Von Matthias Monroy
28. Mai 2015
Zur Bekämpfung unerwünschter Migration sollen EU-Agenturen mehr Technik nutzen. Die Rede ist von Satellitenaufklärung, Finanzermittlungen und Kooperation mit Internetdienstleistern.Mit einer Reihe neuer Überwachungsmaßnahmen will die EU-Kommission die kommerzielle Fluchthilfe über das Mittelmeer unterbinden. Dies geht aus einem Vorhabendossier hervor, das der Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans gestern in Brüssel vorstellte.
Von Gustav Kemper
27. Mai 2015
Seit Ende April bekannt wurde, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst BND für die amerikanische National Security Agency (NSA) jahrelang europäische Politiker, Unternehmen und Privatpersonen ausspioniert hat, wachsen die Spannungen zwischen Berlin und Washington und innerhalb der deutschen Regierungskoalition.
Die „Flüchtlingsmission“ der Europäischen Union: Kriegspläne unter humanitärem Deckmantel
Robert Stevens
27. Mai 2015
Die Flut verzweifelter Menschen, die vor den Gemetzeln und Kriegen in Nordafrika und im Nahen Osten fliehen, schwillt weiter an. Am Mittwoch letzter Woche wurden über 900 Migranten von Nordafrika nach Europa aus drei überfüllten Booten gerettet.
Von Patrick Martin
27. Mai 2015
Am Montag begannen mehr als 4.000 Soldaten aus sechs NATO-Staaten und drei Nichtmitgliedsstaaten eine der größten Militärübungen des Jahres. Die Arctic Challenge soll zwei Wochen dauern; an ihr nehmen mehr als 100 Kampfflugzeuge aus den Nato-Mitgliedsstaaten USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Norwegen und den Niederlanden sowie aus Schweden, Finnland und der Schweiz teil.
Von Peter Symonds
27. Mai 2015
Nur wenige Tage nachdem ein CNN-Nachrichtenteam an einem P8-A Poseidon-Aufklärungsflug über einer von China verwalteten Insel im Südchinesischen Meer teilnahm, ist klar, dass der Flug eine kalkulierte Provokation war. Mit ihm sollte der Druck auf China verstärkt werden. Sofort benutzten amerikanische Beamte die Reportage, um Washingtons Entschlossenheit zu unterstreichen, ungeachtet der Konsequenzen chinesische Gebietsansprüche in diesen strategischen Meeresgebieten in Frage zu stellen.
Von Fabian Köhler
27. Mai 2015
Nach der Einnahme des syrischen Palmyras durch den „Islamischen Staat“ bangt die Welt um den Verlust unschätzbarer Kulturgüter. Als „Königreich des Todes“ galt Syrern die Stadt schon lange vor der Einnahme durch den IS
Von German Foreign Policy
27./28. Mai 2015
Die westlichen Mächte haben salafistische Organisationen im Syrien-Krieg gezielt gestützt und die Gründung des „Islamischen Staats“ (IS) im Kampf gegen die Assad-Regierung vollauf bewusst in Kauf genommen. Dies geht aus einem deklassifizierten Papier des US-Militärgeheimdiensts DIA („Defense Intelligence Agency“) hervor, das vergangene Woche veröffentlicht worden ist.
Teil 1: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59123
Teil 2: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59124
Von Markus Salzmann
26. Mai 2015
Andrzej Duda, der Kandidat der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), ist als Sieger aus der zweiten Runde der polnischen Präsidentschaftswahl hervorgegangen. Die Wahl gilt als wichtiges Signal für die Parlamentswahl im Herbst, bei der die PiS unter Jaroslaw Kaczynski auf einen Machtwechsel hofft.
Von German Foreign Policy
26. Mai 2015
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beginnt am heutigen Dienstag mehrtägige militär- und rüstungspolitische Gespräche in New Delhi. Unmittelbarer Anlass sind neue Rüstungsprojekte; so will Indien unter anderem deutsche U-Boote in Lizenz bauen. Auch werde man die Kooperation in der Außen- und Militärpolitik intensivieren, heißt es in Berlin.
Von Deutsche Wirtschaftsnachrichten
25. Mai 2015
Ein amerikanischer Geheimdienst-Bericht zeigt, dass der Westen bereits 2012 Anzeichen für das Entstehen eines Islamischen Staats hatte.
Doch unternommen haben die Amerikaner nichts, im Gegenteil: Sie sahen in einem solchen Gebilde eine Chance, Syrien zu destabilisieren und
Assad zu stürzen.