Netanjahu brüskiert US-Regierung

Knut Mellenthin
27. Februar 2015

Die Medien melden eine schwere diplomatische Krise zwischen Washington und Jerusalem. Das geschieht schnell einmal. Wenn US-Präsident Barack Obama den israelischen Premier Benjamin Netanjahu lediglich ruhig und höflich darum bittet, die Füße von seinem Schreibtisch zu nehmen, gilt das bereits als außerordentlich scharfe Zurechtweisung. Die Welt ist daran einfach nicht gewöhnt. Das könnte sich ändern. Das Ende der privilegierten Beziehung der USA zu Israel braucht das noch lange nicht zu bedeuten. Nur etwas mehr Normalität.

https://www.jungewelt.de/2015/02-27/043.php

NSU-Mord in Kassel: Vorwürfe gegen Verfassungsschutz und Hessens Ministerpräsidenten

Von René Heilig
25. Februar 2015

Abhörprotokolle zum Thema NSU belasten den hessischen Verfassungsschutz. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) kommt immer stärker in die Schusslinie. Er leugnet. Und lügt, sagt die Partei Die Linke.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/963005.bouffier-weiss-angeblich-von-nichts.html

Von Andre Damon
25. Februar 2015

In den Jahren nach dem Beginn des „Kriegs gegen den Terror“ der Bush-Regierung wurden in etlichen Enthüllungsberichten die schrecklichen Folterpraktiken entlarvt, die in Guantánamo Bay, den CIA-Geheimgefängnissen und anderen Hafteinrichtungen im Ausland auf Anordnung der US-Regierung und ihrer Behörden angewandt wurden.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/25/pers-f25.html

Eine Anklage gegen die USA beim ICC wäre durchaus möglich

Von Hans-Christoph von Sponeck
25. Februar 2015

Was in den US-Gefängnissen von Bagram in Afghanistan, von Abu Ghraib und Camp Cropper im Irak an Frevelhaftem geschah, wurde immer wieder als dienstwidriges Verhalten Einzelner dargestellt. Geplante, systematische und kontinuierlich durchgeführte Folteraktionen, so behaupteten offizielle US-amerikanische Stellen, habe es nicht gegeben.

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21353

In vier Monaten muss der Streit um das iranische Atomprogramm gelöst sein. Oder doch schon in vier Wochen?

Knut Mellenthin
25. Februar 2015

In Genf ging am Montag eine weitere Verhandlungsrunde zwischen Vertretern Washingtons und Teherans über das iranische Atomprogramm zu Ende.  Erstmals wurden der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, und US-Energieminister Ernest J. Moniz hinzugezogen. Seine Anwesenheit in Genf wurde von manchen Kommentatoren so interpretiert, dass möglicherweise ein Durchbruch bevorstehe.

https://www.jungewelt.de/2015/02-25/004.php
https://www.jungewelt.de/2015/02-25/057.php

Von Sonja Bach
24. Februar 2015

Ab 2016 wird Polen zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungsetat bereithalten. Das Land erfüllt damit die Mindestvorgabe der Nato. Als enger Verbündeter Deutschlands und der USA ist schon heute klar, gegen wen sich die Aufrüstung richtet: Russland.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/24/pole-f24.html

Mit dem Drohnenkrieg ist gezieltes Töten zur Routine geworden

Von Arnim Wertz
16. Februar 2015

Die letzten der tödlichen Waffen im Arsenal der USA sind unbemannte Luftfahrzeuge wie die MQ-1-Predator oder MQ-9-Reaper, allgemein als Drohnen bekannt, die aus sicherer Höhe Ziele ausspähen und Hellfire- oder neuerdings Scorpion-Raketen abfeuern können. Ein Bericht des Budgetbüros des US-Kongresses erwähnte 2011, dass das Verteidigungsministerium im Laufe der kommenden Dekade etwa 730 neue mittelgroße unbemannte Flugzeuge, also Drohnen vom Typ Reaper, anschaffen wolle.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44148/1.html

Die algerische Schriftstellerin Assia Djebar bestand auf der ungehinderten Entfaltung der Frauen

Von Sabine Kebir
16. Februar 2015

Am 6. Februar starb Assia Djebar in Paris. In den Nachrufen wurde sie „die große Dame der algerischen Literatur“ genannt. Verdiente Anerkennung wurde ihr erst im Tod zuteil. Hunderte Menschen erwiesen ihr die letzte Ehre, als ihr am 12. Februar nach Algier überführter Sarg in Cherchell beigesetzt wurde.zu den glücklichsten Entscheidungen des Börsenvereins, dass sie 2000 den Friedenspreis des deutschen Buchhandels entgegennehmen konnte.

https://www.jungewelt.de/2015/02-16/008.php

Das jüngste Kriegspropaganda-Video hat neue Diskussionen über eine militärische Intervention in Libyen im Gefolge

Von Thomas Pany
16. Februar 2015

Äygptens Präsident as-Sisi hatte gestern Abend im Staatsfernsehen Vergeltung für die Ermordung von 21 koptischen Geiseln durch den „Islamischen Staat“ angekündigt. Heute Morgen gibt es erste Meldungen, wonach die Stadt Darna im Nordosten Libyens, unweit der Grenze zu Ägypten, von äpytischen Kampffliegern angegriffen wurde.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44151/1.html

Ägyptisches Militär geht brutal gegen bewaffnete Gruppen auf Sinaihalbinsel vor. 1.220 Häuser sollen abgerissen werden

Von Karin Leukefeld
16. Februar 2015

Nach mehreren blutigen Attacken auf der Sinaihalbinsel holt die ägyptische Armee zum Schlag gegen dschihadistische Gruppen wie „Ansar Beit Al-Maqdis“ und „Islamischer Staat in der Provinz Sinai“ im Grenzgebiet zum Gazastreifen aus. In den Ortschaften Rafah und Scheich Zuweid kommt es fast täglich zu Razzien; systematisch werden Häuser gesprengt.

https://www.jungewelt.de/2015/02-16/038.php