Polnische Präsidentenwahl im Zeichen der Konfrontation mit Russland

Von Markus Salzmann
9. Mai 2015

Am 10. Mai findet in Polen die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Als Favorit gilt Amtsinhaber Bronislaw Komorowski von der liberal-konservativen Bürgerplattform (PO), die mit Ewa Kopacz auch die Ministerpräsidentin stellt. Sein wichtigster Herausforderer ist Andrzej Duda von der nationalpopulistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS).

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/09/pole-m09.html

NSA kann Gespräche transkribieren

Von Snowden geleakte Dokumente weisen auf die Abhörmöglichkeiten hin, die sich nicht auf Metadaten beschränken

Von Florian Rötzer
6. Mai 2015

Überraschend ist es nicht, was Intercept aus Dokumenten recherchiert hat, die Snowden von der NSA mitgenommen und geleakt hat. Die NSA kann demnach schon seit mindestens 2006 90 Sprachen transkribieren, wenn Telefongespräche abgehört werden. Sie können gespeichert und durchsucht werden.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44856/1.html

Al-Sisi macht Steinmeier den Hof

Deutscher Außenminister zu Gesprächen in Ägypten. Kritische Fragen ausgespart

Sofian Philip Naceur, Kairo
5. Mai 2015

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntag zu politischen Gesprächen nach Kairo gereist. Dort traf er sich mit seinem Amtskollegen Samih Schukri und dem ägyptischen Staatspräsidenten Abdel Fattah Al-Sisi. Neben bilateralen Fragen ging es bei den Gesprächen auch um regionale Konflikte wie den Krieg in Syrien und Irak und die anhaltende Krise in Libyen

https://www.jungewelt.de/2015/05-05/044.php

Streubomben und Blockade

Saudi-Arabien hungert den Jemen aus, aber lässt Nachschub für Al-Qaida durch

Von Knut Mellenthin
5. Mai 2015

Am Sonntag verbreitete Meldungen über den Einsatz von 40 bis 50 Mann einer saudiarabischen Spezialtruppe in der südjemenitischen Hafenstadt Aden waren offenbar falsch. Sie wurden nicht nur von Militärvertretern in Riad dementiert, sondern auch vom Sprecher der „Southern Popular Resistance“ zurückgenommen, von dem das Gerücht ursprünglich ausgegangen war.

https://www.jungewelt.de/2015/05-05/027.php

Türkei gibt Feuerschutz

Bevölkerung protestiert gegen Unterstützung Ankaras für Islamisten. Al-Nusra-Front überfällt syrische Städte

Von Karin Leukefeld
4. Mai 2015

In der ehemaligen osmanischen Provinz Alexandrette, der heute türkischen Provinz Hatay, und im benachbarten Adana nehmen die Proteste gegen die Politik der Türkei gegen Syrien zu. Bei Demonstrationen in den Hafenstädten Adana und Antakya ist es in den vergangenen Tagen zu teilweise heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerung und der Polizei gekommen.

https://www.jungewelt.de/2015/05-04/040.php

Machtprobe vor Irans Küste

Nach der Beschlagnahmung eines dänischen Frachters will die US-Kriegsmarine „Flagge zeigen“

Von Knut Mellenthin
4. Mai 2015

Der Iran hat bisher nicht auf die verstärkten Aktivitäten der US-Marine in der schmalen Wasserstraße von Hormus reagiert. Am Donnerstag hatten das Pentagon und das für die Region zuständige Militärkommando Mitte bekanntgegeben, dass Frachter, die unter US-amerikanischer Flagge fahren, beim Passieren der Meerenge Begleitschutz durch Kriegsschiffe anfordern können.

https://www.jungewelt.de/2015/05-04/021.php

BND half NSA bei Spionage in Europa

Von Sven Heymanns
2. Mai 2015

In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst BND für die amerikanische National Security Agency (NSA) jahrelang europäische Ziele ausspioniert hat, darunter französische Spitzenpolitiker, die EU-Kommission und mehrere europäische Unternehmen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/02/bnd-m02.html

Saudische Monarchie im Umbruch

Von Patrick Martin
2. Mai 2015

Die politischen Machtverhältnisse in Saudi-Arabien sind durcheinandergewirbelt worden, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. König Salman, der erst vor drei Monaten nach dem Tod von König Abdullah die Regentschaft übernommen hatte, hat den Kronprinzen und den Außenminister gefeuert und Personen in Top-Positionen gehievt, die sehr enge Beziehungen zu Washington haben.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/02/saud-m02.html

Japans Premier punktet mit militaristischer Rede im US-Kongress

Von Peter Symonds
1. Mai 2015

Die Rede des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe vor dem amerikanischen Kongress am Mittwoch war ein provokativer Akt. Sie zielte darauf ab, die Zusammenarbeit der beiden imperialistischen Mächte bei ihrer Kriegsvorbereitung in Asien zu zu stärken. China wurde zwar nicht beim Namen genannt, war aber ganz zweifellos das Ziel der Aktion. Das wurde auch in Peking so verstanden.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/05/01/japa-m01.html

Nach Erdbeben in Nepal: Wachsende Wut über Untätigkeit der Regierung

Von W.A. Sunil
30. April 2015

Wie der nepalesische Katastrophenstab am Dienstag ankündigte, hat das schwere Erdbeben am Samstag, in dem verarmten Land mindestens 5.057 Todesopfer gefordert, fast 10.000 Menschen wurden verletzt.Acht Millionen Menschen und 39 der 75 Distrikte Nepals waren direkt von dem Erdbeben betroffen. Unter den verzweifelten Überlebenden wächst die Wut über das langsame Tempo der staatlichen Rettungsarbeiten und fehlende Hilfe.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/04/30/nepa-a30.html