen des 1. Februar 1864 überschritten österreichische und preußische Truppen unter Generalfeldmarschall Friedrich Graf von Wrangel ohne Zustimmung des Deutschen Bundestages die Eider,
die die Grenze zwischen Holstein und Schleswig markierte. Der Krieg endete mit der Niederlage Dänemarks und der Abtretung der Herzogtümer Schleswig, Holstein und Lauenburg an den Kaiser von
Österreich und den König von Preußen

http://www.jungewelt.de/2014/02-01/022.php

In Libyen bekämpfen sich Regierung, Ghaddafi-Anhänger und Islamisten

Von Gerrit Hoekman
31. Januar 2014

Auf den libyschen Innenminister Seddik Abdel Karim ist am Mittwoch ein Attentat verübt worden. Auf dem Weg vom Ministerium zum Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Tripolis geriet der einflußreiche Politiker in einen Hinterhalt, als Unbekannte das Feuer auf seinen Wagen eröffneten. Abdel Karim blieb unverletzt. Es ist der zweite Anschlag innerhalb kurzer Zeit auf ein Regierungsmitglied des nordafrikanischen Landes: Vor zwei Wochen kam der stellvertretende Industrieminister Hassan Al-Droui in seiner Heimatstadt Sirt bei einem Anschlag ums Leben.

http://www.jungewelt.de/2014/01-31/030.php

Von Bill Van Auken
30. Januar 2014

Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden warnte am Sonntag in einem Interview mit der ARD davor, dass „amerikanische Regierungsbeamte mich töten wollen“.
Snowden sagte: „Diese Leute –- und das sind immerhin Regierungsbeamte – haben gesagt, sie würden mir nur zu gern eine Kugel in den Kopf jagen oder mich vergiften, wenn ich aus dem Supermarkt zurückkomme, und zusehen, wie ich dann unter in der Dusche sterbe.“

http://www.wsws.org/de/articles/2014/01/30/pers-j30.html

Neue Verfassung schreibt Gleichheit zwischen Frau und Mann fest, verzichtet auf die Scharia und pocht auf die Gewaltenteilung

Von Gerrit Hoekman
29. Januar 2014

Tunesische Fahnen, patriotische Parolen und schließlich noch die Nationalhymne – im tunesischen Parlament herrschte Sonntag nacht eine Stimmung wie im Fußballstadion. Soeben war das Ergebnis der Abstimmung über die neue Verfassung bekanntgegeben worden: Nur zwölf der über 200 Abgeordneten hatten gegen den Entwurf gestimmt, weitere vier hatten sich enthalten. Damit besitzt Tunesien nun zumindest auf dem Papier das wohl liberalste Grundgesetz der arabischen Welt, das zahlreiche Staatschefs aus dem Westen umgehend als Vorbild für alle anderen Staaten der Region und als historischen Meilenstein feierten.

http://www.jungewelt.de/2014/01-29/031.php

Syrien-Konferenz in der Schweiz: Friedensgespräche gestalten sich äußerst schwierig. Hilfe für Zivilbevölkerung von Homs in Aussicht gestellt

Von Karin Leukefeld
28.Januar 2014

Am Wochenende kam es in Genf zu den ersten direkten Gesprächsrunden der beiden syrischen Delegationen. Ziel der Gespräche ist es, unter Vermittlung der Vereinten Nationen einen Weg zur Beendigung des Krieges und zur Umsetzung der Genfer Vereinbarung vom 30. Juni 2012 zu finden.

http://www.jungewelt.de/2014/01-28/011.php

Getäuschte Öffentlichkeit: Wie der wirkliche Inhalt der Genfer Vereinbarung verschleiert wird

Von Karin Leukefeld
28.Januar 2014

Das Ende des Krieges in Syrien und der Beginn eines politischen Prozesses, der von den Syrern selber geleitet werden soll, ist das erklärte Ziel der syrisch-syrischen Gespräche am Sitz der Vereinten Nationen in Genf. Die auch als „Genf II“ bezeichneten Gespräche sollen die Genfer Vereinbarung (Genf I) umsetzen, auf die sich am 30. Juni 2012 die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates geeinigt hatten. Syrer waren weder bei der Diskussion noch bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zugegen. Die USA, Großbritannien und Frankreich weigerten sich, die Genfer Vereinbarung in eine UN-Resolution umzuwandeln, wie Rußland und China es vorgeschlagen hatten.

http://www.jungewelt.de/2014/01-28/012.php

28.Januar 2014

Unter dem Titel „Genf II – Chance zur Einhegung des syrischen Bürgerkrieges“ hat die Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) vorgeschlagen, eine »robuste Friedenstruppe für Syrien« aufzustellen. Ein bewaffnetes UN-Mandat für Syrien wird sowohl von der syrischen Regierung als auch von innersyrischen Oppositionsgruppen abgelehnt. Ein bewaffnetes UN-Mandat war zuletzt von den westlichen UN-Vetomächten gefordert worden, um Syrien notfalls auch mit Gewalt zur Aufgabe seines Chemiewaffenprogramms zwingen zu können. Rußland und China hatten das verhindert.

http://www.jungewelt.de/2014/01-28/013.php

Kerry stellt Iran ultimative Maximalforderungen und droht wieder mit Krieg

Von Knut Mellenthin
28.Januar 2014

Die US-Regierung entfernt sich immer weiter vom Genfer Abkommen, durch das der internationale Streit um das iranische Atomprogramm gelöst werden soll. Außenminister John Kerry forderte am Freitag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, daß Teheran »außerhalb jeden Zweifels beweisen« müsse, daß es nicht die Absicht habe, Atomwaffen zu entwickeln.

http://www.jungewelt.de/2014/01-28/028.php

Während Irans Präsident in Davos um westliche Investitionen wirbt, droht Washington Teherans Handelspartnern

Von Knut Mellenthin

Die US-Regierung hat am Donnerstag in auffallend scharfer Form vor allen Geschäftsbeziehungen mit iranischen Firmen gewarnt. Washington verfolgt damit offenbar die Absicht, dem „Mißverständnis“ entgegenzutreten, daß sich nach dem Genfer Abkommen vom 25. November 2013 an der Boykottkampagne gegen Iran etwas ändern würde. In Genf war ein sechsmonatiges Moratorium vereinbart worden, das am Montag in Kraft trat und am 21. Juli endet, sofern es nicht um ein weiteres halbes Jahr verlängert wird. In dieser Zeit nimmt Teheran Einschränkungen an seinem zivilen Atomprogramm vor. Im Gegenzug haben die USA und die EU einige Sanktionen vorübergehend aufgehoben.

http://www.jungewelt.de/2014/01-25/043.php

Von Thomas Gaist und Joseph Kishore
25. Januar 2014

Nach Präsident Obamas Rede vom letzten Freitag, in der er die Überwachungsprogramme der NSA verteidigte, verschärfen das politische Establishment und die Mainstreammedien ihre Einschüchterungs- und Hetzkampagne gegen den Whistleblower Edward Snowden.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/01/25/pers-j25.html