Von Peter Schwarz
25. September 2015
Ein Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hat am Mittwochabend ein Bündel von Maßnahmen verabschiedet, das zum Ziel hat, den Strom von Flüchtlingen nach Europa zu stoppen.
Von Peter Schwarz
28. Juli 2015
Das militärische Eingreifen der Türkei in den syrischen Bürgerkrieg eröffnet ein neues Stadium der imperialistischen Neuaufteilung des Mittleren Ostens. Das mit Washington abgestimmte Vorgehen Ankaras verschärft die Konflikte in der Region und innerhalb der Türkei und beinhaltet enorme Gefahren für die Arbeiterklasse.
Patrick Martin
12. August 2015
Der Leitartikel in der New York Times am Montag informierte die Öffentlichkeit über ein wichtiges neues Dokument des Verteidigungsministeriums, das Regeln für das Verhalten amerikanischer Soldaten und ihrer Kommandeure im Krieg festlegt. Das Law of War Manual, ein umfangreiches Dokument von 1165 Seiten Umfang, erschien im Juni, wurde aber zunächst nur in Blogs diskutiert, die sich speziell mit Militärrecht und Sicherheitspolitik befassen.
St. Louis County im US-Bundesstaat Missouri ruft Notstand aus
Von Evan Blake
12. August 2015
Am Montag eskalierten Proteste anlässlich des ersten Jahrestages des Polizeimordes an Michael Brown, nachdem am Sonntagabend zuvor der achtzehnjährige Tyrone Harris niedergeschossen wurde. Der Bezirkschef von St. Louis County, Steve Stenger, rief daraufhin am Montag den Notstand aus.
Für Diktatoren gelten andere Regeln als für ihre Opfer
Von Ute Reissner
12. August 2015
Hunderte Flüchtlinge, viele von ihnen aus dem Nahen und Mittleren Osten, harren seit Tagen bei glühender Hitze vor der Zentralen Aufnahmestelle in Berlin-Moabit aus. Die Worte katastrophal und unhaltbar beschreiben die Zustände nur ungenügend. Frauen und Kinder sind gezwungen unter freiem Himmel zu nächtigen. Auch die schlimmen sanitären Verhältnisse gefährden die Gesundheit der Asylsuchenden, die oftmals eine lange und harte Flucht hinter sich haben.
Von Johannes Stern
11. August 2015
Nur wenige Wochen nach seinem Aufsehen erregenden Vorstoß in den Iran, flog der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am vergangenen Donnerstag nach Ägypten. Der Anlass war die Eröffnung der Erweiterung des Suez-Kanals durch den ägyptischen Diktator Abdel Fattah al-Sisi.
Von Patrick Martin
11. August 2015
Am Sonntag wiederholte Präsident Barack Obama in einem Fernsehinterview seine Warnung vor einem neuen, noch größeren Nahostkrieg. Offenbar sehen die Gegner seines Atomabkommens mit dem Iran in einem solchen Krieg die einzig gangbare Möglichkeit.
Von Tomasz Konicz
11. August 2015
Die Türkei befindet sich auf Zeitreise. Das Land scheint in die finstere Epoche der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts zurückzufallen, als Zehntausende von Menschen zu Opfern des „Schmutzigen Krieges“ wurden, den der türkische Staatsapparat gegen die kurdische Unabhängigkeitsbewegung und die türkische Linke führte.
Obama genehmigt Luftangriffe gegen syrische Armee. Russland ruft zu breitem Bündnis gegen Islamistenmiliz IS auf
Von Karin Leukefeld
11. August 2015
Ein Jahr nach Beginn der US-geführten Luftangriffe auf den „Islamischen Staat“ (IS) hat US-Präsident Barack Obama offiziell den Einsatz von Drohnen und Kampfjets gegen die syrischen Streitkräfte genehmigt, sollte dies „erforderlich“ sein. Parallel zu der militärischen Eskalation gegen Damaskus stellte ein Sprecher des US-Außenministeriums fest, dass der syrische Präsident Baschar Al-Assad „die Wurzel von allem Bösen“ in dem Land sei.
Von Thomas Gaist
11. August 2015
Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitag einstimmig für ein neues Kontrollprogramm gestimmt, um herauszufinden, wer für angebliche Chemiewaffenangriffe in Syrien verantwortlich ist.