Die globale Krise und Obamas Afrika-Gipfel

Von Bill Van Auken
7. August 2014

Während sich die Krise in Gaza, der Ukraine und im Irak weiterentwickelt, versammelten sich am Montag die afrikanischen Staatenführer auf Einladung Obamas zu einem Gipfeltreffen in Washington. Etwa 50 afrikanische Staatsoberhäupter und Regierungschefs waren in die amerikanische Hauptstadt eingeladen worden. Der Gipfel war von dem verzweifelten Versuch geprägt, sich in dem Gerangel um die Märkte und Rohstoffe Afrikas insbesondere gegen die aufstrebende Macht China zu behaupten.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/07/afri-a07.html

Wie führende Politiker der Linkspartei den Kampf gegen Militarismus und Krieg unterdrücken

Von Ulrich Rippert
7. August 2014

Führende Politiker der Linkspartei nutzten den Krieg gegen Gaza, um sich in der Kriegsfrage uneingeschränkt hinter die Außenpolitik der Bundesregierung zu stellen. Mit allen Mitteln gehen sie gegen die Antikriegs-Demonstrationen vor und versuchen den Kampf der Palästinenser zu isolieren und zu unterdrücken

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/07/link-a07.html

Bundesverfassungsgericht stärkt die individuelle Wissenschaftsfreiheit und die Selbstverwaltungsrechte der Hochschulangehörigen

Von Wolfgang Lieb.
6. August 2014

Am 24. Juni dieses Jahres hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde gegen die gesetzlichen Regelungen über die organisatorische Ausgestaltung der Medizinischen Hochschule Hannover ein bedeutsames Urteil zur Wahrung der individuellen Freiheitsrechte, zum Recht der Hochschulselbstverwaltung und zum Verhältnis von Staat und Hochschule gesprochen.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=22637

Kurden wollen vom IS kontrollierte Gebiete zurückerobern

Von Thomas Pany
6. August 2014

Mehrere zehntausende Jesiden, die es nicht nach Dohuk im irakischen Kurdistan geschafft haben und auch nicht nach Syrien, sind in die Berge nördlich von Sindschar (Sinjar, Sincar) geflohen. Wenn ihnen nicht binnen 24 Stunden geholfen werde, zitiert al-Jazeera den Generalsekretär des Ministeriums für die kurdischen Peshmerga, Jabbar Yawar, dann würden sie verdursten.

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42469/1.html

Vor einem blutigen Stadtkampf in der Ostukraine?

Selbst wenn man ohne Kriegsverbrechen die Ostukraine in einem langen Stadtkampf „befreien“ kann, wird es keinen Frieden geben

Von Florian Rötzer
6. August 2014

Die ukrainischen Truppen bereiten den Angriff auf die Großstädte Lugansk und Donezk vor, auf die sie weitgehend die Separatisten zurückgedrängt haben. An vielen Orten kam es gestern zu Kämpfen, Stellungen der Separatisten wurden von Flugzeugen bombardiert. Die ukrainische Regierung forderte die Menschen auf, die Städte zu verlassen, und kündigte „Überraschungen“ für die „Terroristen“ an.

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42463/1.html

Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen wird ausgehebelt

Von Elisabeth Zimmermann
6. August 2014

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit arbeitet eine Kommission von ehemaligen Verteidigungspolitikern der CDU/CSU und SPD sowie Militärexperten seit einigen Monaten an der Aushebelung des Parlamentsvorbehalts bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/06/parl-a06.html

Die stetig wachsende Liste der Verdächtigen

Von Thomas Pany
6.August 2014

Nach Leaks eines neuen Whistleblowers ist die US-Liste der „verdächtigen oder bekannten Terroristen“ unter Obama deutlich angewachsen. Von insgesamt 680.000 aufgeführten Personen werden 280.000 unter „keine bekannte Zugehörigkeit zu Terrorgruppen“ kategorisiert

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42462/1.html

Obama verteidigt CIA-Folterer

Von Patrick Martin
6. August 2014

Präsident Barack Obama trat am Freitagnachmittag vor die Fernsehkameras, um CIA-Direktor John Brennan und die CIA selbst zu verteidigen, gab dabei jedoch zum ersten Mal zu, dass die CIA in Geheimgefängnissen, sogenannten „Black Sites,“ Gefangene gefoltert hat. Obama erklärte fast beiläufig: „Wir haben ein paar Leute gefoltert.“ Dann verteidigte und entschuldigte er die Folterer.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/08/06/pers-a06.html