Von Alexander Bahar
Durch die sich überschlagenden Ereignisse in der Ukraine, wo nach einem von Washington und seinen Verbündeten beförderten rechten Umsturz die Gefahr einer militärischen Konfrontation zwischen Russland und der NATO insbesondere in der Autonomen Republik Krim deutlich zugenommen hat, ist ein anderer Konfliktherd vorübergehend in den Hintergrund getreten.
Ralf Streck
15. März 2014
Aus geostrategischen und ökonomischen Interessen werden Unabhängigkeitsprozesse sowohl aus den USA, Europa, Russland und auch Deutschland bisweilen aktiv betrieben oder bekämpft
Bewohner entscheiden am Sonntag über Zukunft der Halbinsel
Von Reinhard Lauterbach
15. März 2014
Rund 1,5 Millionen Bewohner der Krim am Schwarzen Meer sind am Sonntag aufgerufen, über die politische Zukunft der Region abzustimmen.
Ukrainische Wissenschaftler und deutsche Grüne diffamieren Berichte über Rechtsextreme in dem Land als Kreml-Propaganda
Von Ulla Jelpke
15. März 2014
Faschistische Gruppierungen spielten eine zentrale Rolle beim Sturz der ukrainischen Regierung von Wiktor Janukowitsch. Die Partei Swoboda gehört jetzt der neuen Regierungskoalition an, und die bewaffneten Schläger des „Rechten Sektors“ maßen sich Polizeifunktionen an. Doch ein Kartell aus ukrainischen Akademikern setzt gemeinsam mit liberalen Tageszeitungen und den Grünen in Deutschland alles daran, diese Rolle der Faschisten zu verharmlosen.
Auslandseinsätze ohne Parlament?
Bisher muss der Bundestag jedem Auslandseinsatz der Bundeswehr zustimmen. Eine Kommission soll untersuchen, ob Ausnahmen sinnvoll sind. Nach Kritik der Opposition wurde die Einsetzung des Gremiums verschoben.
Von Nina Werkhäuser
14. März 2014
http://www.dw.de/auslandseinsätze-ohne-parlament/a-17496984
http://www.dw.de/parlamentsarmee-und-bündnissolidarität/a-17494945
Von Dietmar Henning
14. März 2014
Vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Parlaments sagte am Montag eine enge Bekannte der Polizistin Michèle Kiesewetter aus. Kiesewetter war am 25. April 2007 in Heilbronn ermordet worden, vermutlich vom Nationalsozialistischen Untergrund. Aus der Aussage geht hervor, dass zwischen Kiesewetter und der rechtsradikalen Szene ein Geflecht von persönlichen und familiären Beziehungen bestand.
„Unvergifteter Lesestoff“ für die „Volksgemeinschaft“ sollte her. Krieg und Rassismus waren in der literarischen und politischen Propaganda seit 1890 Leitbegriffe
Von Wolfgang Beutin
14. März 2014
In dem zur Zeit diskutierten Bestseller des australisch-britischen Historikers Christopher Clark findet sich die Behauptung, Europa sei vor 1914 „allem Anschein nach in eine Phase der Entspannung“ eingetreten. Sollte das ganz allgemein zutreffen, so gilt es jedenfalls nicht für die ideologische Sphäre. In deutschsprachigen Veröffentlichungen – akademischen, belletristischen, journalistischen – sind Kriegsahnungen häufig, der kommende Weltenbrand ist oft unbezweifelte Gewißheit.
Türkei: Massenproteste nach Beerdigung von 15jährigem Polizeiopfer. Regierungschef bedauert nur Kursstürze an der Börse. Zwei weitere Tote bei Auseinandersetzungen
Von Nick Brauns
14. März 2014
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verweigert sich weiter der Realität. Nachdem am Vortag erneut Hunderttausende gegen seine Politik und das gewaltsame Vorgehen der Polizei auf die Straße gegangen waren, erklärte der Regierungschef am Donnerstag, die Demonstranten wollten nur Chaos säen und auf diese Weise die anstehenden Kommunalwahlen beeinflussen.
In der Türkei spitzt sich die innenpolitische Situation zu. Wieder hofft man auf Wahlen
Von Peter Nowak
14. März 2014
Zwei Tote, zahlreiche Verletzte, mehrere in Brand gesetzte Parteibüros der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und verschiedener Oppositionsparteien – in den letzten Tagen sind in der Türkei wieder Massen auf die Straße gegangen. Auslöser der neuerlichen Proteste war der Tod des 15jährigen Berkin Elvan.
http://www.heise.de/tp/news/Wie-lange-kann-sich-Erdogan-noch-halten-2143952.html
Von Peter Schwarz
12. März 2014
Selten zuvor waren die Medien in Deutschland derart gleichgeschaltet. Zwei Wochen nachdem der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch mithilfe bewaffneter faschistischer Banden aus dem Amt gejagt wurde, sind sie einhellig auf den Konfrontationskurs der deutschen und amerikanischen Regierung mit Russland eingeschwenkt.
Kritische Stimmen gibt es kaum noch. Im Gegenteil, die Zeitungen überbieten sich gegenseitig darin, den Konflikt anzuheizen und von der Bundesregierung ein härteres Vorgehen gegen Putin zu verlangen.