Der transatlantische Handelskrieg

Von German Foreign Policy
2. Februar 2017

Im heraufziehenden Handelskrieg zwischen der EU und den USA droht Brüssel die Vereinigten Staaten mit einer offiziellen Einstufung als „Steueroase“ zu brandmarken. Der Affront gegenüber der Weltmacht wird derzeit von der EU-Kommission vorbereitet. Er folgt auf scharfe US-Kritik an den exzessiven deutschen Handelsüberschüssen, die allein in den sechs Jahren von 2010 bis 2015 zum Abfluss von fast einer Viertelbillion Euro aus den Vereinigten Staaten nach Deutschland geführt haben.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59531

Folter? Kein Hinderungsgrund!

Von German Foreign Policy
1. Februar 2017

Vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Türkei warnen Berliner Regierungsberater vor einer etwaigen Abkehr des Landes vom Westen und dringen auf Zugeständnisse gegenüber Ankara. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan führe die Türkei immer enger an die Seite Russlands, heißt es in einer aktuellen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP); türkische Think-Tanks stellten bereits die Mitgliedschaft in der NATO zur Debatte, einige sprächen sich sogar offen gegen sie aus.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59530

Syrien: Gemeinsame russisch-türkische Luftangriffe verschärfen NATO-Krise

Von Bill Van Auken
21. Januar 2017

Am Mittwoch begannen russische und türkische Kampfflugzeuge koordinierte Luftangriffe gegen Ziele des Islamischen Staates (IS). Die Angriffe haben nicht nur deutlich gemacht, in welcher Krise sich Washingtons Intervention in dem kriegsgeplagten Staat im Nahen Osten befindet. Sie haben auch die Widersprüche innerhalb der NATO offen gelegt, die im Vorfeld von Donald Trumps Amtseinführung als Präsident der USA zunehmen.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/21/syri-j21.html

Real Game of Thrones: Habemus Donald

Mathias Bröckers
21. Januar 2017

Wie es sich im exzeptionalistischen Königreich gehört, wurde die Krönung von König Donald mit exzeptionellen Feierlichkeiten begangen. Fast eine Million Menschen waren in die Hauptstadt gekommen, darunter auch sehr viele Demonstranten, die gegen den neuen König protestierten. Statt einer salbungsvollen Sonntagspredigt liefert der neue Imperator bei seinem Antritt ein finsteres „F*ck You“ an die alte Herrschaft

https://www.heise.de/tp/features/Real-Game-of-Thrones-Habemus-Donald-3604168.html

Die Amtseinführung von Donald Trump: ein Schandfleck in der Geschichte der USA

21. Januar 2017
Von der Socialist Equality Party

Die Inauguration von Donald Trump zum 45. Präsidenten ist eines der unrühmlichsten Ereignisse in der Geschichte der USA. Mehr als 100 Millionen Dollar wurden für das Spektakel aufgewendet. Vergebens! Kein Geld der Welt kann den üblen Gestank vertreiben, den diese Amtseinführung verströmte.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/21/pers-j21.html

Späte Einsicht: US-Luftwaffe greift Ausbildungslager der al-Nusra an

Von Thomas Pany
21. Januar 2017

Kurz vor Ende der Amtszeit Obamas griff die US-Luftwaffe mehrmals Ziele von Dschihadisten in Syrien an. Am Donnerstag meldete das Pentagon, dass Präzisions-Angriffe von Flugzeugen und Drohnen in einem Ausbildungslager in Idlib „mehr als hundert al-Qaida-Kämpfer“ getötet hätten,um Kooperationen mit syrischen Oppositionsgruppen zu verhindern

https://www.heise.de/tp/features/Spaete-Einsicht-US-Luftwaffe-greift-Ausbildungslager-der-al-Nusra-an-3604296.html

Parlamentskrise in Polen vertieft sich angesichts der US-Truppenstationierung

Von Clara Weiss
21. Januar 2017

Während die USA 3,500 Truppen in Ostpolen stationieren und damit offen die Kriegsvorbereitungen gegen Russland eskalieren, verschärft die herrschende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ihre Offensive gegen das Parlament.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/21/pole-j21.html

USA: Rabiate Streichungswelle staatlicher Förderungen

Von Thomas Pany
21. Januar 2017

„Der Krieg der Regierung gegen das Business muss aufhören“. Steve Bannon, dem Chefberater im Weißen Haus, schreibt man großen Einfluss auf den neuen Präsidenten zu. Auch in der gestrigen Antrittsrede Trumps soll dies deutlich wiederzuerkennen sein.

https://www.heise.de/tp/features/USA-Rabiate-Streichungswelle-staatlicher-Foerderungen-3604135.html

Obamas letzte Pressekonferenz ebnet Trump den Weg

Von Barry Grey
21. Januar 2017

Der US-amerikanische Präsident Barack Obama nutzte seine letzte Pressekonferenz im Amt, die am Mittwochnachmittag stattfand, um sich für die politische Legitimität der nachfolgenden Regierung von Donald Trump zu verbürgen und ihr die Machtübernahme zu erleichtern.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/21/obam-j21.html

US-Senatsausschuss bestätigt „Mad Dog Mattis“ als Verteidigungsminister

Von Patrick Martin
20. Januar 2017

Der Streitkräfteausschuss des Senats hat fast einstimmig Donald Trumps Entscheidung, wer das Pentagon führen soll, bestätigt. Bei einer Gegenstimme votierten 26 Ausschussmitglieder für den General im Ruhestand „Mad Dog Mattis“ als neuen Verteidigungsminister. Die Ernennung wird nun dem gesamten Senat zur Abstimmung vorgelegt.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/20/matt-j20.html