Von Alejandro López
21. September 2017
Katalonien hat für den 1. Oktober das Referendum über seine Unabhängigkeit angesetzt, das die Regierung der konservativen Volkspartei (Partido Popular, PP) in Madrid mit allen Mitteln verhindern will. Am Mittwoch beschlagnahmte die Polizei rund neun Millionen Wahlzettel und führte in der katalanischen Hauptstadt Barcelona 41 Durchsuchungen durch.
Von Johannes Stern
20. September 2017
Kaum ein Ereignis entlarvt den deutschen Menschenrechtsimperialismus kurz vor der Bundestagswahl deutlicher, als das Schicksal von hunderttausenden muslimischen Rohingya, die derzeit vor der brutalen Gewalt des burmesischen Militärs aus Myanmar fliehen. Obwohl es eindeutige Hinweise darauf gibt, dass die burmesische Armee systematisch Dörfer niederbrennt, foltert und vergewaltigt, weigert sich die deutsche Regierung, die ethnischen Säuberungen beim Namen zu nennen, geschweige denn sie scharf zu verurteilen.
Von Rainer Rupp
19. September 2017
Was ist los in Myanmars Krisenprovinz Rakhine? Es wäre nicht das erste Mal, dass ausländische Mächte ethnische Spannungen zwischen militant-nationalistischen Buddhisten und der islamischen Minderheit der Rohingya für eigene, geostrategische Ziele missbrauchen.
Von Florian Rötzer
5. September 2017
Als eines der wenigen europäischen Länder hat Schweden den Entwurf des Abkommens unterstützt. US-Verteidigungsminister Mattis droht dem Land vor einer möglichen Ratifizierung.
Robert Lewandowski statt Sowjetgeneral: Polen im Bilder- und Namenssturm
Von Jens Mattern
5. September 2017
Mit einem „Propagandaverbot“ für den Kommunismus soll Polen von unerwünschten Erinnerungen gesäubert werden. Die Kommunen in Polen hatten bis vergangenen Samstag Zeit – dann mussten alle Namen auf Straßen und Plätzen sowie von Institutionen entfernt sein, wenn sie mit dem Kommunismus, beziehungsweise mit der Volksrepublik Polen zu deutlich verbunden sind. Russlands Außenminister Lawrow sprach von „antirussischer Gehirnwäsche“.
Von Peter Schwarz
5. September 2017
Nach dem „TV-Duell“ zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD) waren am Montag die kleineren Parteien an der Reihe. Im ZDF traten Alexander Dobrindt (CSU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Dietmar Bartsch (Linke) zum „Schlagabtausch“ an. In der ARD trafen sich Joachim Herrmann (CSU), Cem Özdemir (Grüne), Christian Lindner (FDP), Sahra Wagenknecht (Linke) und Alice Weidel (AfD) zum „Fünfkampf“.
Von Patrick Martin
17. August 2017
Die Randale Hunderter Neo-Nazis in Charlottesville in der letzten Woche war für das Weiße Haus von Trump keine Überraschung. Im Gegenteil, das FBI wie auch das Heimatschutzministerium (DHS) haben schon vor mehr als drei Monaten vor der Gefahr von Gewalt durch weiße rassistische Gruppen gewarnt.
Von Patrick Martin
11. August 2017
Eine ganze Reihe von Umfrageergebnissen, die letzte Woche bekannt wurden, zeigen eine wachsende Ablehnung der Trump-Regierung in der Bevölkerung. Dies zeigt sich besonders in den Bevölkerungsschichten und Regionen, in denen sein rechter populistischer Wahlkampf bei den Präsidentschaftswahlen 2016 noch auf Resonanz stieß.
Von Alex Lantier
9. August 2017
Mit Ausgang des Sommers finden in ganz Europa konkurrierende Militärmanöver statt, an denen Zehntausende von NATO- und russischen Soldaten teilnehmen. Ein Jahrhundert nach Beginn des Ersten Weltkriegs in Europa im August 1914 reifen an mehreren militärischen Krisenherden die Bedingungen für einen Konflikt zwischen den weltweit größten Atommächten heran.
Von Gerrit Wustmann
1. August 2017
Es wird viel demonstriert in der Türkei. Zahlreiche oppositionelle Gruppen stellen sich der regierenden AKP zunehmend mutiger in den Weg. Nach dem von der CHP initiierten Gerechtigkeitsmarsch ist nun auch die HDP auf den Straßen, doch ihre Demos und Kundgebungen werden von der Polizei massiv behindert. Ein Park in Ankara, in dem Abgeordnete der Partei sprechen wollten, wurde abgeriegelt, so dass es kein Publikum gab.
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkische-Justiz-schont-IS-Kaempfer-3789368.html