Archiv des Autors: Alexander Boulerian

Silvesternacht: Immer mehr Strafanzeigen – nicht nur in Köln

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Geht es um eine neue, mit den Flüchtlingen einhergehende Dimension der (sexuellen) Gewalt oder um mehr Aufmerksamkeit, die von Köln ausgelöst wurde?

Von Florian Rötzer
10. Januar 2016

Besorgte Medien, besorgte Politiker und besorgte Bürger sind aufgeschreckt. Überall tauchen plötzlich Sexattacken während der Silvesterfeiern in Europa auf. Es ist wie ein Virus, das sich ausbreitet und offenbar immer mehr Opfer dazu bringt, eine Anzeige zu machen. Politiker, die auf der wachsenden ausländerfeindlichen Stimmung surfen, heizen die Stimmung weiter an.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47073/1.html

Die Übergriffe in Köln und der Ruf nach dem starken Staat

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Von Dietmar Henning und Peter Schwarz
9. Januar 2016

Mit Beginn des neuen Jahres haben Medien und Politik den Propagandamodus eingeschaltet. Man kann keine Nachrichten mehr sehen oder hören und keine Zeitung mehr aufschlagen, ohne auf Forderungen nach mehr Polizei und Überwachung, nach schärferen Gesetzen und nach der Abschiebung „krimineller Ausländer“ zu stoßen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/koel-j09.html

USA und Südkorea diskutieren über die Stationierung „strategischer Waffen“

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Von Ben McGrath
9. Januar 2016

Am Mittwoch führte Nordkorea seinen vierten Atomtest durch. Als Reaktion darauf diskutieren die USA und Südkorea Berichten zufolge auf höchster Ebene über die Stationierung von „strategischen Kampfmitteln“ auf der koreanischen Halbinsel. Die Stationierung von Atomwaffen und den dazugehörigen Trägersystemen wäre eine deutliche Eskalation der militärischen Aufrüstung der USA in Asien. Diese richtet sich allerdings nicht in erster Linie gegen Nordkorea, sondern gegen China.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/lead-j09.html

Die Flüchtlingstragödie und die Europäische Union: Bilanz eines Jahres

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Von Martin Kreickenbaum
9. Januar 2016

Die Flüchtlingskrise des vergangenen Jahres hat den unmenschlichen und barbarischen Charakter der Europäischen Union offenbart. Sie reagierte auf die hunderttausenden verzweifelten Menschen, die den kriegszerstörten Regionen des Nahen Ostens und Nordafrikas oder dem sozialen Elend des Balkans zu entkommen versuchten, indem sie die EU-Außengrenzen hermetisch abriegelte, Stacheldrahtzäune hochzog, Flüchtlinge in Internierungslager sperrte und Massendeportationen durchführte.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/flue-j09.html

Terrorwarnung von München war heiße Luft

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Alle Warnungen stammten aus seiner Quelle, so der Spiegel. Haben nicht nur in Köln, sondern auch in München Polizei und Politik die Lage falsch eingeschätzt?

Von Florian Rötzer
9. Januar 2016

Es wurde still um die angebliche Terrorwarnung für München. Weil sie auch von einem französischen Geheimdienst am Nachmittag geäußert wurde, wurde beschlossen, den Hauptbahnhof und den Bahnhof in Pasing zu sperren, die Polizei forderte die Menschen auf, Menschenmengen zu meiden.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47069/1.html

Börsen stürzen weiter ab

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Von Andre Damon
9. Januar 2016

Die Börsen sind am Donnerstag weltweit weiter gefallen. Die Verkaufswelle begann in China, wo der Handel zum zweiten Mal in vier Tagen eingestellt wurde, als die Aktienpreise innerhalb von einer halben Stunde um mehr als sieben Prozent einbrachen. Das Ergebnis war der kürzeste Handelstag in der Geschichte der chinesischen Börse.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/stoc-j09.html

Der Iran beschuldigt Saudi-Arabien, seine Botschaft im Jemen „bewusst“ bombardiert zu haben

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Von Thomas Gaist
9. Januar 2016

Laut iranischen Regierungsvertretern haben saudische Streitkräfte am Donnerstag während eines Angriffs auf die Hauptstadt des Yemen eine iranische Botschaft ins Visier genommen. Die saudische Regierung dementierte, die Botschaft angegriffen zu haben. Saudische Flugzeuge hatten laut Vertretern Saudi Arabiens am Mittwoch und Donnerstag massiv Bomben über der Hauptstadt abgeworfen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/yeme-j09.html

Venezuela

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Maduro erklärt den “ökonomischen Ausnahmezustand”

Von Bill Van Auken
9. Januar 2016

Am selben Tag, als die US-gestützte rechte Opposition die Mehrheit in Venezuelas Ein-Kammer-Nationalversammlung (Asamblea Nacional), übernahm, erklärte Präsident Nicolas Maduro, den Ausnahmezustand in der Wirtschaft. Er sagte die Maßnahme sei notwendig „um wichtige Wirtschaftsfragen anzugehen und der Reihe nach wichtige Grundlagen von Produktion, Verteilung, Kommerzialisierung und Preisregulierung zu regeln.“

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/madu-j09.html

Das Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht, Teil 1

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Eine Blaupause für totalen Krieg und Militärdiktatur

Von Tom Carter
9. Januar 2016

Das neue vom US-Verteidigungsministerium herausgegebene „Handbuch zum Kriegsrecht“ (Law of War Manual) ist im Wesentlichen eine Anleitung, wie man das Völkerrecht und US-Gesetze bricht und Kriegsverbrechen begeht. Das 1165 Seiten starke Dokument wurde im Juni 2015 vorgelegt und erst Monate später online gestellt. Es entspricht nicht geltendem Recht, sondern zeigt vielmehr, wie das Pentagon sich die Gesetze nach Gutdünken zurechtbiegt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/01/09/pent-j09.html