Archiv des Autors: Alexander Boulerian

Abschiebung zu Folterern

Veröffentlicht am von
Antworten

EU deportiert laut Berichten Flüchtlinge in Ukraine. Dort kommt es in von der Union mitfinanzierten Gefängnissen zu Misshandlungen

Von Jana Frielinghaus
16. Februar 2015

Die Europäische Union missachtet im Umgang mit Flüchtlingen an ihren Außengrenzen seit Jahren internationales Recht – eine Tatsache, die nicht neu ist. Jetzt hat unter anderem „Report Mainz“ aufgedeckt, dass die Union Flüchtlinge unter anderem aus Afghanistan und Somalia auch in die Ukraine zurückschiebt, obwohl sie dort nicht mit einem Asylverfahren rechnen können.

https://www.jungewelt.de/2015/02-16/057.php
http://www.swr.de/-/id=15072876/property=download/nid=233454/wk15m3/pmukraineasyl.pdf

Ukraine- der Türsteher der Europäischen Union

Veröffentlicht am von
Antworten

Von Peter Nowak
16. Februar 2015

Seit Jahren ist bekannt, dass in der Ukraine Geflüchtete gegen ihren Willen festgehalten, inhaftiert und sogar manchmal misshandelt werden.Laut einem Bericht von „Report Mainz“ und dem „Spiegel“ gaben mehrere Flüchtlinge an, dass sie mitten in der Nacht an der EU-Außengrenze aufgegriffen und inhaftiert wurden. Einer der Betroffenen, ein Somalier, der inzwischen in Rheinland-Pfalz lebt, erklärte, er habe insgesamt fast drei Jahre in ukrainischen Haftanstalten verbracht. Dort sei es auch zu Misshandlungen von Flüchtlingen gekommen.

http://www.heise.de/tp/news/Ukraine-der-Tuersteher-der-Europaeischen-Union-2549669.html

IS tötet koptische Geiseln in Libyen

Veröffentlicht am von
Antworten

Das jüngste Kriegspropaganda-Video hat neue Diskussionen über eine militärische Intervention in Libyen im Gefolge

Von Thomas Pany
16. Februar 2015

Äygptens Präsident as-Sisi hatte gestern Abend im Staatsfernsehen Vergeltung für die Ermordung von 21 koptischen Geiseln durch den „Islamischen Staat“ angekündigt. Heute Morgen gibt es erste Meldungen, wonach die Stadt Darna im Nordosten Libyens, unweit der Grenze zu Ägypten, von äpytischen Kampffliegern angegriffen wurde.

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44151/1.html

Rafah vor Zerstörung

Veröffentlicht am von
Antworten

Ägyptisches Militär geht brutal gegen bewaffnete Gruppen auf Sinaihalbinsel vor. 1.220 Häuser sollen abgerissen werden

Von Karin Leukefeld
16. Februar 2015

Nach mehreren blutigen Attacken auf der Sinaihalbinsel holt die ägyptische Armee zum Schlag gegen dschihadistische Gruppen wie „Ansar Beit Al-Maqdis“ und „Islamischer Staat in der Provinz Sinai“ im Grenzgebiet zum Gazastreifen aus. In den Ortschaften Rafah und Scheich Zuweid kommt es fast täglich zu Razzien; systematisch werden Häuser gesprengt.

https://www.jungewelt.de/2015/02-16/038.php

Informelle Zirkel

Veröffentlicht am von
Antworten

Wer verhandelt da mit wem über was? Neue Studie über die Netzwerke hinter TTIP erschienen

Von Dieter Boris
16. Februar 2015

Im Kontext der Auseinandersetzungen um das „Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen“ (TTIP) sind die Beziehungen zwischen den USA und Europa, bzw. der Bundesrepublik Deutschland, noch einmal stärker ins Blickfeld gerückt. Seit über einem Jahr gelangen regelmäßig atemberaubende Nachrichten aus dem „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ zu uns….

https://www.jungewelt.de/2015/02-16/002.php

Schule unter den Hammer

Veröffentlicht am von
Antworten

Geplantes Freihandelsabkommen bedroht auch den Bildungsbereich. Privatanbieter bald gleichberechtigt neben staatlichen Akteuren?

Von Ralf Wurzbacher
16. Februar 2015

Mit dem geplanten Transatlantischen Freihandelskommen TTIP werden Sozial-, Umwelt-, Verbraucher- und arbeitsrechtliche Standards geschleift, beklagen dessen Gegner. Tatsächlich spricht sehr vieles dafür, dass die bis dato für Europa noch prägende staatliche Hegemonie bei Kitas, Schulen und Hochschulen künftig durch das „freie Spiel der Marktkräfte“ aufgebrochen werden soll.

https://www.jungewelt.de/2015/02-16/003.php
https://www.jungewelt.de/2015/02-16/005.php

„Vielleicht bald Briefkastenhochschulen“

Veröffentlicht am von
Antworten

TTIP könnte Bildung zu einer Ware wie ein Auto oder Chlorhühnchen machen. Verhandlungen dazu müssen gestoppt werden.

Ein Gespräch mit Andreas Keller
Interview: Ralf Wurzbacher
16. Februar 2015

Andreas Keller ist stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Vorstandsmitglied für Hochschule und Forschung.

https://www.jungewelt.de/2015/02-16/004.php

Obamas neuer Gesetzesentwurf: Ein Freibrief für permanenten Krieg

Veröffentlicht am von
Antworten

Von Joseph Kishore
14. Februar 2015

Am Mittwoch übergab die Obama-Regierung dem Kongress ihren Entwurf für ein neues Gesetz zur „Genehmigung für den Einsatz militärischer Gewalt“ (Authorization for Use of Military Force oder AUMF). Es richtet sich angeblich gegen den „Islamischen Staat im Irak und in Syrien“ (IS).

http://www.wsws.org/de/articles/2015/02/14/obam-f14.html

Noch lange nicht Schluss

Veröffentlicht am von
Antworten

US-Spezialtruppen sollen jahrelang in Afghanistan bleiben

Knut Mellenthin
14. Februar 2015

Die US-Administration „prüft ein afghanisches Begehren, den Truppenabzug zu verlangsamen“, meldeten Nachrichtenagenturen und Medien am Mittwoch. Gerade sechs Wochen ist es her, dass die NATO ihren feierlichen Abzug aus Afghanistan inszenierte und ein Chor von Journalisten, die mittlerweile auf das Lügen als Teil ihres Berufsbildes dressiert sind, die internationale Militärintervention in Afghanistan für „over“ (beendet) erklärte.

https://www.jungewelt.de/2015/02-14/044.php

Appell der russischen Duma an den Bundestag

Veröffentlicht am von
Antworten

14. Februar 2015

Die russische Staatsduma hat sich mit einem Aufruf „an die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Staaten Europas“ gewandt. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages hat das Schreiben am Freitag erreicht:

https://www.jungewelt.de/2015/02-14/024.php