Washington im Kampf gegen das UN-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen

Von Florian Rötzer
5. September 2017

Als eines der wenigen europäischen Länder hat Schweden den Entwurf des Abkommens unterstützt. US-Verteidigungsminister Mattis droht dem Land vor einer möglichen Ratifizierung.

https://www.heise.de/tp/features/Washington-im-Kampf-gegen-das-UN-Abkommen-zum-Verbot-von-Atomwaffen-3822142.html

Robert Lewandowski statt Sowjetgeneral: Polen im Bilder- und Namenssturm

Robert Lewandowski statt Sowjetgeneral: Polen im Bilder- und Namenssturm

Von Jens Mattern
5. September 2017

Mit einem „Propagandaverbot“ für den Kommunismus soll Polen von unerwünschten Erinnerungen gesäubert werden. Die Kommunen in Polen hatten bis vergangenen Samstag Zeit – dann mussten alle Namen auf Straßen und Plätzen sowie von Institutionen entfernt sein, wenn sie mit dem Kommunismus, beziehungsweise mit der Volksrepublik Polen zu deutlich verbunden sind. Russlands Außenminister Lawrow sprach von „antirussischer Gehirnwäsche“.

https://www.heise.de/tp/features/Robert-Lewandowski-statt-Sowjetgeneral-Polen-im-Bilder-und-Namenssturm-3821820.html

Bundestagswahl: Der Ruf nach mehr Polizei

Von Peter Schwarz
5. September 2017

Nach dem „TV-Duell“ zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD) waren am Montag die kleineren Parteien an der Reihe. Im ZDF traten Alexander Dobrindt (CSU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Dietmar Bartsch (Linke) zum „Schlagabtausch“ an. In der ARD trafen sich Joachim Herrmann (CSU), Cem Özdemir (Grüne), Christian Lindner (FDP), Sahra Wagenknecht (Linke) und Alice Weidel (AfD) zum „Fünfkampf“.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/09/05/part-s05.html

Hinweise auf die Zusammenarbeit des Weißen Hauses mit Neo-Nazis mehren sich

Von Patrick Martin
17. August 2017

Die Randale Hunderter Neo-Nazis in Charlottesville in der letzten Woche war für das Weiße Haus von Trump keine Überraschung. Im Gegenteil, das FBI wie auch das Heimatschutzministerium (DHS) haben schon vor mehr als drei Monaten vor der Gefahr von Gewalt durch weiße rassistische Gruppen gewarnt.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/08/17/char-a17.html

Trump verliert in Umfragen an Unterstützung

Von Patrick Martin
11. August 2017

Eine ganze Reihe von Umfrageergebnissen, die letzte Woche bekannt wurden, zeigen eine wachsende Ablehnung der Trump-Regierung in der Bevölkerung. Dies zeigt sich besonders in den Bevölkerungsschichten und Regionen, in denen sein rechter populistischer Wahlkampf bei den Präsidentschaftswahlen 2016 noch auf Resonanz stieß.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/08/11/trump-a11.html

August 1914 und heute

Von Alex Lantier
9. August 2017

Mit Ausgang des Sommers finden in ganz Europa konkurrierende Militärmanöver statt, an denen Zehntausende von NATO- und russischen Soldaten teilnehmen. Ein Jahrhundert nach Beginn des Ersten Weltkriegs in Europa im August 1914 reifen an mehreren militärischen Krisenherden die Bedingungen für einen Konflikt zwischen den weltweit größten Atommächten heran.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/08/09/pers-a09.html

Türkische Justiz schont IS-Kämpfer

Von Gerrit Wustmann
1. August 2017

Es wird viel demonstriert in der Türkei. Zahlreiche oppositionelle Gruppen stellen sich der regierenden AKP zunehmend mutiger in den Weg. Nach dem von der CHP initiierten Gerechtigkeitsmarsch ist nun auch die HDP auf den Straßen, doch ihre Demos und Kundgebungen werden von der Polizei massiv behindert. Ein Park in Ankara, in dem Abgeordnete der Partei sprechen wollten, wurde abgeriegelt, so dass es kein Publikum gab.

https://www.heise.de/tp/features/Tuerkische-Justiz-schont-IS-Kaempfer-3789368.html

Wer hat Angst vor dem russischen Manöver Zapad 2017?

Von Florian Rötzer
2. August 2017

Im Westen wird von 100.000 russischen Soldaten gesprochen, die an der „Suwalki-Lücke“ an der von NATO-Battlegroups gesicherten „Ostflanke” der NATO aufmarschieren sollen, nach Russland nehmen 10.000 an dem lange geplanten Manöver teil.

https://www.heise.de/tp/features/Wer-hat-Angst-vor-dem-russischen-Manoever-Zapad-2017-3789970.html

Vergeltung für Sanktionen: Russland weist amerikanische Diplomaten aus

Von Alex Lantier
31. Juli 2017

Am Freitag wies Moskau Hunderte amerikanische Diplomaten an, das Land zu verlassen. Zuvor hatte der amerikanische Senat mit 98 zu zwei Stimmen einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der neue Sanktionen gegen Russland verhängt und damit die Beziehungen zwischen den beiden führenden Atommächten der Welt deutlich verschlechtert. Die russische Regierung deutete an, sie sei zu dem Schluss gekommen, das amerikanische politische Establishment strebe eine Konfrontation mit Russland an – dem Land mit dem weltweit zweitgrößten Atomwaffenarsenal.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/31/russ-j31.html

US-Militär: Zeit bis zu einem Krieg mit Nordkorea „wird knapp“

Von James Cogan
29. Juli 2017

Wie nahe sich die Welt an einem verheerenden Krieg auf der koreanischen Halbinsel befindet, wurde in den vergangenen Tagen durch die unheilvollen Äußerungen ranghoher amerikanischer Militärvertreter unterstrichen. Ein offener Konflikt in Korea könnte zum ersten Mal seit 1945 zum Einsatz von Atomwaffen führen.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/07/29/nkor-j29.html