Von Thomas Röper – 29. Januar 2021
Die Zensur durch Google wird weiter verschärft und damit auch der Versuch, freien Medien den Geldhahn abzudrehen. Nachdem die Google-Tochter YouTube bereits massive Zensurmaßnahmen durchgeführt hat, greift nun auch Google selbst offen ein. Ende Oktober begann die große Säuberungswelle bei YouTube. KenFM und einige andere Kanäle wurden damals gesperrt. Anfang Dezember hat YouTube stolz gemeldet, … .
Von RT Deutsch – 29. Januar 2021
Ein russischer Telegram-Kanal hat ein Video veröffentlicht und behauptet, dass es im vermeintlichen „Palast“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Schwarzen Meer aufgenommen wurde. Auf den Bildern sind Bauarbeiten in dem noch nicht bezugsfertigen Anwesen zu sehen. Der russische Nachrichtenkanal Mash, der im Messenger Telegram fast eine Million Abonnenten hat, veröffentlichte ein sechsminütiges Video aus dem Anwesen an der Schwarzmeerküste, das von dem Oppositionellen Alexei Nawalny dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zugeschrieben wird. … „Hier gibt es nur Beton. Eigentlich ist alles in der Nullphase der Bauarbeiten. Kurz gesagt, man kann nicht vor den Freunden prahlen“ …
Von Thomas Röper – 29. Januar 2021
Das Navalny-Video, das derzeit Schlagzeilen macht, scheint Desinformation aus den USA zu sein. Die Hinweise darauf, dass es sich dabei nicht um Recherchen von Navalny und seinem Team handelt, sondern dass das Skript aus den USA gekommen ist, verdichten sich.
Von Karin Leukefeld (Aleppo und Damaskus) – 28. Januar 2021
Für syrische Unternehmen ist es schwer,nach dem sogenannten Bürgerkrieg wieder an die Märkte zurückzukehren. Die westlichen Sanktionen behindern die Arbeit noch zusätzlich. Firmen in Syrien empfinden sie häufig als schikanös.
Von RT Deutsch – 28. Januar 2021
Der russische Präsident stehe nach Nawalnys Enthüllungsfilm extrem unter Druck. So glaubt zumindest die Bundesregierung. Badische Medien fanden heraus, dass der Film in einem Nobel-Studio bei Freiburg gedreht wurde. Der Auftrag kam aus den USA.
Der russische Politblogger Alexei Nawalny hat vergangene Woche in einer aufwendigen Dokumentation Vorwürfe einer beispiellosen Korruption erhoben – gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der fast zweistündige Film „Ein Palast für Putin. Die Geschichte der größten Bestechung“ ist seit einer Woche Gesprächsthema in Russland und im Ausland, so dass sogar die Bundesregierung Moskau am Montag aufforderte, die Vorwürfe gegen Präsident Putin um einen Mega-Palast an der Schwarzmeeresküste zu entkräften.
Von Jacob Crosse – 27. Januar 2021
Die britische Hilfsorganisation Oxfam International hat im Vorfeld des Weltwirtschaftsforums in dieser Woche einen neuen Bericht über die Auswirkungen der Maßnahmen veröffentlicht, welche die kapitalistischen Regierungen weltweit als Reaktion auf die Corona-Pandemie ergriffen haben. Der Oxfam-Bericht zeigt, dass die Regierungen überall auf der Welt bewusst Maßnahmen umgesetzt haben, die zu einer weiteren Konzentration von Reichtum in den Händen der Finanzoligarchie führten und damit die soziale Ungleichheit, die bereits auf Rekordniveau lag, noch weiter steigerten.
Von Andre Damon – 27. Januar 2021
Am Montag stellte Facebook nach weit verbreiteten Protesten die Seite der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) an der Universität von Michigan wieder her, zusammen mit den Konten führender Mitglieder der IYSSE und der Socialist Equality Party (SEP). Auf Nachfrage der britischen Financial Times behauptete Facebook, die Löschungen seien das Ergebnis eines „Automatisierungsfehlers“ und fügte hinzu: „Wir entschuldigen uns für diesen Fehler.“
Von Wolfgang Bittner – 26. Januar 2021
Manuela Schwesig darf die US-Sanktionen in der Tagesschau nicht kritisieren. – Dieser Beitrag zeigt, wie ernst es um vernünftige Beziehungen mit Russland steht. Eine Phalanx von Einflusspersonen der USA versucht unentwegt und auf verschiedenen Wegen, das Projekt Nord Stream 2 zu stoppen. Für mich ist noch nicht ausgemacht, wie dieser Machtkampf ausgehen wird. Ob es um Kriege oder völkerrechtswidrige Sanktionen geht: Kritik an der aggressiven Politik der US-Regierung ist nicht nur unerwünscht, sondern sie wird systematisch unterbunden. Jüngstes Beispiel dafür ist die neu entfachte Polemik gegen die Nord-Stream-2-Pipeline. Um die Fertigstellung endlich zu ermöglichen, hat das Land Mecklenburg-Vorpommern eine „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ gegründet. Das stieß auf geradezu wütenden Widerstand bei US-affinen Berliner Politikern, aber auch im EU-Parlament und bei den Umweltverbänden NABU und WWF.
Erklärung der Socialist Equality Party – 26. Januar 2021
Facebook verschärft die Internetzensur, die sich gegen die sozialistische Linke richtet. Ganze Facebook-Seiten werden derzeit abgeschaltet und Benutzerkonten dauerhaft deaktiviert, ohne dass eine Erklärung gegeben würde oder ein Einspruch möglich wäre. Der jüngste Akt der Zensur betrifft die Löschung der offiziellen Seite der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) an der Universität von Michigan (UM) durch Facebook. Die IYSSE ist die Jugend- und Studierendenorganisation der Socialist Equality Party (SEP). Sie ist seit 2007 eine offizielle Studentengruppe an der UM, und ihr Facebook-Account ist seit 2013 aktiv. Sowohl das Konto des Vorsitzenden der Gruppe als auch das des Faculty Advisors wurden deaktiviert, ebenso wie die Konten von sechs weiteren Administratoren.
Von Werner Rügemer – 25. Januar 2021
… und wohl nur eine Zwischenlösung. Langzeitkanzlerin Angela Merkel hält ihre ermattende Regierungspartei CDU mühsam über knappem „Volks“partei-Niveau. Der neue Parteivorsitzende Laschet soll die nächste Bundestagswahl im September 2021 gewinnen. Er kann Populismus. Doch die unter Merkel still und komplizenhaft losgelassenen Kapitalmächtigen fordern mehr offene Präsenz. Laschet als „Deutschlands next Mutti“ ist erstmal eine rettende Übergangslösung. Ein Einblick in das Milieu mit Strategen im Vorder- und Hintergrund.