Neutrale Ukraine?

Zeitung berichtet über Einzelheiten des französisch-deutschen Friedensplans für die Ukraine. Kiewer Truppen beschießen Krankenhaus in Donezk

Von Reinhard Lauterbach
7. Februar 2015

Nach einem Bericht der französischen Zeitung Le Figaro sollen Präsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel Russland politische Zugeständnisse im Tausch für ein Ende des Krieges im Donbass angeboten haben. Wie die konservative Zeitung am Donnerstag berichtete, wollten Hollande und Merkel dem russischen Präsidenten Wladimir Putin anbieten, dass die Ukraine blockfrei und neutral bleibt und im Innern föderalisiert wird. Damit wären wesentliche politische Forderungen Moskaus erfüllt.

https://www.jungewelt.de/2015/02-07/051.php

Obamas Sicherheitsstrategie: USA müssen Supermacht bleiben

USA verstehen sich als Führungsmacht mit wechselnden Koalitionen der Willigen

Von Florian Rötzer
7. Februar 2015

Eigentlich wäre das Weiße Haus verpflichtet, jährliche seine Sicherheitsstrategie dem Kongress vorzustellen. Das hat weder Obama noch sein Vorgänger Bush gemacht, obgleich sie beide Kriege geführt haben.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44078/1.html

„Zeitalter des Ordnungszerfalls“

Immer mehr Staaten führen Krieg. Die westliche Sicherheitsarchitektur bricht auseinander. Beides hängt unmittelbar zusammen – und wird die Welt noch gewalttätiger werden lassen.

Von Jörg Kronauer
7. Februar 2015

Die Zahl der Länder, die in einen oder sogar mehrere bewaffnete Konflikte involviert sind, ist im Jahr 2013 auf einen neuen Höchstwert gestiegen. Nicht weniger als 46 Prozent aller Staaten haben demnach an Kriegen oder Bürgerkriegen teilgenommen oder sind von ihnen überzogen worden. Nimmt ihre Anzahl weiterhin so rasch zu wie im vergangenen Jahrzehnt, dann wird in Kürze mehr als die Hälfte aller Länder der Erde an bewaffneten Machtkämpfen beteiligt sein. Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat es so viele kriegführende Staaten gegeben.

https://www.jungewelt.de/2015/02-07/045.php

Merkel und Hollande fliegen nach Russland und warnen vor „totalem Krieg“ um die Ukraine

Von Alex Lantier
7. Februar 2015

Während die Kämpfe in der Ostukraine zwischen prorussischen Separatisten und dem von der NATO unterstützten Kiewer Regime eskalieren und die NATO-Außenminister eine massive Aufrüstung ihrer Truppen in ganz Osteuropa angekündigt haben, erklärten Frankreich und Deutschland überraschend, eine Reise nach Russland zu planen, um einen neuen „Friedensplan“ vorzuschlagen.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/07/ukra-f07.html

Ohne zu wissen, warum

Stell dir vor, es ist Krieg, und jeder ist dabei: Ein Dokumentarfilm im Panorama über die israelische Armee damals und einer über die afghanische heute

Von Grit Lemke
7. Februar 2015

Nachdem das noch junge Israel 1967 im Sechstagekrieg einen scheinbar übermächtigen Gegner besiegt hatte, befand es sich in einem Siegesrausch, der als historisches Narrativ bis in die Kindheit der 1982 geborenen Mor Loushy reichte. Als sie davon hörte, dass der Schriftsteller Amos Oz junge Kibbuzniks wenige Tage nach ihrer Rückkehr aus dem Krieg zu ihren Erlebnissen befragt hatte, begann sie nach den Bändern zu forschen.

https://www.jungewelt.de/2015/02-07/014.php

Ein Ring um Russland

Von German Foreign Policy
6. Februar 2015

Deutschland übernimmt eine führende Rolle beim Aufbau der neuen NATO-„Speerspitze“ in Osteuropa. Rund 2.700 von insgesamt 5.000 bis 7.000 Soldaten, die in diesem Jahr die gestern von den NATO-Verteidigungsministern beschlossene Kampftruppe etablieren sollen, werden von der Bundeswehr gestellt. Auch in den NATO-Stützpunkten, die in sechs Staaten Osteuropas eingerichtet werden, wo sie bei Bedarf als Operationszentralen dienen sollen, werden deutsche Militärs präsent sein.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59049

Was nicht passt, wird passend gemacht

Zur Ukraine-Berichterstattung deutscher Medien

Von Sebastian Range
6. Februar 2015

„Russland führt einen Propagandakrieg“, titelt der Tagesspiegel, „Glaubt Putin die eigene Propaganda?“, fragt sich Spiegel-Online, die EU-Staaten seien „machtlos gegen Russlands Propaganda“, fürchtet die Süddeutsche, während die Zeit weiß: Moskaus „Propaganda-Apparat geht das Geld aus“. Der nun wieder entflammte Konflikt in der Ostukraine ist unzweifelhaft auch ein Propagandakrieg.

http://www.hintergrund.de/201502063419/hintergrund/medien/was-nicht-passt-wird-passend-gemacht.html

Britisches Gericht urteilt gegen Datenaustausch des GCHQ mit der NSA

Illegal und nicht mit Menschenrechten übereinstimmend sei dies allerdings nur bis Ende 2014 gewesen

Von Thomas Pany
6. Februar 2015

Immerhin: Zum ersten Mal seit seinem Bestehen hat ein britisches Gericht, eingerichtet zur Überwachung der Arbeit von Geheimdiensten, ein Urteil abgegeben, das dem Datensammeln des GVHQ Verstöße gegen Menschenrechte vorwirft.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44075/1.html

Europäische Staatschefs lehnen Syrizas Wunsch nach Änderungen des Schuldenregimes ab

Von Alex Lantier
6. Februar 2015

Nachdem die neugewählte griechische Syriza-Regierung ihr Wahlversprechen gebrochen hatte, die griechischen Schulden abzuschreiben, drängten europäische Amtsträger den griechischen Premierminister Alexis Tsipras, weitere unpopuläre Sparmaßnahmen durchzusetzen, um Griechenlands Gläubiger bezahlen zu können.

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/06/syri-f06.html