Von Florian Rötzer
17. Oktober 2016
Ganz offiziell hat die US-Regierung vor wenigen Tagen Russland beschuldigt, in Computer von politischen Organisationen und Wahlbehörden einzudringen, um Einfluss auf die anstehenden US-Präsidentschaftswahlen auszuüben. Washington droht mit Gegenangriffen, aber es fehlen die Beweise, die Cyberangriffe mit bestimmten Personen oder gar Regierungen verbinden können
Von Clara Weiss
15. Oktober 2016
Die Beziehungen zwischen Frankreich und Polen haben sich deutlich verschlechtert, nachdem die polnische Regierung einen seit Jahren geplanten Deal mit dem europäischen Konzern Airbus abgeblasen hat. Ursprünglich sollte Polen im Rahmen seiner Militäraufrüstung rund 50 Helikopter von Airbus im Gesamtwert von über 3 Milliarden Euro kaufen. Nun will die polnische Regierung die Helikopter stattdessen von einem amerikanischen Rüstungskonzern erwerben.
Von Peter Schwarz
14. Oktober 2016
Der regierungsnahe deutsche Thinktank „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) hat im September eine Studie über die Auswirkungen der amerikanischen Russland-Politik auf Europa veröffentlicht. [1] Das 28-seitige Papier richtet sich an ein Fachpublikum und ist in einem politischen und militärischen Jargon verfasst, der selbst die Auslöschung von Millionen Menschenleben in nüchterne Begriffe kleidet, als handle es sich um die Lösung eines rein technischen Problems.
Von Christoph Vandreier
20. September 2016
Nach den Wahlen am Sonntag hat der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) für Mittwoch Sondierungsgespräche mit CDU, Linkspartei, Grünen und FDP angekündigt. Auch wenn rechnerisch eine rot-schwarz-grüne oder eine rot-schwarz-gelbe Koalition möglich wäre, gilt eine Koalition aus SPD, Linkspartei und Grünen am wahrscheinlichsten.
Thomas Seibert von medico international über Repressionen gegen Hilfsorganisationen
Interview: Elke Dangeleit
20. September 2016
Die Absetzung der 28 demokratisch gewählten Bürgermeister durch die türkische Regierung hat offensichtlich auch Folgen für humanitäre Hilfsorganisationen. Dr. Thomas Seibert, Nahostreferent bei der Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international, berichtet über die konkreten Auswirkungen im Telepolis- Interview.
Von Johannes Stern
20. September 2016
Die NATO wird ab Mai 2017 zusätzliche 4000 Soldaten in Polen und in den baltischen Staaten stationieren. Einige Einheiten sollen sogar schon vorab nach Osteuropa verlegt werden. Dies bestätigte ein NATO-Sprecher nach Beratungen des US-geführten Militärbündnisses im kroatischen Split am Wochenende.
Von Clara Weiss
20. September 2016
Im Rahmen ihrer Kriegsvorbereitungen gegen Russland stärkt die polnische Regierung gezielt die radikale Rechte.
Seit die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im vergangenen Herbst die Regierung übernommen hat, ist die Zahl von Angriffen mit rassistischem und fremdenfeindlichem Hintergrund auf das höchste Niveau seit 1989 gestiegen. Dies ergaben Untersuchungen der NGO Nigdy Wiecej (Nie wieder). Inzwischen kommt es praktisch täglich zu gewalttätigen Übergriffen durch Rechte.
Von Catherine Long
20. September 2016
Ein neuer Bericht der Washington University in St. Louis, Missouri, führt detailliert die sozialen und wirtschaftlichen Kosten auf, die für die Inhaftierung von zwei Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten anfallen. Die Studie unter dem Titel „The Economic Burden of Incarceration” (Die wirtschaftliche Belastung durch Inhaftierung) vom Concordance Institute for Advancing Social Justice schätzt die Kosten für Individuen, Familien und die Gesellschaft.
Von Johannes Stern
19. September 2016
Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl in Berlin zeigt die wachsende Wut und Entfremdung großer Teile der Bevölkerung von der gesamten offiziellen Politik. Die etablierten Parteien unterscheiden sich kaum voneinander und vertreten das gleiche rechte und unsoziale Programm. Sie waren in den vergangenen 25 Jahren alle an unterschiedlichen Regierungen in der Hauptstadt beteiligt und haben eine soziale Katastrophe angerichtet. Am Sonntag erhielten sie dafür an den Wahlurnen die Quittung.
Von German Foreign Policy
19. September 2016
Auch nach dem Luftangriff der Anti-IS-Koalition auf eine Stellung der syrischen Streitkräfte bei Deir al Zor bleibt die konkrete deutsche Rolle im Rahmen weithin kritisierter Luftschläge der Koalition und ihrer Mitgliedstaaten ungeklärt. Die Bundeswehr unterstützt Angriffe auf den IS/Daesh nicht nur mit Luftbetankungen – bisher schon mehr als 1.100 -, sondern vor allem auch mit der Lieferung von Aufklärungsdaten.